US-Repräsentantenhaus: Kevin McCarthy scheitert auch in Runde elf – Sitzung wird vertagt
Das Drama geht in den vierten Tag: Auch in der elften Abstimmung verweigerten zu viele Republikaner ihrem Kandidaten Kevin McCarthy den Sprecherposten im Repräsentantenhaus. Nun geht es am Freitag weiter.
Es war ein historischer Donnerstag im US-Repräsentantenhaus. Runde um Runde, fünfmal insgesamt, ließ eine Gruppe von hartnäckigen Rechtsaußen-Republikanern Kevin McCarthy bei der Wahl zum mächtigen Sprecher des Hauses durchfallen. Auch in der elften Runde am Abend blieben die Abweichler stur, McCarthy verfehlte die nötige Mehrheit klar.
Ein zwölfter Durchgang soll ab Freitagmittag (18 Uhr deutscher Zeit) stattfinden. Einen entsprechenden Antrag zur Vertagung nahm die Kammer am Donnerstagabend (Ortszeit) mit knapper Mehrheit an. Die Demokraten stemmten sich gegen die erneute Unterbrechung des Wahlprozederes.
Für McCarthy ist es eine nicht enden wollende Blamage. Er holte in Runde elf nur 200 Stimmen, nötig wären 218. Immer wieder gibt es Verhandlungen hinter den Kulissen, die aber bisher keinen Durchbruch brachten. So viele Wahlgänge gab es seit 1859/1860 nicht mehr. Der Republikaner William Pennington wurde damals erst im 44. Wahlgang zum Vorsitzenden gewählt. Das Prozedere dauerte mehrere Wochen.
Das Amt des »Speaker of the House« ist nach dem Präsidenten und der Vizepräsidentin das dritthöchste in der staatlichen Hierarchie der Vereinigten Staaten. McCarthy will auf dem Posten der Demokratin Nancy Pelosi nachfolgen. Ohne einen Sprecher kann die Kammer ihre Arbeit nicht aufnehmen, der Betrieb steht still. Nicht einmal die neuen Abgeordneten, die bei der Kongresswahl im vergangenen November ins Parlament gewählt wurden, können vereidigt werden.
Der 57-jährige McCarthy hatte vor dem dritten Wahltag offenbar erneut große Zugeständnisse an seine Parteigegner gemacht – diese verweigern ihm aber weiter die Gefolgschaft. 20 Abgeordnete stimmten auch in Runde elf für andere Kandidaten, eine Parlamentarierin enthielt sich. Da die Republikaner nur eine knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus haben, ist McCarthy auf fast jede Stimme in seiner Partei angewiesen, um Vorsitzender zu werden. Konkret braucht er 218 Stimmen für den Sieg, seine Partei hat 222 Sitze.
Auch viele Zugeständnisse halfen nicht
McCarthy soll Berichten zufolge vor dem dritten Wahltag eingewilligt haben, die Hürden für die Abberufung eines Vorsitzenden im Repräsentantenhaus noch weiter zu senken. Damit bietet er seinen Gegnern ein Druckmittel, ihn nach Belieben wieder abzusetzen. Dies könnte schwerwiegende Folgen haben und zu noch mehr Instabilität führen, wenn im Kongress wichtige Entscheidungen anstehen. McCarthy war den Abtrünnigen in diesem Punkt bereits zuvor weit entgegengekommen.
Bereits am Dienstag und Mittwoch hatten mehrere Republikaner ihrem Parteikollegen die Unterstützung verweigert und bei der Wahl um den Vorsitz für andere Kandidaten gestimmt. Es ist das erste Mal seit hundert Jahren, dass bei der Wahl mehr als ein Anlauf nötig ist und eine Fraktion ihren Kandidaten nicht im ersten Durchgang ins Amt wählt. 1923 waren neun Wahlgänge nötig.
