Reaktionen auf Rauswurf von Kevin McCarthy : »Niemand hat ihm vertraut«
Es ist ein einmaliger Vorgang. Noch nie in der US-Geschichte wurde ein Sprecher des Repräsentantenhauses von der eigenen Partei gestürzt. Entsprechend deutlich fallen die Reaktionen in Washington aus.
Nach der von ihm selbst angezettelten Abstimmung sagte der hartrechte Abgeordnete Matt Gaetz, der Vorsitzende sei gestürzt, »weil niemand Kevin McCarthy vertraut«. Er fügte hinzu: »Es ist im Interesse dieses Landes, dass wir einen besseren Speaker als Kevin McCarthy haben.«
Er werde nicht noch einmal für das Amt kandidieren, sagte McCarthy selbst nach der Entscheidung. »Ich habe für das gekämpft, woran ich glaube. Ich glaube, dass ich weiterkämpfen kann, aber vielleicht auf eine andere Art und Weise«. Er bereue keine seiner jüngsten Entscheidungen, so McCarthy weiter. Weniger sicher sei er allerdings bei bestimmten Personen, denen er in ihre aktuelle Position geholfen habe. Subtext: Diese hätten sich nun gegen ihn gewandt.
Konkret nannte er das Vorgehen gegen seine Person– mit Blick auf den Aufrührer Gaetz – »persönlich motiviert«. Dem Politiker aus Florida sei es um Aufmerksamkeit gegangen.
Und an die gesamte Gruppe von rechten Hardlinern gerichtet: »Ich glaube nicht, dass es diesen Individuen darum geht, produktiv zu sein. Die haben kein Recht, sich konservativ zu nennen.« Stattdessen wählte McCarthy die Worte »wütend« und »chaotisch«, um die Mitglieder der Splittergruppen zu charakterisieren.
»Chaos ist nie ein Freund Amerikas«, sagte der republikanische Ex–Vizepräsident Mike Pence: »Ich bin tiefenttäuscht, dass eine Handvoll Republikaner mit den Demokraten zusammengearbeitet hat, um den Sprecher zu stürzen.« Politische Schauspielerei nütze wenig, um die massiven Probleme im Land anzugehen, so Pence weiter.
Präsident Joe Biden rief das Repräsentantenhaus auf, »schnell« einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin zu wählen. »Die dringenden Herausforderungen für unser Land werden nicht warten«, erklärte seine Sprecherin Karine Jean-Pierre. Biden will zum einen rasch neue Ukraine-Hilfen beschließen lassen. Zum anderen muss der Kongress bald eine neue Haushaltseinigung erzielen, weil sonst im November ein sogenannter Shutdown droht.
Frühestens nächste Woche soll es bei der Suche nach einem Nachfolger konkret werden. Noch ist völlig unklar, wer das sein könnte. »So schlecht McCarthy als Speaker auch ist, es kann immer schlimmer werden«, sagte der demokratische Abgeordnete Adam Smith.
