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Wehrpflicht – SPD: Lars Klingbeil will keine Wiedereinführung

January 11
05:25 2024

Seit Beginn des Ukrainekriegs wird in Deutschland vermehrt über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert. Eine einheitliche Meinung dazu gibt es offenbar nicht einmal in der SPD. Nachdem Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sie selbst ins Spiel gebracht hatte, hat sich Parteichef Lars Klingbeil nun kritisch dazu geäußert.

»Ich halte persönlich aber nichts von einer Wiedereinführung der Wehrpflicht, weil ich finde, dass ein Zwangsdienst nicht zeitgemäß ist«, sagte Klingbeil der »Rheinischen Post« laut Vorabmeldung. Er begrüße jedoch das Bemühen von Pistorius, die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver zu machen, um Nachwuchskräfte anzuwerben.

Laut Klingbeil müssten Freiwilligendienste gestärkt werden. Jeder junge Mensch solle einmal in seinem Leben mit der Frage konfrontiert werden, ob er oder sie einen Dienst für unser Land leisten möchte, sagte Klingbeil. Dafür sei es jedoch egal, ob nun in der Bundeswehr oder im sozialen Bereich.

Die Pflicht zum Wehrdienst war in Deutschland im Jahr 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden. Pistorius hatte das kurz nach seinem Amtsantritt als Fehler bezeichnet, den man aber nicht im Handumdrehen korrigieren könne. Er will die Truppe bis 2031 auf 203.000 Menschen aufstocken, dabei fehlen der Bundeswehr schon Soldatinnen und Soldaten, um ihre derzeitige Stärke von 183.000 Menschen halten zu können.

Keine Kasernen, keine Personaldecke

Vor Klingbeil hatte jedoch bereits Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einer Rückkehr zur Wehrpflicht eine Absage erteilt. Kritisch äußerte sich auch die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die dem SPIEGEL unlängst sagte: »Wir haben keine Kasernen dafür, keine ausreichende Personaldecke für die Ausbildung und haben weitere Ressourcen für die Wehrpflicht längst abgebaut.«

Wegen der Ablehnung auch innerhalb der Partei hatte Pistorius im Dezember bereits ein in Schweden praktiziertes Modell ins Spiel gebracht. »Dort werden alle jungen Frauen und Männer gemustert, und nur ein ausgewählter Teil von ihnen leistet am Ende den Grundwehrdienst. Ob so etwas auch bei uns denkbar wäre, ist Teil dieser Überlegungen«, hatte Pistorius der »Welt am Sonntag« gesagt.

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