{"id":15118,"date":"2022-09-30T06:56:26","date_gmt":"2022-09-30T03:56:26","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/news-details-zum-nord-stream-anschlag-debatte-um-schuldenbremse-kanzleramtschef-vor-cum-ex-untersuchungsausschuss\/"},"modified":"2022-09-30T06:56:26","modified_gmt":"2022-09-30T03:56:26","slug":"news-details-zum-nord-stream-anschlag-debatte-um-schuldenbremse-kanzleramtschef-vor-cum-ex-untersuchungsausschuss","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/news-details-zum-nord-stream-anschlag-debatte-um-schuldenbremse-kanzleramtschef-vor-cum-ex-untersuchungsausschuss\/","title":{"rendered":"News: Details zum Nord-Stream-Anschlag, Debatte um Schuldenbremse, Kanzleramtschef vor Cum-Ex-Untersuchungsausschuss"},"content":{"rendered":"<h3><strong>Jetzt kommen die Forensiker<\/strong><\/h3>\n<p class=\"caps\">Im Politthriller ist es ja meist so: Der T\u00e4ter, f\u00fcr gew\u00f6hnlich ein Agent einer \u00bbfremden Macht\u00ab, wie es so sch\u00f6n hei\u00dft, leistet sich nach einer langen fehlerfreien Zeit den ersten Fehler und hinterl\u00e4sst eine Spur: DNA, elektronische Daten, einen Gegenstand. Am Ende ist meist klar, wer b\u00f6se war, wer gut.<\/p>\n<p>Im Fall der <strong>Sabotage der Nord-Stream-Pipelines<\/strong> ist die Sache komplizierter. Eine endg\u00fcltige Antwort, wer dahintersteckt, wird man vielleicht nie bekommen.<\/p>\n<p>Dennoch beginnen jetzt die Untersuchungen: Vor allem die d\u00e4nischen und schwedischen Beh\u00f6rden werden die<strong> vier Explosionen an den R\u00f6hren vor der Ostseeinsel Bornholm<\/strong> forensisch untersuchen, sobald die Hunderte Millionen Kubikmeter Gas endg\u00fcltig ausgetreten sind: Gibt es Spuren des Sprengmittels, wie wurde es angebracht, und wann?<\/p>\n<p>Die deutsche Marine wird Unterst\u00fctzung schicken, der Generalbundesanwalt hat einen Beobachtungsvorgang angelegt. Die Geheimdienste sind dabei, Erkenntnisse auszutauschen, Plausibilit\u00e4ten abzuw\u00e4gen, Daten auszuwerten. So will der Bundesnachrichtendienst alle Bewegungen in dem Gebiet r\u00fcckwirkend seit 1. Januar auswerten.<\/p>\n<p>Eines ist jetzt schon fast sicher: Es muss ein staatlicher Akteur im Hintergrund gewesen sein. Allein die massiven Sprengs\u00e4tze deuten darauf hin, jeder hat die Wucht von vielleicht <strong>500 Kilogramm TNT <\/strong>entwickelt, wie die deutschen Beh\u00f6rden sch\u00e4tzen.<\/p>\n<p>Fest steht auch, dass die Tat den Blick auf eine neue Verwundbarkeit richtet: Die weitgehend ungesch\u00fctzte kritische Infrastruktur, die sich vor allem auf dem Meeresboden wiederfindet. Auf dem Grund der Ozeane verlaufen die wichtigsten Nervenzentren des Welthandels, Leitungen, R\u00f6hren und Kabel f\u00fcr Energie und Kommunikation.<\/p>\n<p>Um sie hat sich deshalb eine eigene Kriegsform entwickelt, die \u00bbSeabed Warfare\u00ab. Wie hart in diesem <strong>Unterwasserkrieg <\/strong>gek\u00e4mpft wird, beschreiben wir in der neuen SPIEGEL-Titelgeschichte, die heute im Laufe des Tages hier zu lesen sein wird.<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>D\u00e4nischer Brigadegeneral: \u00bbEs geht darum, Angst zu verbreiten\u00ab                                       <\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<p>Mehr Nachrichten und Hintergr\u00fcnde zum Krieg in der Ukraine finden Sie hier:<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p><strong>Wie Kiews Luftwaffe die russischen Strategen \u00fcberlistet:<\/strong> Der uralte Kampfjet MiG-29 erlebt in der Ukraine ein Comeback. Die Maschine feuert moderne Raketen ab, mit denen sie eigentlich nicht kompatibel ist. Die Taktik k\u00f6nnte auch in anderen Bereichen erfolgreich sein .