Silvio Berlusconi will von Russlands Pr\u00e4sident 20 Flaschen Wodka geschenkt bekommen haben. Nun erkl\u00e4rt die EU-Kommission: Damit k\u00f6nnten bestehende Sanktionen gebrochen worden sein. <\/p>\n
Das Wodka-Geburtstagsgeschenk von Kremlchef Wladimir Putin an Italiens fr\u00fcheren Regierungschef Silvio Berlusconi verst\u00f6\u00dft wohl gegen die gegen Russland gerichteten Sanktionen der Europ\u00e4ischen Union. Wie eine Sprecherin der EU-Kommission auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur best\u00e4tigte, wurde im April 2022 beschlossen, das Einfuhrverbot f\u00fcr Waren aus Russland in die EU auch auf Spirituosen auszuweiten \u2013 einschlie\u00dflich Wodka. <\/p>\n
Die entsprechende Rechtsgrundlage sehe keine Ausnahmeregelung f\u00fcr Geschenke vor, hie\u00df es. F\u00fcr die Umsetzung der EU-Sanktionen seien die Mitgliedstaaten verantwortlich.<\/p>\n
Die Sprecherin erkl\u00e4rte weiter, was Verst\u00f6\u00dfe gegen die Sanktionen betreffe, so k\u00f6nnten diese den zust\u00e4ndigen nationalen Beh\u00f6rden der Mitgliedstaaten oder anonym \u00fcber das EU-Whistleblower-Tool gemeldet werden.<\/p>\n
Berlusconi hatte gesagt, Putin habe ihm zu seinem Geburtstag 20 Flaschen Wodka geschickt. Das ging aus einem Audiomitschnitt einer heimlich aufgenommen Rede Berlusconis vorParteikollegen im Parlament hervor, der von der Nachrichtenagentur LaPresse ver\u00f6ffentlicht wurde. Dabei sagte der 86 Jahre alte Politiker auch, dass er mit Russlands Pr\u00e4sident wieder in Kontakt sei und dass dieser ihn als einen seiner f\u00fcnf besten Freunde bezeichnet habe.<\/p>\n
Die Aussagen sind brisant, denn sie sch\u00fcren weitere Zweifel an der Entschlossenheit der k\u00fcnftigen italienischen Regierung im Vorgehen gegen Moskau.<\/p>\n
Berlusconis Partei Forza Italia will mit den rechtsnationalen Fratelli d'Italia von Wahlsiegerin Giorgia Meloni und der rechtspopulistischen Lega die k\u00fcnftige Regierung bilden . In der Tonaufnahme sagte der fr\u00fchere Regierungschef: \u00bbIch habe die Beziehungen zu Pr\u00e4sident Putin wieder ein bisschen aufgenommen, ein bisschen viel, so dass er mir zu meinem Geburtstag 20 Flaschen Wodka geschickt hat und einen sehr s\u00fc\u00dfen Brief.\u00ab Berlusconi erz\u00e4hlte dann, er habe Putin im Gegenzug italienischen Lambrusco-Wein geschickt und \u00bbeinen ebenso s\u00fc\u00dfen Brief\u00ab.<\/p>\n
Am Mittwochabend ver\u00f6ffentlichte LaPresse eine weitere Tonaufnahme von Berlusconis Auftritts vor seinen Parteikollegen. Darin zeigt der Politiker Verst\u00e4ndnis f\u00fcr den russischen Angriff auf die Ukraine: \u00bbWisst ihr, wie die Sache mit Russland passiert ist? Ich bitte euch aber daf\u00fcr um maximale Verschwiegenheit\u00ab, ist Berlusconi zu h\u00f6ren. Dann beschuldigt er die Ukraine, das Minsker Friedensabkommen von 2014 durch Angriffe auf die \u00bbneugegr\u00fcndeten Republiken im Donbass\u00ab gebrochen zu haben. Diese h\u00e4tten Putin dann um Hilfe gebeten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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