RTL/ntv-Quadrell: Merz fordert mehr Abschiebeflüge nach Afghanistan
Politik
Scholz betont, dass die Zahl der irregulären Migranten in vergangenen Jahr um 100.000 zurückgegangen sei.
Günther Jauch gibt das erste Wort im Quadrell auf RTL/ntv dem Bundeskanzler. Der setzt damit das Thema: Migration. Olaf Scholz betont, es müsse alles getan werden, um die irreguläre Migration zu begrenzen. Unions-Kanzlerkandidat Merz kritisiert die Aufnahme von Menschen aus Afghanistan.
Während Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz bei RTL/ntv Abschiebeflüge nach Afghanistan fordert, warnt sein Grünen-Konkurrent Robert Habeck vor einer Aufwertung der Beziehung zu dem Taliban-Regime. "Das ist ein Terrorregime", sagt Habeck in dem TV-Quadrell, in dem Kanzler Olaf Scholz, Merz, Habeck und AfD-Co-Chefin Alice Weidel miteinander diskutieren. Es gebe kein Land, dass mit den Taliban diplomatische Beziehungen unterhält. Sollte man dies tun, sei das ein Adelsschlag für die Terrorgruppe.
Merz kritisierte außerdem das Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan. Er wirft Außenministerin Annalena Baerbock auch vor, keinen Kontakt mit Taliban für Rückführungen herzustellen, aber weiter Aufnahme von Flüchtlingen zu ermöglichen. Weidel sagte mit Blick auf die Zahl der Menschen, die ohne Einreiseerlaubnis ins Land kommen: "Die Menschen wollen diesen Kontrollverlust in unserem Land nicht mehr haben."
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Scholz betont, dass die Zahl der irregulären Migranten in vergangenen Jahr um 100.000 zurückgegangen sei und in diesem Jahr um weitere 100.000 Personen sinken werde. Es habe bereits einen Abschiebeflug für Straftäter gegeben. Zudem habe es seit seinem Amtsbeginn 70 Prozent mehr Abschiebungen gegeben. Es müsse daran gearbeitet werden, Menschen ohne Aufenthaltsrecht auch in zuständige europäische Länder zurückzuführen.
Ende August vergangenen Jahres hatte Deutschland erstmals seit der Machtübernahme der Taliban wieder Menschen in das Land abgeschoben. 28 afghanische Staatsangehörige, alle wegen schwerer Straftaten verurteilt, wurden in ihr Heimatland zurückgeflogen. Damals spielte nach Angaben der Grünen-Innenexpertin Lamya Kaddor das Emirat Katar bei der Organisation des Flugs eine wichtige Rolle.
Quelle: ntv.de, jki/rts/dpa
