{"id":1130,"date":"2020-07-15T04:17:57","date_gmt":"2020-07-15T01:17:57","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/hongkong-donald-trump-verhangt-sanktionen-gegen-china\/"},"modified":"2020-07-15T04:17:57","modified_gmt":"2020-07-15T01:17:57","slug":"hongkong-donald-trump-verhangt-sanktionen-gegen-china","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/hongkong-donald-trump-verhangt-sanktionen-gegen-china\/","title":{"rendered":"Hongkong: Donald Trump verh\u00e4ngt Sanktionen gegen China"},"content":{"rendered":"
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Donald Trump: "Ich habe im Moment kein Interesse daran, mit China zu reden"<\/p>\n

Foto: Evan Vucci\/ AP <\/figcaption><\/figure>\n

Der Konflikt zwischen den USA und China k\u00f6nnte sich in den kommenden Tagen weiter versch\u00e4rfen: US-Pr\u00e4sident Donald Trump hat als Reaktion auf Chinas "Sicherheitsgesetz" f\u00fcr Hongkong wie erwartet ein Sanktionsgesetz unterzeichnet. Damit solle China f\u00fcr "repressive Aktionen" gegen die Menschen in Hongkong zur Rechenschaft gezogen werden, sagte Trump im Wei\u00dfen Haus. Das neue Sanktionsgesetz gebe der US-Regierung wirksame neue Werkzeuge, um gegen Personen und Institutionen vorzugehen, "die Hongkongs Freiheiten ausl\u00f6schen", so Trump. Der Senat und das Repr\u00e4sentantenhaus hatten die Sanktionen zuvor einstimmig verabschiedet.<\/p>\n

Das US-Gesetz sieht Sanktionen vor, nach denen der Besitz von Betroffenen in den USA eingefroren und ihnen die Einreise in die Vereinigten Staaten verwehrt werden kann. Auch gegen ausl\u00e4ndische Banken, die aus US-Sicht zu Chinas Bestrebungen beitragen, die Autonomie Hongkongs zu untergraben, k\u00f6nnen Strafma\u00dfnahmen verh\u00e4ngt werden. So kann US-Finanzinstitutionen beispielsweise untersagt werden, Kredite an betroffene Banken zu vergeben.<\/p>\n

Zudem erkl\u00e4rte Trump, er habe eine Verf\u00fcgung unterzeichnet, die alle Vorzugsbehandlungen f\u00fcr Hongkong beende. "Keine speziellen Privilegien, keine besonderen wirtschaftlichen Beziehungen und kein Export von sensiblen Technologien", sagte Trump. Hongkong werde k\u00fcnftig wie ein Teil Chinas behandelt.<\/p>\n

Die US-Regierung hatte bereits Ende Mai angek\u00fcndigt, der chinesischen Sonderverwaltungsregion Hongkong wegen der zunehmenden Einmischung Pekings einen vorteilhaften Rechtsstatus streichen zu wollen. Neben den Exportkontrollen soll dies auch Z\u00f6lle und die Vergabe von Visa betreffen, wie es damals hie\u00df.<\/p>\n

Die fr\u00fchere britische Kronkolonie wird seit der R\u00fcckgabe 1997 an China weitgehend autonom nach dem Grundsatz "ein Land, zwei Systeme" verwaltet. Die USA sehen in dem von Peking geplanten "Sicherheitsgesetz" aber eine klare Verletzung von Hongkongs Autonomie und Freiheitsrechten. Mit dem Vorhaben plant Peking, das Hongkonger Parlament zu umgehen.<\/p>\n

China wehrte sich schon im November gegen Einmischung<\/h3>\n

Im vergangenen November hatten die USA die Proteste in Hongkong f\u00fcr mehr Autonomie unterst\u00fctzt. Das sorgte f\u00fcr eine Versch\u00e4rfung des Konflikts mit China, das gegen die "unverhohlene Einmischung in innere Angelegenheiten" protestierte. Die neuerlichen Sanktionen der USA k\u00f6nnten nun ein weiterer Teil des Konflikts sein – auch weil Donald Trump weiter Kritik an China \u00fcbte.<\/p>\n

Trotz der Spannungen hatten China und die USA noch im Januar ein Handelsabkommen ausgehandelt, das auch in der Coronakrise Bestand haben soll. Weiterf\u00fchrende Gespr\u00e4che schloss Trump nun aber aus.<\/p>\n

"Ich habe im Moment kein Interesse daran, mit China zu reden", sagte Trump dem Sender CBS News auf die Frage, ob die Verhandlungen \u00fcber ein weitergehendes Abkommen gescheitert seien. Man habe eine tolle erste Vereinbarung geschlossen, sagte der Pr\u00e4sident mit Hinblick auf das Abkommen vom Januar. "Aber sobald der Deal geschlossen war – die Tinte war noch nicht einmal trocken – haben sie uns mit der Seuche getroffen", sagte Trump, der China vorwirft, nicht genug gegen den Ausbruch der Coronavirus-Pandemie unternommen zu haben: "Daher habe ich kein Interesse daran, mit China \u00fcber ein neues Abkommen zu reden."<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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