Putsch in Niger: Die Angst vor der nächsten Migrationswelle
Abdourahamane Hama setzt große Hoffnungen in die neue Junta, der Putsch könnte schließlich seinen Wohlstand zurückbringen. Er sitzt in seinem schicken Haus in der Wüstenstadt Agadez in Niger, inmitten der verwinkelten Altstadt mit ihren einfarbigen Lehmbauten.
Hama hat das Anwesen vor zehn Jahren komplett renoviert, damals brummte das Geschäft. Der Nigriner ist das, was man in Europa gerne einen Schleuser nennt. Oder besser gesagt: Er war es. Denn seit acht Jahren ist er arbeitslos, wegen des Gesetzes 2015-036, erlassen im Mai 2015 in der fernen Hauptstadt Niamey. Darin wird der Bevölkerung verboten, internationale Migrantinnen und Migranten von Agadez nach Norden in Richtung Libyen oder Algerien zu befördern. Doch genau das war Hamas Job: Er brachte Menschen nach Norden. Nach Libyen über die Stadt Dirkou. Nach Algerien über Arlit. Nicht wenige von ihnen reisten dann weiter nach Europa.
»Ich habe eine ganz legale Reiseagentur betrieben, ich habe Steuern bezahlt«, ärgert sich der Mann im roten Hemd und Ziegenleder-Sandalen, den in Agadez alle nur Addou nennen. Agadez blühte damals angesichts des Geschäfts mit der Migration. Menschen wie Addou Hama verdienten viel Geld, die Händler in der Stadt ebenso. Hunderttausende zogen in den besten Zeiten pro Jahr durch die Stadt. Heute ist die Route weitgehend dicht.
Nun fragen sich viele: Wird die Junta das Thema Migration als politische Waffe einsetzen?
Die Transporteure, die noch operieren, tun es in der Illegalität; die Preise sind gestiegen, der Weg durch die Sahara ist deutlich gefährlicher geworden. Denn die »Transportunternehmer« nutzen nun Routen jenseits der bekannten Wege, tief im Inneren der Wüste, die örtlichen Sicherheitsbeamten verlangen hohe Bestechungsgelder. Die Gefahr in der Sahara zu sterben, habe durch das Anti-Schmuggler-Gesetz zugenommen, stellte im Mai eine Untersuchung der Organisation Border Forensics fest.
Das neue Gesetz wurde von der Uno geschrieben und ist auf Druck aus Brüssel entstanden. Damals, Anfang 2015, kamen immer mehr Geflüchtete in Europa an. Es begann das, was sich im Sommer des Jahres zur so genannten Flüchtlingskrise aufschaukeln sollte. Die EU musste reagieren, wollte so schnell wie möglich die Fluchtrouten aus Afrika schließen. Die Regierung in Niamey erwies sich als willfähriger Partner, erließ das Gesetz, die Polizei setzte es durch, viele Migrantinnen und Migranten wichen auf andere Routen aus. Die angekündigten neuen Jobs für ehemalige Schleuser wie Addou blieben meist: ein leeres Versprechen aus Europa. »Die EU hat geglaubt, mit viel Geld das Problem lösen zu können, hat Niger als stabilen Partner betrachtet und dabei übersehen, wie fragil das Land schon immer war«, sagt Ulf Laessing, Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung für die Sahel-Region.
Jetzt ist dieser stabile Partner hinfällig, die Junta hat nach dem Putsch die Regierung übernommen, der einst gewählte Präsident sitzt in Hausarrest. Und in Brüssel und anderen europäischen Hauptstädten stellen sich viele die Frage: Kommen jetzt wieder die Geflüchteten? Wird die Junta das Thema Migration als politische Waffe einsetzen, wie es etwa der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan immer wieder getan hat?
»Ich hoffe«, sagt Addou, »dass sich die Dinge nach dem Putsch jetzt ändern. Wir bitten die Junta, sich um uns zu kümmern. Das Gesetz 2015-036 zurückzunehmen, wäre das größte Geschenk, das sie uns machen können.« Er jedenfalls wäre bereit, sein Geschäft jederzeit wiederaufzunehmen. »Es ist gut möglich, dass die Junta das Thema Migration als Druckmittel nutzt. Es könnte auf einen Deal hinauslaufen: Wenn ihr in Brüssel uns offiziell anerkennt, dann setzen wir die Kooperation mit euch fort«, meint Ulf Laessing.
