{"id":1276,"date":"2020-07-19T21:26:55","date_gmt":"2020-07-19T18:26:55","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-eu-gipfel-gesprache-in-groser-runde-ein-weiteres-mal-verschoben\/"},"modified":"2020-07-19T21:26:55","modified_gmt":"2020-07-19T18:26:55","slug":"corona-eu-gipfel-gesprache-in-groser-runde-ein-weiteres-mal-verschoben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-eu-gipfel-gesprache-in-groser-runde-ein-weiteres-mal-verschoben\/","title":{"rendered":"Corona-EU-Gipfel: Gespr\u00e4che in gro\u00dfer Runde ein weiteres Mal verschoben"},"content":{"rendered":"
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Menschen betreten das Geb\u00e4ude des Europ\u00e4ischen Rats, in dem der EU-Gipfel stattfindet: Wie lang wird er noch dauern?<\/p>\n

Foto: Pool Eric Vidal\/ dpa <\/figcaption><\/figure>\n

Die Wiederaufnahme der Beratungen in gro\u00dfer Runde beim EU-Gipfel zum Corona-Hilfsfonds ist am Sonntag mehrfach verschoben worden. Erst gegen 19 Uhr teilte der Sprecher von EU-Ratschef Charles Michel auf Twitter schlie\u00dflich mit, dass nun das Abendessen der 27 Staats- und Regierungschefs begonnen habe.<\/p>\n

Es seien weitere Gespr\u00e4che in kleineren Runden n\u00f6tig gewesen, hatte es zuvor aus EU-Kreisen gehei\u00dfen. EU-Ratspr\u00e4sident Charles Michel f\u00fchrte am dritten Tag des Gipfeltreffens seit dem Morgen Sondierungen mit kleineren Gruppen. Die Verhandlungen zu den Corona-Hilfen seien "sehr intensiv", sagte ein Diplomat. "Es folgt ein Treffen auf das andere."<\/p>\n

Seit Freitag verhandeln die 27 Staats- und Regierungschefs \u00fcber ein 1,8 Billionen Euro schweres Finanzpaket. Es besteht aus dem 750 Milliarden Euro schweren Corona-Hilfsfonds und dem n\u00e4chsten mehrj\u00e4hrigen EU-Haushalt von gut einer Billion Euro.<\/p>\n

\u00d6sterreich, D\u00e4nemark, Schweden, die Niederlande und Finnland wehren sich dagegen, dass 500 Milliarden Euro der Corona-Gelder als nicht r\u00fcckzahlbare Zusch\u00fcsse an die am schwersten von der Pandemie getroffenen L\u00e4nder vor allem im S\u00fcden Europas gehen. Sie verlangen, diesen Anteil deutlich zu verringern und pl\u00e4dieren stattdessen f\u00fcr Kredite.<\/p>\n

Zuletzt sollen die "Sparsamen Vier" Diplomaten zufolge ein Kompromissangebot vorgelegt haben, das den Umfang des Plans und die Summe der Zusch\u00fcsse reduziert. Das Gesamtvolumen soll demnach um 50 Milliarden auf 700 Milliarden Euro gek\u00fcrzt werden. Die H\u00e4lfte davon – also 350 Milliarden Euro – soll als Zusch\u00fcsse vergeben werden, wie mehrere EU-Diplomaten der Nachrichtenagentur dpa best\u00e4tigten. Dies werde als das "letzte Angebot" bezeichnet, sagte ein Diplomat.<\/p>\n

Polen und Ungarn sind unzufrieden<\/h3>\n

Auch weitere Aspekte des Hilfsfonds wie der Umfang der Mittel und die Modalit\u00e4ten ihrer Auszahlung blieben umstritten. Hinzu kommt ein Konflikt mit Polen und Ungarn beim Thema Rechtsstaatlichkeit. Die beiden L\u00e4nder lehnen die geplante Verkn\u00fcpfung der Auszahlung von EU-Mitteln an die rechtsstaatliche Lage in den Mitgliedstaaten vehement ab.<\/p>\n

Er habe selten "in so vielen Punkten so diametral entgegengesetzte Positionen gesehen", sagte Luxemburgs Regierungschef Xavier Bettel. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hatten nach heftigen Diskussionen in der Nacht am Sonntagmorgen ein Scheitern des Sondergipfels nicht ausgeschlossen.<\/p>\n

Eigentlich h\u00e4tte das Treffen bereits am Samstag enden sollen. Die Verhandlungen am Sonntag in gro\u00dfer Runde h\u00e4tten dann bereits um 12 Uhr wieder anlaufen sollen. Zun\u00e4chst sollten die Gespr\u00e4che um 17.30 Uhr aufgenommen werden. Der Termin wurde dann aber erneut verschoben, auf 19 Uhr.<\/p>\n

Selbst bei einem Durchbruch zum Corona-Fonds d\u00fcrfte der Gipfel nach Einsch\u00e4tzung von Diplomaten bis in die fr\u00fchen Morgenstunden des Montags gehen. Denn dann m\u00fcssen noch Detailfragen des n\u00e4chsten EU-Finanzrahmens f\u00fcr die Zeit von 2021 bis 2027 gekl\u00e4rt werden, aus dem Programme f\u00fcr Bauern, Regionen, Unternehmen oder Forscher finanziert werden. Hierf\u00fcr hat EU-Ratspr\u00e4sident Michel eine Gesamtsumme von 1074,3 Milliarden Euro vorgeschlagen.<\/p>\n

Scheitern die Gespr\u00e4che in Br\u00fcssel aber, werde mit einem weiteren Gipfel erst im August gerechnet, sagte ein EU-Diplomat. Es sei dann sinnlos, schon in ein paar Tagen ein neues Treffen einzuberufen. "Wir haben drei Tage gesprochen, die Positionen sind klar. Die Lage wird sich in ein paar Tagen nicht \u00e4ndern."<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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