{"id":1398,"date":"2020-07-25T16:48:03","date_gmt":"2020-07-25T13:48:03","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-soforthilfen-kleinunternehmer-in-der-geld-zuruck-falle\/"},"modified":"2020-07-25T16:48:03","modified_gmt":"2020-07-25T13:48:03","slug":"corona-soforthilfen-kleinunternehmer-in-der-geld-zuruck-falle","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-soforthilfen-kleinunternehmer-in-der-geld-zuruck-falle\/","title":{"rendered":"Corona-Soforthilfen: Kleinunternehmer in der Geld-zur\u00fcck-Falle"},"content":{"rendered":"
\"Gesch\u00e4ftsfrau Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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Gesch\u00e4ftsfrau im Homeoffice: "Es ist ernst"<\/p>\n

Foto:\u2002Westend61\/ Getty Images <\/figcaption><\/figure>\n

Als die Coronakrise die deutsche Wirtschaft mit voller Wucht traf, beantragte der L\u00fcneburger Gastronom Alexander Korte Soforthilfe: 15.000 Euro. Er hatte sein Restaurant schlie\u00dfen m\u00fcssen, machte kaum noch Ums\u00e4tze. Die Aussicht war d\u00fcster. Doch die Lockerungen kamen schneller als gedacht. Und damit auch Geld in seine Kasse.<\/p>\n

Im Juni habe er schon wieder gute Gesch\u00e4fte gemacht und seit Juli sei L\u00fcneburg "brechend voll", die deutschen Touristen kurbeln seine Ums\u00e4tze beinahe auf Vor-Corona-Niveau an. Korte geht deshalb davon aus, dass er die Soforthilfen wieder zur\u00fcckzahlen muss. Ihm kann es egal sein, schlie\u00dflich l\u00e4uft es wieder. Doch so geht es nicht allen. <\/p>\n

Mitte M\u00e4rz hatten Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Corona-Soforthilfen verk\u00fcndet. Es war die Zeit, als Gesch\u00e4fte geschlossen wurden, Zusammenk\u00fcnfte untersagt wurden und die Bundeskanzlerin in einer ihrer seltenen TV-Ansprachen sagte: "Es ist ernst. Nehmen Sie es auch ernst."<\/p>\n

F\u00fcr viele kleine Unternehmen und Selbstst\u00e4ndige war die Lage ernst. Die Ums\u00e4tze brachen weg. Doch Kosten, etwa f\u00fcr die Miete oder Rechnungen, blieben. Die Soforthilfe sollte die wirtschaftliche Existenz von Selbstst\u00e4ndigen, Kleinunternehmern und Freiberuflern sichern und akute Liquidit\u00e4tsengp\u00e4sse \u00fcberbr\u00fccken. Die Zusch\u00fcsse in H\u00f6he von bis zu 15.000 Euro sollten sie \u00fcber die kommenden drei Monate retten. Und nicht zur\u00fcckbezahlt werden m\u00fcssen. 50 Milliarden Euro stellte der Bund bereit, die L\u00e4nder \u00fcbernahmen die Abwicklung. <\/p>\n

Wie das "Handelsblatt" diese Woche unter Berufung auf eine Umfrage unter den zust\u00e4ndigen Landesministerien und Investitionsbanken berichtete, sind rund 2,3 Millionen Antr\u00e4ge eingegangen. Inklusive der Landesmittel wurden demnach bislang gut 15 Milliarden Euro ausgezahlt. F\u00fcr die L\u00e4nder geht es jetzt an die Abrechnung. Sie m\u00fcssen pr\u00fcfen, ob die Soforthilfen berechtigt waren und inwiefern tats\u00e4chlich ein Liquidit\u00e4tsengpass vorgelegen hat.<\/p>\n

Die Antragsteller mussten versichern, dass sie wegen der Corona-Pandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten waren. Wer zu viel erhalten hat, muss den entstandenen \u00dcberschuss zur\u00fcckzahlen. Au\u00dferdem soll \u00fcberpr\u00fcft werden, ob die Hilfen korrekt verwendet wurden. Nicht abgedeckt sind laut Bundeswirtschaftsministerium etwa Personalkosten sowie private Lebenshaltungskosten.<\/p>\n

NRW will Details mit Bund kl\u00e4ren<\/h3>\n

Nordrhein-Westfalen etwa hatte Anfang Juli sein Abrechnungsverfahren gestartet. Dazu mussten die Soforthilfe-Empf\u00e4nger "\u00fcberpr\u00fcfen, wie gro\u00df ihre Liquidit\u00e4tsl\u00fccke in den betreffenden drei Monaten tats\u00e4chlich war", erkl\u00e4rt das nordrhein-westf\u00e4lische Wirtschaftsministerium auf SPIEGEL-Anfrage. Die Differenz zwischen der Soforthilfe und dem ermittelten Liquidit\u00e4tsengpass h\u00e4tten die Empf\u00e4nger bis Ende September zur\u00fcckmelden sollen, "eine etwaige R\u00fcckzahlung h\u00e4tte dann Zeit bis zum Jahresende 2020 gehabt".<\/p>\n

