Olaf Scholz plant sein neues Konjunkturpaket – ohne Autoprämie
Icon: vergrößernSPD-Politiker Scholz: Programm auf drei Säulen
Peter Rigaud/ DER SPIEGEL
Bundesfinanzminister Olaf Scholz legt für die am kommenden Dienstag stattfindende Koalitionsrunde ein umfangreiches Konjunkturpaket vor. Das geht aus einer achtseitigen Vorlage des Bundesfinanzministeriums für das Treffen hervor. So will Scholz unter anderem die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld von derzeit maximal einem Jahr auf zwei Jahre verdoppeln.
Digitalisierung und Energiewende will Scholz einen Schub verleihen, indem er deren steuerliche Förderung großzügiger gestaltet. Regierungsexperten rechnen damit, dass das gesamte Programm mehr als hundert Milliarden Euro kostet. Die umstrittene Abwrackprämie ist in der Liste nicht enthalten, ebenso wenig wie die vorzeitige Abschaffung des Solidaritätszuschlags oder andere weitergehende Steuererleichterungen.
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Im Bundesfinanzministerium (BMF) stehen in diesen Tagen Metaphern aus der Musikwelt hoch im Kurs. So vergleichen die Mitarbeiter von Ressortchef Olaf Scholz (SPD) ihre Bemühungen, eine Liste mit Maßnahmen für ein Konjunkturpaket zu erstellen, mit der Komposition einer Langspielplatte. Singles hätten sie bereits ausgekoppelt, witzeln sie. Dazu gehören etwa das Entlastungsprogramm für die Kommunen oder die Kapitalspritze für die Deutsche Bahn.
Das Gesamtkunstwerk verspricht mehr. Auf acht DIN-A4-Seiten listen die BMF-Beamten auf, wie sie das Wachstum wieder ankurbeln wollen. Die Vorlage, die in einer Auflage von einem knappen Dutzend auch im Kanzleramt sowie in den Ministerien für Arbeit und für Wirtschaft kursiert, ist für den am Dienstag tagenden Koalitionsausschuss bestimmt. Um die Weitergabe der Papiere zu verhindern, ist der Name des Empfängers in großen Lettern quer über jede Seite gestanzt.
