Nach schwierigen Koalitionsverhandlungen soll in Schweden k\u00fcnftig eine Minderheitsregierung aus Moderaten, Christdemokraten und Liberalen regieren. Auch die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sollen eingebunden werden. <\/p>\n
In Schweden haben sich drei Parteien des rechten Lagers auf die Bildung einer Minderheitsregierung geeinigt, die erstmals auch von den rechtspopulistischen Schwedendemokraten unterst\u00fctzt werden soll.<\/p>\n
Wie der Parteichef der konservativen Moderaten, Ulf Kristersson, mitteilte, vereinbarten Moderate, Christdemokraten und Liberale, \u00bbeine Regierung zu bilden und mit den Schwedendemokraten im Parlament zusammenarbeiten\u00ab. Kristersson soll nun am Montag zum Ministerpr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt werden.<\/p>\n
Die Schwedendemokraten werden demnach nicht formaler Teil der Regierung sein, sollen aber zumindest den Regierungsantritt unterst\u00fctzen. Es ist das erste Mal, dass die Partei damit direkten Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen kann. <\/p>\n
Mit Hilfe der Schwedendemokraten gilt es als sicher, dass Kristersson das Amt des Regierungschefs \u00fcbernehmen kann. Kristersson k\u00fcndigte an, den Reichstagspr\u00e4sidenten Andreas Norl\u00e9n noch am Vormittag \u00fcber die neue Regierungszusammenarbeit informieren zu wollen.<\/p>\n
Das linke und rechte Lager hatten sich bei der Parlamentswahl im September ein extrem enges Rennen geliefert. Der konservativ-rechte Vierparteienblock einschlie\u00dflich der rechtspopulistischen Schwedendemokraten hatte dabei 176 Mandate gewonnen, das linksgerichtete Lager der bisherigen Ministerpr\u00e4sidentin Magdalena Andersson kam auf 173 Sitze. Andersson war daraufhin zur\u00fcckgetreten und f\u00fchrt die Regierungsgesch\u00e4fte nur noch bis zur \u00dcbernahme der neuen Regierung. <\/p>\n
Die Schwedendemokraten waren bei der Wahl zweitst\u00e4rkste Kraft geworden. Die Partei hat ihre Wurzeln in der schwedischen Neonaziszene. Unter \u00c5kesson schaffte die Partei erstmals 2010 den Sprung ins Parlament. Die Partei wirbt mit zuwanderungsfeindlichen Ressentiments, fordert eine Versch\u00e4rfung der Einwanderungsgesetze und h\u00e4rtere Strafen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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