SPD-Kandidatin angenommen: Ausschuss schlägt Emmenegger für Verfassungsgericht vor
Politik
Sigrid Emmenegger ist die neue SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht.
Der Richterwahlausschuss des Bundestages schlägt die von der SPD nominierte Juristin Sigrid Emmenegger als neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht vor. Noch diese Woche soll die Personalie durch den Bundestag gehen.
Nach dem gescheiterten Versuch vor der Sommerpause kann der Bundestag diese Woche in einem zweiten Anlauf über die Neubesetzung von drei Richterposten beim Bundesverfassungsgericht abstimmen. Der Wahlausschuss des Parlaments nominierte am Montagabend mit der nötigen Zweidrittelmehrheit die neue SPD-Kandidatin Sigrid Emmenegger, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Im Juli war ein erster Anlauf an Vorbehalten in der Union gegen die damalige SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf gescheitert.
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Quelle: ntv.de, toh/dpa/AFP
