Nachrichten in der Welt

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Lockdown hin oder her: Am 1. Mai gingen viele Menschen zum Demonstrieren auf die Straße. Bis auf wenige Ausnahmen blieb es dabei bundesweit überwiegend ruhig.

In Berlin protestierten rund 10.000 radfahrende Kapitalismuskritiker im Villenviertel Grunewald. In Lichtenberg versammelten sich rund 200 Gegner der Pandemiemaßnahmen. Im Bereich um den Ostbahnhof lief am Nachmittag eine Kundgebung für die Wiederbelebung der Kultur- und Klubszene.

Nach Angaben der Polizei waren am Samstag in der Hauptstadt 5600 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Bis zum frühen Nachmittag verliefen die Kundgebungen nach Polizeiangaben friedlich. Die traditionelle »Revolutionäre 1. Mai-Demonstration« linker und linksradikaler Gruppen ist erst am Abend geplant. Dazu werden bis zu 10.000 Teilnehmer erwartet.

In Hamburg lieferten sich linke Demonstranten Auseinandersetzungen mit einem Großaufgebot der Polizei. Nachdem mehrere Demonstrationen und Kundgebungen wegen des Infektionsschutzes untersagt worden waren, versuchten kleinere Gruppen immer wieder Demonstrationszüge zu formen oder Transparente zu entrollen.

Schon am Mittag wurde laut Polizei eine Demonstration mit rund 80 Linksextremisten zwischen Schanzenpark und U-Bahnhof Schlump gestoppt. Es kam vereinzelt zu Handgreiflichkeiten, als Beamte die Demonstrierenden aus der anarchistischen Szene von der Straße drängten. Eine Gruppe von mehr als 40 größtenteils schwarz gekleideten Demonstranten wurde wenig später in der Nähe der Messehallen von der Polizei eingekesselt. Sie seien in Gewahrsam genommen worden, sagte ein Polizeisprecher.

In Leipzig berichtete die Polizei von Böllerwürfen auf ihre Einsatzkräfte. Demnach waren rund 200 Teilnehmer einer vorherigen Kundgebung in Richtung des Stadtteils Connewitz gezogen. Mobile Aufzüge seien derzeit allerdings nicht erlaubt, sagte ein Polizeisprecher. Daher habe die Polizei dort Kräfte zusammengezogen. Aus einer Gruppe von 20 bis 30 Menschen seien Pyrotechnik und Gegenstände auf die Polizisten geworfen worden. Daraufhin seien mehrere Verdächtige festgesetzt worden.

In thüringischen Städten wurden vor Gerichten weiße Rosen als eine Reaktion auf das umstrittene Maskenurteil eines Weimarer Amtsrichters niedergelegt, zum Teil wurde der Familienrichter als »Verteidiger des Rechtsstaats« bezeichnet. Er hatte Anfang April mit einem Beschluss die Maskenpflicht an zwei Schulen in Weimar ausgesetzt. Daraufhin wurden mehrere Anzeigen gegen ihn erstattet. Die Staatsanwaltschaft geht nun der Frage nach, ob der Jurist seine Zuständigkeit überschritten hat.

An einem Autokorso in Erfurt, zu dem die Thüringer AfD am Tag der Arbeit aufgerufen hat, haben sich nach Polizeiangaben rund 240 Fahrzeuge beteiligt. An einem NPD-Aufzug in Greifswald nahmen laut Polizei etwa 230 Menschen teil, auch in Essen protestierte die Partei. Im sächsischen Plauen demonstrierte die rechtsextreme Kleinstpartei III. Weg, die Veranstalter mussten sich aber mit 25 Teilnehmern begnügen.

In Bayern fand die größte Demo des Tages auf Motorrädern statt. Rund 7500 Motorradfahrer demonstrierten in Nürnberg gegen mögliche Wochenend-Fahrverbote. Der Bundesrat hatte diese vor einem Jahr der Bundesregierung für besondere Konfliktfälle nahegelegt – also in Gemeinden, in denen die Bürger stark unter Motorradlärm leiden.

Polizei beendet Kundgebung in Weimar mit Pfefferspray

In Weimar kam es bei einer spontanen Kundgebung von Teilnehmenden aus dem Querdenker-Spektrum zur mehreren Festnahmen. Rund 200 Demonstrierende hatten sich vor dem Weimarer Amtsgericht versammelt und versuchten eine Polizeikette zu durchbrechen. Die Polizei setzt gegen die Demonstranten Pfefferspray ein.