Nachrichten in der Welt

Die russische Marine lässt nach Angaben britischer Geheimdienste einen Teil ihrer U-Boot-Flotte aus der Krim zurück nach Russland verlegen – aus Sicherheitsgründen. Und: Direktor russischer Rüstungsfirma offenbar wegen Betrugs festgenommen. Die News.

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Medwedew: Volksrepubliken müssen Referenden starten

9.20 Uhr: Der ehemalige russische Präsident Dmitrij Medwedew hat es als »unerlässlich« bezeichnet, dass die von Russland unterstützten Separatisten in der Ukraine ein Referendum über den Anschluss ihrer Regionen an Russland abhalten.

In einem Beitrag in den sozialen Medien sagte Medwedew, die von Moskau unterstützten selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk offiziell zu einem Teil Russlands zu machen, sei ein wichtiger Schritt zum Schutz ihrer Interessen und könne Russlands Einsatz von militärischer Gewalt zu ihrem Schutz weiter rechtfertigen.

Angesichts des Vormarsches ukrainischer Truppen haben die Separatisten in Luhansk und Donezk offenbar eine Kampagne für einen schnellen Beitritt zu Russland begonnen. In der sogenannten Volksrepublik Luhansk appellierte am Montag ein Bürgerkammer getauftes Gremium an die örtliche Führung, bald eine Volksabstimmung über den Anschluss abzuhalten.

Jetzt geht Russlands Nationalheilige in den Widerstand

8.59 Uhr: Alla Pugatschowa gilt als größter Popstar Russlands. Nun will sie nicht länger als Stütze des Regimes herhalten. Kann ihr Aufstand gegen den Krieg in der Ukraine die Meinung im Land beeinflussen?

Direktor russischer Rüstungsfirma wegen Betrugs festgenommen

8.42 Uhr: Die russischen Ermittlungsbehörden haben einem Medienbericht zufolge den Direktor eines großen Rüstungsbetriebs wegen Betrugsverdacht festgenommen. »Juri Schumski, Generaldirektor des Staatsbetriebs Swerdlow-Werk, eines der landesweit größten Unternehmen zur Herstellung von Sprengstoff, wurde festgenommen«, schrieb die Tageszeitung »Kommersant«. Es soll um Exportgeschäfte mit Nato-Ländern gehen, die über Mittelsmänner unter anderem in der Schweiz und Österreich abgewickelt worden seien. Schumski wurde erst kurz vor Kriegsbeginn zum Direktor der Fabrik ernannt.

Offiziell geht es um einen reinen Betrugsfall: Über Briefkastenfirmen seien sieben bis zehn Prozent der Vertragssumme abgezwackt worden, heißt es. Der Duma-Abgeordnete Dmitri Kusnezow, der die Untersuchungen gefordert hatte, sprach nach der Festnahme von einer »Selbstreinigung« der Branche. Ein politischer Hintergrund ist aber nicht auszuschließen. Kusnezow hatte Untersuchungen wegen des Exports von Sprengstoff nach Bulgarien, Großbritannien, Serbien und Zypern gefordert. Der Sprengstoff habe in den »feindlichen Nato-Ländern« zu militärischen Zwecken verwendet werden können, klagte er.

Großbritannien plant für 2023 mit mehr als zwei Milliarden Pfund für Ukraine

8.23 Uhr: Die britische Premierministerin Liz Truss hat angekündigt, dass Großbritannien im kommenden Jahr mindestens genauso viel für die Unterstützung des ukrainischen Militärs ausgeben wird wie in diesem Jahr.

Laut Downing Street hat das Vereinte Königreich 2022 bisher 2,3 Milliarden Pfund ausgegeben. Die militärische Unterstützung Großbritanniens für die Ukraine werde wahrscheinlich auch Waffen wie Mehrfachraketenabschuss-Systeme umfassen.

Kreml plant Energie-Steuererhöhungen

6.56 Uhr: Russland erwägt einem Zeitungsbericht zufolge eine Anhebung von Steuern auf Öl und Gas, um das für 2023 erwartete Haushaltsdefizit zu senken. Die Moskauer Regierung denke vor allem darüber nach, Gas-Ausfuhrsteuern auf bis zu 50 Prozent zu erhöhen, wie das Blatt »Kommersant« unter Berufung auf mit den Überlegungen vertraute Personen berichtet.

Auch stehe die Einführung einer Abgabe auf Flüssiggas im Raum. Zudem werde die Anhebung heimischer Gaspreise diskutiert, was indirekt zu einer Steigerung bestimmter Steuern für die Unternehmen führen würde. Das Finanzministerium habe vorgeschlagen, auch die Exportabgaben für Öl anzuheben und die Staatseinnahmen aus dem Handel mit Ölprodukten zu vergrößern.

London: Russische Marine verlegt U-Boote zurück nach Russland

6.55 Uhr: Die russische Schwarzmeerflotte hat einige ihrer U-Boote aus dem Hafen von Sewastopol auf der Krim nach Noworossijsk in der Region Krasnodar im Süden Russlands verlegt, teilt das britische Militär mit.

Die Verlegung sei wahrscheinlich auf die jüngste Änderung der lokalen Sicherheitsbedrohungslage zurückzuführen, da die Ukraine mittlerweile bessere Möglichkeiten hat, Langstreckenschläge auszuführen, teilte das Verteidigungsministerium in seinem täglichen Lagebericht auf Twitter mit.