<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>Bereichert sich der Westen am ukrainischen Getreide?:<\/strong> Knapp zwei Monate nach dem Start der \u00bbSchwarzmeer-Getreide-Initiative\u00ab wirft Russlands Pr\u00e4sident Putin westlichen Staaten vor, sich den gr\u00f6\u00dften Anteil zu sichern. Exportdaten zeigen, was an dem Vorwurf dran ist .<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>EU will Russen die Einreise erschweren:<\/strong> Wladimir Putin treibt mit der Mobilmachung Hunderttausende Russen in die Flucht. Die EU will ihnen nun die Einreise erschweren \u2013 auch aus Angst vor einer neuen Fl\u00fcchtlingskrise .<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3><strong>Ehrlich machen<\/strong><\/h3>\n<p>Es muss diesen point of no return gegeben haben, diesen Moment, der den Weg unumkehrbar machte. Irgendwann also hat sich FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner darauf festgelegt, dass, komme, was da wolle, die Schuldenbremse im Jahr 2023 nicht ausgesetzt wird. <strong>Basta<\/strong>. Man fragt sich: Warum?<\/p>\n<p>Nat\u00fcrlich, ein bewusster und sparsamer Umgang mit Steuergeld ist ein Kernanliegen der FDP. Nat\u00fcrlich, <strong>ein weiteres Lockern der Schuldenbremse weckt Begehrlichkeite<\/strong>n: Was nicht alles pl\u00f6tzlich als \u00bbau\u00dfergew\u00f6hnliche Notsituationen\u00ab gelten k\u00f6nnte, die Voraussetzungen f\u00fcr ein Aussetzen der Bremse sind &#8230;<\/p>\n<p>Nat\u00fcrlich, mit steigenden Zinsen wird Schuldenmachen wieder teurer und ist damit eine Belastung kommender Generationen. Und nat\u00fcrlich, die Ampel hatte in ihrem Koalitionsvertrag klar geschrieben: \u00bbAb 2023 werden wir dann die Verschuldung auf den verfassungsrechtlich von der Schuldenbremse vorgegebenen Spielraum beschr\u00e4nken und die Vorgaben der Schuldenbremse einhalten.\u00ab<\/p>\n<p>Was wollt Ihr?, k\u00f6nnte Lindner also die fragen, die auch im kommenden Jahr ein Aussetzen der Schuldenbremse fordern, selbst aus der SPD mehren sich die Stimmen.<\/p>\n<p>Es w\u00e4re Zeit, sich ehrlich zu machen.<\/p>\n<p>Denn <strong>Lindner ist l\u00e4ngst ein gro\u00dfer Schuldenmacher<\/strong>: 60 Milliarden Euro Klimafonds, 100 Milliarden Euro Sonderverm\u00f6gen Bundeswehr. Und jetzt der \u00bbDoppel-Wumms\u00ab: 200 Milliarden Euro als Finanzrahmen f\u00fcr die Gas- und Strompreisbremse, f\u00fcr den \u00fcbrigens nochmals das Aussetzen der Schuldenbremse in diesem Jahr beantragt werden muss.<\/p>\n<p><strong>Geklotzt und nicht gekleckert<\/strong>, genau richtig in dieser Krise, die Inflationsrate hat die 10 Prozent erreicht.<\/p>\n<p>Warum also Gro\u00dfz\u00fcgigkeit auf der einen, Verbohrtheit auf der anderen Seite?<\/p>\n<p>Lindner hat sich in etwas hineinman\u00f6vriert, aus dem er nur schwer wieder herauskommt. Ein Gefangenendilemma, das ist die eine Erkl\u00e4rung.<\/p>\n<p>Und die andere: Es steckt eine grunds\u00e4tzliche Frage dahinter. <strong>Der Krieg wird so schnell nicht zu Ende sein, die Energiepreise werden hoch bleiben, die Lebenshaltungskosten auch.<\/strong> Wie lange also muss der Staat mit Sondermilliarden unterst\u00fctzen, wann sollte er sich aus der finanziellen Krisenverantwortung auch wieder zur\u00fcckziehen? Wann ist die Krise vorbei und die neue \u2013 vielleicht nicht mehr so sch\u00f6ne \u2013 Normalit\u00e4t erreicht? <strong>Wie viele Wummse, Bazookas, Abwehr- und Rettungsschirme k\u00f6nnen und wollen wir uns noch leisten?