100.000 der rund 430.000 Soforthilfe-Empf\u00e4nger wurden bis Mitte Juli angeschrieben. Doch laut dem Ministerium h\u00e4tten sich "einige der Abrechnungsvorgaben des Bundes als problematisch f\u00fcr die Unternehmen erwiesen". Als "besonders belastend" h\u00e4tten sich laut Ministerium die Personalkosten ausgewirkt, die nicht vom Kurzarbeitergeld abgedeckt werden. Ebenso die Abrechnung von gestundeten Zahlungen.<\/p>\n

Nordrhein-Westfalen habe dem Bund "diese und weitere Detailfragen" \u00fcbermittelt und warte nun die weiteren Kl\u00e4rungen ab. Der Bund habe allen L\u00e4ndern die M\u00f6glichkeit er\u00f6ffnet, zum Abrechnungsverfahren eine Stellungnahme abzugeben. Bis dahin wurde in NRW das R\u00fcckmeldeverfahren angehalten. Auch die anderen L\u00e4nder d\u00fcrften vorerst zur\u00fcckhaltender agieren.<\/p>\n

Viele Empf\u00e4nger der Mittel f\u00fcrchten sich indes vor R\u00fcckzahlungsforderungen. Einer von ihnen ist Horst Birekoven aus \u00dclpenich, rund 50 Kilometer s\u00fcdlich von K\u00f6ln. Birekoven ist selbstst\u00e4ndiger Eisk\u00fcnstler. Sein Geld verdient er vor allem mit Bars oder Firmenlogos aus Eis f\u00fcr Messen und Firmenveranstaltungen.<\/p>\n

Sein Umsatz sei komplett eingebrochen und im Gegensatz zu Gastronom Korte aus L\u00fcneburg wird das wohl auch erst mal so bleiben. "Dieses Jahr mache ich nichts mehr", sagt er. Die Messen wurden abgesagt und Firmen denken gerade nicht an Weihnachtsfeiern und schon gar nicht an eine Eisbar. Birekoven hat 9000 Euro an Soforthilfe erhalten. Nach Gespr\u00e4chen mit seinem Steuerberater geht er davon aus, mehr als die H\u00e4lfte zur\u00fcckzahlen zu m\u00fcssen, er habe mit dem Geld auch private Kosten gedeckt. F\u00fcr ihn w\u00e4re die R\u00fcckzahlung schmerzhaft.<\/p>\n

Umfrage: 42 Prozent sollen gesamte Soforthilfe zur\u00fcckzahlen<\/h3>\n

Der Verband der Gr\u00fcnder und Selbstst\u00e4ndigen Deutschland (VGSD) hat eine Umfrage zu den Soforthilfen durchgef\u00fchrt. Zwischen dem 17. und 23. Juli nahmen 1729 Personen teil. Die Ergebnisse der Umfrage liegen dem SPIEGEL exklusiv vor. <\/p>\n

Von den Soforthilfe-Empf\u00e4ngern seien demnach bereits 29 Prozent zu einer R\u00fcckmeldung beziehungsweise R\u00fcckzahlung aufgefordert worden. Rund die H\u00e4lfte von ihnen kennt laut der Umfrage bereits die H\u00f6he der R\u00fcckzahlung. 44 Prozent sollen demnach mehr als die H\u00e4lfte und 42 Prozent die gesamte Soforthilfe zur\u00fcckzahlen. <\/p>\n

Auf die Frage, warum man Soforthilfen zur\u00fcckzahlen m\u00fcsse, waren mehrere Antworten m\u00f6glich. 44 Prozent gaben an, private Kosten, etwa Miete, Krankenversicherung oder Lebensunterhalt, angesetzt zu haben. 29 Prozent hatten betriebliche Kosten geltend gemacht, die nach heutigem Stand nicht angesetzt werden d\u00fcrfen. 16 Prozent sagten, dass ihre Einnahmen h\u00f6her als erwartet waren.<\/p>\n

"Wenn das Gesch\u00e4ft besser l\u00e4uft als erwartet, dann zahlen die meisten auch gerne das Geld zur\u00fcck. Aber vielen geht es eben noch nicht besser", sagt Andreas Lutz, Vorstandsvorsitzender des VGSD.<\/p>\n

Mario Ohoven, Pr\u00e4sident des Bundesverbands mittelst\u00e4ndische Wirtschaft, sagt, es habe von Beginn an eine "gro\u00dfe Unsicherheit" gegeben, weil Formulierungen unklar gewesen seien und sich Bund und L\u00e4nder zum Teil sogar widersprochen h\u00e4tten. "Ich bef\u00fcrchte, dass es insbesondere bei den Selbstst\u00e4ndigen vielfach zu R\u00fcckzahlungen kommen wird, da \u00fcber die Soforthilfen nur Betriebskosten, nicht aber entgangene Einnahmen abgedeckt werden durften", sagte Ohoven. "Vielen betroffenen Betrieben und Selbstst\u00e4ndigen d\u00fcrfte gar nicht bewusst sein, dass sie einen Fehler begangen haben."<\/p>\n

Vielleicht hatten sie aber auch einfach keine andere Wahl.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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