{"id":1161,"date":"2020-07-16T14:21:03","date_gmt":"2020-07-16T11:21:03","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/coronakrise-bund-und-lander-planen-lokale-beschrankungen-fur-hotspots\/"},"modified":"2020-07-16T14:21:03","modified_gmt":"2020-07-16T11:21:03","slug":"coronakrise-bund-und-lander-planen-lokale-beschrankungen-fur-hotspots","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/coronakrise-bund-und-lander-planen-lokale-beschrankungen-fur-hotspots\/","title":{"rendered":"Coronakrise: Bund und L\u00e4nder planen lokale Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr Hotspots"},"content":{"rendered":"
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In G\u00fctersloh wurden ganze Wohnh\u00e4user vor\u00fcbergehend abgesperrt<\/p>\n

Foto: Noah Wedel\/ imago images\/Noah Wedel <\/figcaption><\/figure>\n

Bund und L\u00e4nder wollen bei akuten Corona-Ausbr\u00fcchen \u00f6rtlich begrenzte Ausreisesperren erm\u00f6glichen, um eine Verbreitung des Virus zu verhindern. Solche Beschr\u00e4nkungen sollten "zielgerichtet erfolgen und m\u00fcssen sich nicht auf den gesamten Landkreis beziehungsweise die gesamte kreisfreie Stadt beziehen", sondern k\u00f6nnten sich auf die "tats\u00e4chlich betroffenen Bereiche" beschr\u00e4nken.<\/p>\n

So hei\u00dft es in einer Beschlussvorlage f\u00fcr die Gespr\u00e4che der Staatskanzleichefs der L\u00e4nder mit dem Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) an diesem Donnerstag, die dem SPIEGEL und anderen Medien vorliegt.<\/p>\n

In dem Entwurf steht, dass Beschr\u00e4nkungen "nicht erforderlicher Mobilit\u00e4t in die besonders betroffenen Gebiete hinein und aus ihnen heraus" sp\u00e4testens dann geboten seien, wenn die Zahl der Infektionen weiter steige und es keine Gewissheit gebe, dass die Infektionsketten bereits umfassend unterbrochen werden konnten.<\/p>\n

Zu dieser Beschlussempfehlung wiederum \u00e4u\u00dferten sich bereits die Gesundheitsminister der L\u00e4nder, deren Vorsitz die Berliner Senatorin Dilek Kalayci (SPD) innehat. Auch sie bef\u00fcrworten zielgenauere, lokale Beschr\u00e4nkungen in Regionen mit einem starkem Corona-Ausbruch. Lokale Ausreisesperren k\u00f6nnten dabei "ein geeignetes Mittel" sein, hei\u00dft es in einem Papier der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), das dem SPIEGEL vorliegt.<\/p>\n

Ministerpr\u00e4sidenten verzichten auf Expertise der Gesundheitsminister<\/h3>\n

Die Ministerinnen und Minister empfehlen, k\u00fcnftig kleinere \u00f6rtliche Einheiten bei einem Ausbruch einzuschr\u00e4nken. "Die Abriegelung ganzer Bezirke zum Beispiel in Hamburg oder Berlin ist nicht m\u00f6glich", hei\u00dft es in dem Papier. Es d\u00fcrfe bei solchen Ma\u00dfnahmen keinen Automatismus geben: "Entscheidungen m\u00fcssen vor Ort flexibel von den zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden getroffen werden."<\/p>\n

Schon zuvor hatte Kalayci als GMK-Vorsitzende in einem Brief an Bayerns Ministerpr\u00e4sidenten Markus S\u00f6der (CSU), der derzeit die Konferenz der Regierungschefs (MPK) leitet, darum gebeten, in die Diskussion eingebunden zu werden.<\/p>\n

"Die Gesundheitsministerkonferenz, als Gremium der Landesgesundheitsbeh\u00f6rden, m\u00f6chte fachlich und umgehend in diesen Prozess der \u00dcberarbeitung der Beschl\u00fcsse einbezogen werden", hei\u00dft es in Kalaycis Schreiben vom Mittwoch, das dem SPIEGEL vorliegt.<\/p>\n

Die bayerische Staatskanzlei lehnte den Vorsto\u00df hingegen freundlich ab. Die "Expertise" werde zwar "hoch gesch\u00e4tzt", jedoch sei eine "f\u00f6rmliche Abstimmung nicht vorgesehen", hei\u00dft es in der Antwort.<\/p>\n

Bislang gelten f\u00fcr Corona-Hotspots keine Ausreisesperren<\/h3>\n

Nach Informationen des SPIEGEL soll von den Chefs von Staatskanzleien und Kanzleramt noch am Donnerstag ein Beschluss gefasst werden. Bislang gelten f\u00fcr Corona-Hotspots keine Ausreisesperren. Vielmehr verh\u00e4ngen die Bundesl\u00e4nder Einreisebeschr\u00e4nkungen und \u00dcbernachtungsverbote f\u00fcr Menschen aus betroffenen Landkreisen.<\/p>\n

Zuvor hatte sich Kanzlerin Angela Merkel am Dienstag daf\u00fcr ausgesprochen, Einwohner von betroffenen Gegenden vor\u00fcbergehend mit Ausreisesperren zu belegen, damit sie das Virus nicht im Rest des Landes verbreiten. Mehrere Landeschefs hatten es aber abgelehnt, solche Sperren f\u00fcr ganze Landkreise zu verh\u00e4ngen.<\/p>\n

Zuletzt hatten mehr als 1000 positiv getestete Mitarbeiter des Fleischfabrikanten T\u00f6nnies in Nordrhein-Westfalen zu regionalen Einschr\u00e4nkungen im \u00f6ffentlichen Leben in den Kreisen G\u00fctersloh und Warendorf gef\u00fchrt.<\/p>\n

Betroffen waren zeitweise rund 640.000 Einwohner. Das Oberverwaltungsgericht M\u00fcnster hatte die von der Landesregierung verf\u00fcgten Einschr\u00e4nkungen allerdings nach einiger Zeit gekippt. Das zust\u00e4ndige Gesundheitsministerium h\u00e4tte nach dem Corona-Ausbruch inzwischen eine differenziertere Regelung erlassen m\u00fcssen, ein Lockdown f\u00fcr den ganzen Kreis sei nicht mehr verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig, hatte das Gericht erkl\u00e4rt.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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