<\/strong><\/p>\n<p>Es ist eine Debatte, die bald beginnen sollte.<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Olaf Scholz und der Krisen-Abwehrschirm: Er ist noch da <\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3><strong>Grillzeit<\/strong><\/h3>\n<p>Wenn es die menschgewordene Loyalit\u00e4t gibt, dann hei\u00dft sie Wolfgang Schmidt. Der Kanzleramtschef ist einer der engsten Vertrauten von Olaf Scholz, ein empathischer Mann, der nicht nur Networking perfekt versteht, sondern selten vor Mitternacht das B\u00fcro verl\u00e4sst.<\/p>\n<p>Heute muss Schmidt vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburger B\u00fcrgerschaft zur \u00bbCum-Ex-Steuergeldaff\u00e4re\u00ab aussagen. Es geht, wie schon seit Jahren, um die Frage, ob der heutige Kanzler als damaliger Hamburger B\u00fcrgermeister Einfluss nahm, um die Privatbank Warburg zu schonen. Im Jahr 2016 hatte die Stadt darauf verzichtet, von Warburg 47 Millionen Euro zur\u00fcckzufordern, die aus kriminellen Cum-ex-Gesch\u00e4ften stammten. Im Jahr darauf forderte man einen weiteren Millionenbetrag erst zur\u00fcck, als eine Weisung aus Berlin vorlag.<\/p>\n<p>Scholz hatte Warburg-Eigner Christian Olearius dreimal getroffen. An die Inhalte der Gespr\u00e4che k\u00f6nne er sich nicht erinnern, hat Scholz wiederholt ausgesagt.<\/p>\n<p>Der Ausschuss will nun von Wolfgang Schmidt wissen, an was er sich erinnern kann. Und was er zu Genossen wie dem Hamburger SPD-Politiker Johannes Kahrs zu sagen hat, bei dem im Bankschlie\u00dffach mehr als 200.000 Euro in bar gefunden wurden.<\/p>\n<p>Allzu viel Hoffnung, wirklich etwas Neues zu erfahren, machen sich die Ausschussmitglieder aber wohl nicht.<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Aufregung um Scholz-Aussagen: Bundesfinanzministerium bremst offenbar Aufkl\u00e4rung in Cum-ex-Aff\u00e4re <\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3>Hier geht&#039;s zum aktuellen Tagesquiz<\/h3>\n<p>Die Startfrage heute: Wer leitet die Sitzungen des Europ\u00e4ischen Rates?<\/p>\n<h3>Gewinnerin des Tages\u2026<\/h3>\n<p>\u2026ist Sahra Wagenknecht, die mal wieder einen Weg gefunden hat, sich im Gespr\u00e4ch zu halten und Teile der Linkenfraktion in helle Aufregung zu versetzen.<\/p>\n<p>Die Linkenpolitikerin \u00fcberlegt, wie mein Kollege Timo Lehmann schreibt, den frei werdenden Posten der energiepolitischen Sprecherin zu besetzen, wogegen sich, oh Wunder, Widerstand formiert. Hatte Wagenknecht doch erst k\u00fcrzlich im Bundestag eine Rede gehalten, die selbst hart gesottene Linke nur schwer ertragen konnten.<\/p>\n<p>Der Bundesregierung warf sie mit Blick auf Russland vor, \u00bbeinen beispiellosen Wirtschaftskrieg gegen unseren wichtigsten Energielieferanten vom Zaun zu brechen\u00ab \u2013 und forderte einen Stopp der Wirtschaftssanktionen. Die ehemalige Fraktionschefin wurde allerdings h\u00e4ufig daf\u00fcr kritisiert, dass sie zuletzt keinen Posten \u00fcbernommen \u2013 und sich damit auch viel Arbeit erspart hatte. Nun kann Wagenknecht sagen: Ich mache ja nur das, was ihr von mir fordert. Ein echter Wagenknecht-Move.