Um zu erfahren, wie die Lage derzeit ist, mehr als drei Wochen nach der Machtübernahme durch die Putschisten, hat der SPIEGEL mit zahlreichen Mitarbeitern internationaler Organisationen und Beobachtern vor Ort gesprochen. Die meisten wollen anonym bleiben, zu groß ist die Furcht vor möglicher Rache durch die Junta, zu groß die Ungewissheit über das, was kommen könnte. Aus diesen Gesprächen ergibt sich jedoch ein klares Bild: Bislang hat sich vor Ort wenig verändert. Zwar schloss die Junta zunächst die Landesgrenzen, doch eine hunderte Kilometer lange imaginäre Linie in der Wüste lässt sich ohnehin kaum kontrollieren. »Die Migration an den Grenzen im Norden geht im Prinzip im gleichen Maße weiter wie vor dem Putsch«, sagt ein Vertreter des Uno-Flüchtlingshilfswerks UNHCR. Das heißt aber auch: keine plötzliche Zunahme.
Der nigrische Flüchtlingsaktivist Nasser Mohamed* war kürzlich an der Grenze zu Libyen, er wollte sich die Situation dort persönlich anschauen. »Die Leute queren dort wie vor dem Putsch hin und her, die Trips werden weiter organisiert. Sie müssen nur die Checkpoints vermeiden, wegen des Gesetzes 2015-036«, sagt er. Und es dauere momentan länger, so eine Reise zu organisieren, weil aufgrund des Putsches manches schwieriger geworden sei. Vieles im Land ist teurer geworden, Waren sind wegen der Sanktionen gegen die Putschisten schwerer zu beschaffen.
An den Rändern von Niger sind seit Jahren mobile Grenzschutztruppen unterwegs, ausgebildet und aufgerüstet von den USA und Europa. Sie patrouillieren in der Wüste, sollen Extremismus, Banditen – und illegale Migration – bekämpfen. Diese mobilen Einheiten seien auch weiterhin im Einsatz, trotz des Putsches, bestätigen Beobachter vor Ort. Noch richtet die Junta die Wut der Bevölkerung auf die ehemalige Kolonialmacht Frankreich, das Thema Migration hat sie noch nicht für sich entdeckt.
Zudem herrschen gerade heftige Sandstürme, keine gute Reisezeit für Migrantinnen und Migranten. Doch selbst wenn die Putschisten in Niger die einst beliebte Route durch die Sahara wieder aufmachen sollten, was würde dann passieren? Die meisten Beobachterinnen und Beobachter gehen nicht davon aus, dass sich ein Szenario wie 2015 wiederholen würde. Das hat verschiedene Gründe: Zum einen zieht es die meisten Flüchtenden, ob nun vor Armut, Krieg oder Verfolgung, in die nahe gelegenen Länder der Region. Sie wollen nicht nach Europa, sondern hoffen auf eine Rückkehr in ihre Heimat. Das betrifft etwa Geflüchtete aus dem Sudan oder Südsudan, die in Niger gestrandet sind.
Außerdem machen die Mittelmeerstaaten eine Überquerung Richtung Europa immer schwieriger. Algerien, Tunesien und Libyen gehen mit brutaler Härte gegen Migrantinnen und Migranten vor, es gibt willkürliche Verhaftungen und immer wieder illegale Pushbacks, bei denen Geflüchtete einfach in der Wüste ausgesetzt werden. Und so kommt es an den Grenzen in Niger nicht nur zu Migration gen Norden, sondern es kehren auch immer mehr Geflüchtete zurück, freiwillig oder unfreiwillig.
In Agadez, der Wüstenstadt, die einst so gut von den Migranten lebte, sind nun viele von ihnen gestrandet. Sie hatten ihr Glück in Nordafrika versucht, sind oft dramatisch gescheitert, und hängen jetzt fest. Viele von ihnen wollen am liebsten sofort zurück in ihre Heimatländer, doch das funktioniert nun nicht mehr. Der Putsch sorgt zwar nicht dafür, dass Menschen massenweise nach Europa kommen, aber er verschärft das Leid der Betroffenen vor Ort. Es gibt keine Flüge mehr nach und aus Niger, die offiziellen Rückkehrprogramme liegen brach.
