Wladimir Putin reist nicht zum Brics-Gipfel nach Südafrika
Nun kommt er doch nicht: Russlands Präsident Wladimir Putin wird nicht am Treffen der Brics-Staaten in Südafrika im August teilnehmen. Das teilte das Büro des südafrikanischen Präsidenten am Mittwoch mit. Russland werde nun durch Außenminister Sergej Lawrow bei dem Gipfeltreffen vertreten sein, hieß es in der Mitteilung.
Damit beendete Südafrika monatelange Spekulationen. Das Land hätte Putin nach einem vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) erlassenen Haftbefehl bei der Einreise festnehmen müssen.
Das Gericht mit Sitz im niederländischen Den Haag beschuldigt Putin der Kriegsverbrechen wegen der mutmaßlichen Verschleppung tausender ukrainischer Kinder im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Moskau weist die Vorwürfe zurück.
Noch am Dienstag hatte Südafrikas Präsident Ramaphosa mitgeteilt, Russland habe Südafrika gewarnt, eine Verhaftung Putins komme einer »Kriegserklärung« gleich. Südafrika habe daher »offensichtliche Probleme mit der Umsetzung eines Antrags auf Festnahme und Auslieferung von Präsident Putin«. Zuvor hatte Ramaphosa monatelang offengelassen, ob Südafrika Putin tatsächlich festnehmen würde.
Am Mittwoch erklärte der russische Regierungssprecher Peskow demgegenüber, man habe Südafrika nicht gedroht, eine Verhaftung Putins bedeute Krieg. Allerdings müsse jedermann klar sein, was eine Verletzung seiner Rechte bedeute, sagte er weiter, ohne konkreter zu werden.
Vom 22. bis 24. August treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Brics-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika in Johannesburg. Die Gruppe versteht sich als Gegengewicht zu westlichen Bündnissen und versucht, ihren internationalen Einfluss zu stärken. Russland und China haben daher kürzlich eine Erweiterung der Staatengruppe in Aussicht gestellt. Südafrika bezeichnet sich im Ukrainekrieg als neutral. Von westlichen Ländern wird es aber als ein enger Verbündeter Moskaus betrachtet.
