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Türkei-Wahl: Recep Tayyip Erdoğan wirft Opposition »Raub des nationalen Willens« vor

May 15
05:37 2023

Der türkische Präsident ruft dazu auf, bislang unausgezählte Wahlurnen nicht aus den Augen zu lassen. Seine Partei hat bereits gegen einige Teilergebnisse Einspruch eingelegt. Auf Vorwürfe der Opposition reagiert er harsch.

In der Türkei zeichnet sich ein Streit um die Wahlergebnisse ab. Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat sich via Twitter zu Wort gemeldet . Die Wahlen hätten in »positiver und demokratischer Atmosphäre« stattgefunden, schrieb er. Auf Äußerungen der Opposition reagiert Erdoğan indes mit einer Verbalattacke.

Die CHP hatte seiner Regierungspartei vorgeworfen, die Stimmauszählung gezielt zu verzögern. In Hochburgen der Opposition lege die islamisch-konservative AKP bewusst Einspruch gegen die Ergebnisse ein, sagte der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoğlu von der größten Oppositionspartei CHP in Ankara. Dadurch werde die Auszählung langsamer gemacht, und das Ergebnis falle zunächst zugunsten der Regierung aus.

Nun beschuldigt Erdoğan die Opposition, die Ergebnisse der Wahl voreilig bekannt geben zu wollen. Er sprach in diesem Zusammenhang von einem »Raub des nationalen Willens«. Zudem rief der Präsident dazu auf, noch ungezählte Wahlurnen nicht aus den Augen zulassen. Ein ähnlicher Aufruf war zuvor auch von Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu gekommen. Der CHP-Politiker hatte zudem verkündet, er liege vorn.

Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu lag Erdoğan am Sonntagabend nach der Auszählung von 80 Prozent der Stimmen bei knapp über 50 Prozent, Kılıçdaroğlu bei rund 44 Prozent. Zahlen des oppositionsnahen Nachrichtenportals Anka zufolge lagen Erdoğan und Kılıçdaroğlu nach Teilauszählungen fast gleichauf – und beide unterhalb von 50 Prozent. Der dritte Kandidat um die Präsidentschaft, Sinan Oğan, kam Anka wie Anadolu zufolge auf insgesamt etwa fünf Prozent der Stimmen. Sollte kein Kandidat eine absolute Mehrheit erreichen, kommt es am 28. Mai zu einer Stichwahl.

Die Opposition hatte zuvor von Anadolu gemachte Angaben angezweifelt. »Die Fiktion, die mit 60 Prozent angefangen hat, ist mittlerweile auf unter 50 Prozent gesunken«, schrieb Kılıçdaroğlu. Er wie auch Erdoğan rief die Wahlbeobachter auf, die Auszählung bis zum Ende zu beaufsichtigen. »Wir werden heute Nacht nicht schlafen«, schrieb Kılıçdaroğlu auf Twitter.

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