Spanien: Oppositionsführer Feijóo mit Regierungsbildung beauftragt
Einen Monat nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Spanien hat König Felipe VI. den konservativen Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo mit der Bildung der neuen Regierung beauftragt. Das habe das Staatsoberhaupt mitgeteilt, sagte Unterhauspräsidentin Francina Armengol am Dienstagabend in Madrid.
Das Unterhaus muss nun den Termin für die Abstimmung über die Kandidatur des 61-Jährigen von der Volkspartei PP für das Amt des Regierungschefs festlegen. In der ersten Runde benötigt der Kandidat eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Ja-Stimmen, um Regierungschef zu werden. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit aus.
Feijóo hat nach aktuellem Stand nur sehr geringe Chancen, vom Unterhaus zum Nachfolger des geschäftsführenden sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez gewählt zu werden. Seine PP hatte die Wahl am 23. Juli zwar klar vor der PSOE von Sánchez gewonnen. Sie war aber mit 137 Sitzen hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Sein möglicher Koalitionspartner, die rechtspopulistische Vox, hatte zudem 19 Sitze eingebüßt und kommt nur noch auf 33.
Falls die Kandidatur von Feijóo im Unterhaus abgelehnt wird, wäre nach kurzer Zeit wohl Sánchez dran. Dem Sozialisten hatten Medien mehr Chancen auf das Erreichen einer regierungsfähigen Mehrheit eingeräumt. Neben den Stimmen des Linksbündnisses Sumar und mehrerer kleinerer Regionalparteien bräuchte Sánchez auch ein Abkommen mit der Partei Junts des im Exil lebenden katalanischen Separatistenführers Carles Puigdemont. Junts aber fordert bisher ein Unabhängigkeitsreferendum, was Sánchez ablehnen dürfte.
Sorge vor langer politischer Hängepartie
Nach einer ersten vom Unterhaus abgelehnten Kandidatur würde die Uhr zu ticken beginnen: Hat das Land zwei Monate danach noch immer keine Regierung, muss eine Neuwahl ausgerufen werden. Diese müsste innerhalb der nächsten 47 Tage stattfinden. In diesem Fall wäre es wohl um die Jahreswende. Nicht wenige befürchten in der viertgrößten Volkswirtschaft der Europäischen Union, die derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat, daher eine lange politische Hängepartie.
