Nachrichten in der Welt

Icon: vergrößern

US-Präsident Donald Trump würde eine Wahlniederlage bei der Präsidentschaftswahl im November nach eigenen Worten akzeptieren. Das sagte Trump laut der Nachrichtenagentur dpa in einem Interview mit dem Sender Fox News. "Wenn ich nicht gewinne, gewinne ich nicht. Ich meine, wissen Sie, mache weiter und tue andere Dinge", sagte Trump.

Ein solcher Fall sei jedoch "eine sehr traurige Sache für unser Land", sagte der Präsident. Hintergrund ist die Warnung seines demokratischen Herausforderers Joe Biden, Trump könnte eine Niederlage nicht akzeptieren und sich womöglich weigern, das Weiße Haus zu verlassen. Biden hatte auf Äußerungen Trumps verwiesen, mit denen dieser zuletzt wiederholt die Rechtmäßigkeit von Briefwahlstimmen in Zweifel gezogen hatte.

Biden hatte sich jedoch überzeugt gezeigt, dass bei einem solchen "Wahldiebstahl" das US-Militär einschreiten würde. (Lesen Sie hier einen SPIEGEL-Leitartikel zu Trumps möglicher Strategie.)

In dem Interview äußerte sich auch zu Maßnahmen gegen Polizeigewalt nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd. Trump befürwortet demnach die Anwendung des Würgegriffs durch US-Polizisten offenbar nur eingeschränkt. Laut der Nachrichtenagentur Reuters sagte Trump in Bezug auf den Griff: "Es wäre, denke ich, eine gute Sache, wenn es allgemein beendet wird."

Es gäbe aber immer wieder Situationen, in denen der Würgegriff notwendig sein könnte. Bei einem Kampf eines einzelnen Beamten mit einem Verdächtigen könne es etwa manchmal dazu kommen, dass dieser einen Würgegriff anwendet. "Was soll man dann tun, loslassen und sagen: "Lass uns noch einmal von vorne anfangen, ich darf dich nicht in einem Würgegriff halten?", sagte Trump laut dpa. Insgesamt wolle er eine "mitfühlende, aber starke" Polizei auf den US-Straßen sehen.

Trump ging damit auf die landesweite Debatte um Polizeigewalt und Rassismus nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd durch einen solchen Würgegriff eines Polizisten ein. Die Griffe werden schon seit Jahren angeprangert, nun wird ihr komplettes Verbot diskutiert.

Trump: "Härte ist manchmal am mitfühlendsten"

Der Gouverneur von New York, Andrew Cuomo, unterzeichnete am Freitag ein Gesetzespaket, das unter anderem maximale Haftstrafen von bis zu 15 Jahren für Polizisten vorsieht, die durch einen Würgegriff Menschen verletzen oder töten. Außerdem sollen künftig die Akten zu Fehlverhalten und Disziplinarverfahren von Polizisten leichter einsehbar sein.

Trump sagte in dem Interview mit Fox News außerdem, dass er sich als einender und mitfühlender Präsident verstehe. "Wenn du weich und schwach bist, bist du am Ende nicht mitfühlend", sagte Trump. "Härte ist manchmal am mitfühlendsten."

Erneut prangerte Trump die Situation in Seattle an, wo Demonstranten zuletzt eine "Autonome Zone" eingerichtet hatten, zu der die Polizei keinen Zutritt hat. "Ich denke, der Recht-und-Ordnung-Präsident kann verhindern, dass es je zu einer Situation wie in Seattle kommt", sagte der Präsident.

Icon: Der Spiegel