In den notdürftigen Unterkünften im Norden des Landes stauen sich förmlich die Menschen. Wenn man offiziell mit Hilfsorganisationen spricht, so kommen meist Durchhalteparolen: »Wir machen weiter«, »wir beobachten die Lage«. Doch im Vertrauen berichten viele von einer katastrophalen Lage: Die Sanktionen gegen Niger erschweren die Arbeit deutlich, oft gibt es keinen Strom, wichtige Güter lassen sich nicht mehr importieren. Ein großes Lager einer italienischen Organisation wurde kürzlich von einem Sandsturm sprichwörtlich weggefegt.
In Agadez steht Success Odinaka im Büro einer Hilfsorganisation. Sie blickt auf den Boden, trägt einen grünen Jogginganzug, sie meidet andere Menschen. Ihre Augen verraten, dass sie gerade geweint hat. »Success«, ihr Vorname, heißt: Erfolg. Doch ihre Geschichte steht für das genaue Gegenteil, zehn Jahre Schmerz, Scheitern, Kämpfen. Ihr Schicksal ähnelt dem vieler Migrantinnen, die aufbrechen, um ein besseres Leben zu finden und dann an dem Erlebten zerbrechen.
Die 23-Jährige war zwölf, nicht einmal ein Teenager, als sie sich in Nigeria auf den Weg machte. Ihre Mutter hatte sie auf die Reise geschickt, um nach Norden zu ziehen und dort Geld für die Familie zu verdienen. Alles außer Prostitution, das musste sie ihrem Vater versprechen. Wohin sie gehen sollte, das habe ihr niemand gesagt. »Es hieß, ich sollte Wasser überqueren«, so hätten es ihr die Schleuser gesagt. Doch das Meer überquerte sie nie. Und auch das Versprechen habe sie gebrochen, erzählt sie mit leiser Stimme, die Tränen kommen nun wieder.
Success landete in Libyen, die Menschenhändler hielten sie dort fest, sie sollte ihre Schulden abbezahlen. Sie sei geschlagen und missbraucht, in die Prostitution gezwungen worden, mit zwölf Jahren. »Ich hatte Angst um mein Leben«, erinnert sie sich. Tag und Nacht sei sie eingesperrt gewesen, ein anderes Mädchen sei an den Folgen der Misshandlungen gestorben. In einem Land, mit dem die EU zusammenarbeitet, um Migrantinnen und Migranten von Europa fernzuhalten.
»Ich will, dass meine Mutter sieht, dass ich noch am Leben bin«
Schließlich, nach elf Jahren in Libyen, habe ihr ein Mann geholfen zu entkommen. Sie trat wieder die Reise durch die Sahara an, diesmal Richtung Süden. Sie seien ausgeraubt worden, erneut seien Freunde gestorben, erzählt sie. Seit einem Monat ist sie nun in Niger, und will nur noch nach Hause. »Ich will, dass meine Mutter sieht, dass ich noch am Leben bin«, sagt Success. Vom Putsch in Niger hat sie noch nichts gehört, sie weiß nicht, was in der Hauptstadt Niamey vor sich geht. Sie weiß nur: Momentan steckt sie fest, kann weder vor noch zurück. Für Betroffene wie sie kommt seit dem Putsch immer weniger Hilfe an.
Viele Länder, darunter Deutschland, haben die Entwicklungszusammenarbeit mit Niger ausgesetzt. Ministerin Svenja Schulze reist derzeit nach Nigeria, um die Lage in der Sahel-Zone zu sondieren. »Wir sprechen nicht mit der Militärjunta und verhandeln auch nicht mit ihr, da wir sie nicht als rechtmäßige Regierung von Niger anerkennen«, so ein Sprecher der EU-Kommission gegenüber dem SPIEGEL. Ulf Laessing von der Konrad-Adenauer-Stiftung glaubt jedoch, dass die EU irgendwann mit der Junta verhandeln wird. »Niger ist viel zu wichtig, um sich nicht auf solche Gespräche einzulassen«, sagt er. So könnte am Ende ein weiteres Regime normalisiert werden – auch weil die Sorge vor Migration vieles überschattet.
*Name von der Redaktion zu seinem Schutz geändert.

