{"id":1138,"date":"2020-07-15T13:18:11","date_gmt":"2020-07-15T10:18:11","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/apple-kommt-vorerst-um-steuernachzahlung-von-13-milliarden-euro-herum\/"},"modified":"2020-07-15T13:18:11","modified_gmt":"2020-07-15T10:18:11","slug":"apple-kommt-vorerst-um-steuernachzahlung-von-13-milliarden-euro-herum","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/apple-kommt-vorerst-um-steuernachzahlung-von-13-milliarden-euro-herum\/","title":{"rendered":"Apple kommt vorerst um Steuernachzahlung von 13 Milliarden Euro herum"},"content":{"rendered":"
\"Apple-Logo Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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Apple-Logo vor irischer Flagge<\/p>\n

Foto: LOREN ELLIOTT\/ REUTERS <\/figcaption><\/figure>\n

Im Streit um eine Rekordsteuernachzahlung von 13 Milliarden Euro f\u00fcr Apple an Irland hat die EU-Kommission eine Schlappe vor Gericht erlitten. Das EU-Gericht in Luxemburg (EuG) annullierte die Forderung der Kommission aus dem Jahr 2016, wie die Richter am Mittwoch mitteilten.<\/p>\n

Die Entscheidung des EU-Gerichts k\u00f6nnte allerdings in der n\u00e4chsten Instanz anders bewertet werden – Beobachter rechnen nicht damit, dass es die EU-Kommission damit bewenden l\u00e4sst. Dann w\u00fcrde der Streit noch vor dem Europ\u00e4ischen Gerichtshof (EuGH) weitergehen.<\/p>\n

Der politisch aufgeladene Konflikt gilt als wichtige Weichenstellung im jahrelangen Ringen mit diversen Mitgliedstaaten um Steuerverg\u00fcnstigungen f\u00fcr Unternehmen. Berufung kann binnen einer Frist von zwei Monaten eingelegt werden.<\/p>\n

Die Kommission habe nicht nachweisen k\u00f6nnen, dass die Steuervereinbarungen von Apple in Irland aus den Jahren 1991 und 2007 eine ungerechtfertigte staatliche Beihilfe darstellten, erl\u00e4uterten die Richter des EuG ihre Entscheidung.<\/p>\n

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hatte Apple im August 2016 aufgefordert, die Milliardensumme in Irland nachzuzahlen, weil das Land dem Konzern eine unzul\u00e4ssige Sonderbehandlung bei den Steuerkonditionen gew\u00e4hrt habe. Irland und Apple wehren sich dagegen. Apple betreibt einen gro\u00dfen Teil seines Europagesch\u00e4ftes vom irischen Cork aus – f\u00fcr Irland immer auch ein Prestigeprojekt, das ohne die niedrigen Steuers\u00e4tze wom\u00f6glich anderswo angesiedelt worden w\u00e4re.<\/p>\n

Bei dem Streit geht es nicht nur um viel Geld. F\u00fcr die Kommission ist es ein massiver R\u00fcckschlag in ihren jahrelangen Streitigkeiten mit einzelnen Mitgliedsl\u00e4ndern wie Luxemburg um Steuerkonditionen f\u00fcr Unternehmen. F\u00fcr die in Europa oft gefeierte Kommissarin Vestager war der aufsehenerregende Fall ein H\u00f6hepunkt ihrer bisherigen Laufbahn.<\/p>\n

Zudem sorgte der Fall f\u00fcr Z\u00fcndstoff im Streit zwischen den USA und Europa \u00fcber die Besteuerung amerikanischer Unternehmen. Und f\u00fcr Apple geht es auch um den Ruf: Der iPhone-Hersteller will nicht als Steuerfl\u00fcchtling und Trickser dastehen.<\/p>\n

Die Schl\u00fcsselfrage in dem Verfahren ist, welcher Anteil des in Irland angesammelten Geldes in dem Land h\u00e4tte versteuert werden m\u00fcssen. Der iPhone-Konzern betonte vor dem EU-Gericht, dass die Ertr\u00e4ge der zwei irischen Tochterfirmen, um die es geht, vor allem in den USA zu versteuern gewesen seien.<\/p>\n

Apple argumentiert, die irische Tochter Apple Sales International (ASI) sei lediglich f\u00fcr den Vertrieb von Ger\u00e4ten des Konzerns au\u00dferhalb Nord- und S\u00fcdamerikas zust\u00e4ndig gewesen – w\u00e4hrend die eigentlichen Werte vor allem in den USA geschaffen worden seien.<\/p>\n

Die Kommission bestreitet zwar nicht, dass ein Gro\u00dfteil des intellektuellen Eigentums bei Apple in den USA entstehe. Allerdings habe die irische Steuerbeh\u00f6rde nicht die notwendigen Analysen des gesamten Gesch\u00e4fts der Apple-T\u00f6chter durchgef\u00fchrt, um begr\u00fcndet entscheiden zu k\u00f6nnen, welcher Anteil der Gewinne wo versteuert werden sollte. Die Kommission weist auch die Darstellung von Apple zur\u00fcck, die beiden irischen Firment\u00f6chter seien lediglich mit Vertrieb und Fertigung beauftragt gewesen.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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