<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Nach umstrittener Rede: Linksfraktion fasst Beschluss gegen Wagenknecht<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3>Die j\u00fcngsten Meldungen aus der Nacht<\/h3>\n<ul>\n<li>\n<p><strong>Putin erkl\u00e4rt Cherson und Saporischschja zu unabh\u00e4ngigen Territorien: <\/strong>Kremlchef Putin h\u00e4lt Wort und bereitet mit einem Dekret die Annexion ukrainischer Gebiete vor. Derweil wendet sich der ukrainische Pr\u00e4sident in einem Video an die Menschen in Russland \u2013 mit einer deutlichen Botschaft.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>RKI registriert 96.367 Corona-Neuinfektionen \u2013 Inzidenz steigt auf 466,0: <\/strong>Es kommt mit Ansage: Mit dem Herbst zieht die Zahl der Corona-Ansteckungen wieder an. Aber auch bei Schnupfen, Husten und Heiserkeit verzeichnet das RKI ein erh\u00f6htes Niveau.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>Ferfried Prinz von Hohenzollern ist tot: <\/strong>Bekannt wurde er durch seine Beziehung mit Reality-TV-Star Tatjana Gsell: Ferfried Prinz von Hohenzollern galt lange als das schwarze Schaf der Hohenzollern. Nun ist er im Alter von 79 Jahren gestorben.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3>Die SPIEGEL+-Empfehlungen f\u00fcr heute<\/h3>\n<ul>\n<li>\n<p><strong>\u00bbIhr k\u00f6nnt mich t\u00f6ten, aber ihr k\u00f6nnt die Emanzipation der Frauen nicht aufhalten\u00ab:<\/strong> Frauen durch Kleidergesetze einzuschr\u00e4nken, hat in Iran Tradition. Doch schon Mitte des 19. Jahrhunderts regte sich Widerstand. Die iranisch-amerikanische Autorin Nina Ansary erkl\u00e4rt die komplexe Geschichte des Schleiers .<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>Wie Amazon heimlich zum Autogiganten mutiert:<\/strong> Autonomes Fahren, eigene Lieferwagenflotte, das weltgr\u00f6\u00dfte Ladenetzwerk, Amazon-Software im Cockpit und ein ganzes Betriebssystem: Jeff Bezos formt den Techkonzern zur Automacht \u2013 und kaum einer bekommt es mit .<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>Als man Fracking mit Atombomben f\u00fcr eine gute Idee hielt:<\/strong> Erdgas mittels nuklearer Sprengk\u00f6rper aus dem Erdgestein zu f\u00f6rdern \u2013 das scheint heute abwegig. Doch Ingenieure in den USA probierten das tats\u00e4chlich aus. Sogar mehrfach .<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>Heul nicht rum! Hatte ich mir vorgenommen&#8230;:<\/strong> Wenn der Nachwuchs auszieht in sein eigenes Leben, weinen Eltern mehr als die Kinder. Bei aller Liebe: Papapathos und Mamamythos sind keine guten Wegbegleiter, behauptet unser Autor. Und seufzt dennoch .<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<p>Ich w\u00fcnsche Ihnen einen sch\u00f6nen Endspurt ins Wochenende!<\/p>\n<p><em>Ihr Martin Knobbe<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Jetzt kommen die Forensiker Im Politthriller ist es ja meist so: Der T\u00e4ter, f\u00fcr gew\u00f6hnlich ein Agent einer \u00bbfremden Macht\u00ab, wie es so sch\u00f6n hei\u00dft, leistet sich nach einer langen<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":15119,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-15118","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15118","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=15118"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15118\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media\/15119"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=15118"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=15118"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=15118"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}