Nachrichten in der Welt

Programmieren für Anfänger

In der Welt ist viel los, auch an diesem Samstag, trotzdem wird diese Lage ausnahmsweise einen sehr engen Fokus haben. Es geht hier heute um drei Parteien, alle sind im Bundestag vertreten.

Es beginnt mit der CDU, die sich heute in einem Berliner Hotel zum Grundsatzkonvent trifft. Dort soll, der Name legt es nah, das nächste Grundsatzprogramm der Partei vorbereitet werden, Friedrich Merz wird die Abschlussrede halten und vorher mit dem Grünen Ralf Fücks diskutieren (von dem manche linken Grünen schon lange meinen, er wäre besser bei der FDP oder sonst wo aufgehoben, aber zur grünen Streitkultur kommen wir später). Der Rest des Programms klingt nach Arbeit und Anstrengung, unter anderem sind mehrere Stunden für Foren der sogenannten Fachkommissionen vorgesehen. Das mag erst mal trocken klingen (und es bei näherer Betrachtung auch sein), aber ich finde all das bemerkenswert.

Die CDU war immer eine Machtmaschine (Sie erinnern sich an das Wort vom Kanzler-, respektive Kanzlerinnenwahlverein?), keine Programmpartei. Sie wurde gewählt, weil sie in den Augen der Menschen das Handwerk des Regierens beherrschte, nicht weil sie lange um die Formulierungen hinter dem dritten oder vierten Spiegelstrich in irgendwelchen Papieren gerungen hätte. Das überließen die Christdemokraten gern SPD und Grünen – und machten sich über deren Programmfetisch lustig. Doch jetzt, in der Opposition, hat sich da offenbar etwas verschoben.

Jedenfalls verwendet die CDU nach meiner Wahrnehmung sehr viel Zeit auf ihr neues Grundsatzprogramm. Das dürfte zum einen daran liegen, dass die Partei und ihr Spitzenpersonal einfach mehr Zeit haben als vorher in der Regierung. Zum anderen ist dem einen oder der anderen dann doch aufgegangen, dass es vielleicht ein bisschen wenig war, sich 16 Jahre lang auf Angela Merkel und die Schwäche der anderen zu verlassen (die ja immer noch nicht furchteinflößend stark sind, aber Angela Merkel ist eben weg, zumindest aus dem Kanzleramt).

Wird die CDU jetzt zur Programmpartei? Das glaube ich nun auch wieder nicht. Aber ein bisschen Programm hat noch keinem geschadet. In knapp einem Jahr soll es verabschiedet werden.

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Zu glatt

Weiter geht es mit den Grünen. Auch bei ihnen hat sich in den letzten Jahren etwas verändert, verschoben. Ich kann mich an Grünen-Parteitage erinnern, die extrem hohe Anforderungen an die Kondition der Journalistinnen und Journalisten auf den Presseplätzen stellten. Da wurde bis spät in den Abend gestritten, diskutiert und um Anträge gerungen, zu Zeiten, als andere Parteien längst zum gemütlichen Teil übergegangen wären, zu Bier und Buffet. Die Grünen waren immer eine Partei des Streits, meist mit Worten, selten mit Farbbeuteln.

Das war zuletzt anders. Es begann, als Annalena Baerbock und Robert Habeck die Partei übernahmen, den ewigen Kampf der Flügel für beendet (und die Flügel für obsolet) erklärten und versuchten, eine Art grünen Kanzlerinnenwahlverein zu gründen. Das gelang so mittelgut, bekanntermaßen wurde am Ende ein Kanzler gewählt, und zwar einer von der SPD.

Aber der Hader, der Zank, all das war plötzlich weg. Kaum noch etwas drang nach außen, die Flügel existierten zwar weiter, hielten aber still, und Schlagzeilen der Art »Grüne streiten über…« starben langsam aus. Irgendwie fühlte sich das nicht richtig an. Die Grünen ohne ihre internen Kämpfe, das war ungefähr so, als würde sich Reinhold Messner glatt rasieren und die Haare scheren. Er wäre nicht mehr so richtig Reinhold Messner (und der Yeti würde ihn wohl auch nicht mehr erkennen).

Heute treffen sich die Grünen in Bad Vilbel zum Länderrat, dort dürfte es vorbei sein mit dem Frieden. »Auf dem kleinen Parteitag, dem Länderrat, droht ein Showdown: Basis gegen Baerbock«, so schreiben es eine Kollegin und zwei Kollegen von mir in einem Text aus dem aktuellen SPIEGEL. Der Grund: Die Außenministerin hat der Verschärfung des europäischen Asylrechts zugestimmt und damit weite Teile ihrer Partei gegen sich aufgebracht. Was zuletzt weder die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke noch Waffenexporte vermocht hatten, löst nun die Asylverschärfung aus: Die Grünen geraten in Wallung.

Ich glaube, es würde ihnen guttun, in Bad Vilbel (und womöglich darüber hinaus) mal wieder richtig hart zu streiten. Das bringt sie höchstwahrscheinlich nicht direkt ins Kanzleramt. Aber wieder ein bisschen näher zu sich selbst.

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Sisyphus auf hessisch

Die dritte Partei, um die es heute gehen soll, ist die SPD, genauer: die Hessen-SPD. Die war beim Streiten früher sogar schlimmer als die Grünen, weil es sich bei der Hessen-SPD letztlich nicht um eine Partei handelte, sondern um mehrere Parteien in einer: Hessen-Nord gegen Hessen-Süd, links gegen rechts und all das in einer Härte, die mir damals, um 2008 herum, als zuständigem Korrespondenten teilweise den Atem verschlagen hat. Ich weiß zum Beispiel noch, wie mir jemand aus der Hessen-SPD über jemanden vom anderen, gegnerischen Flügel sagte, es wäre ja nicht allzu schlimm, wenn derjenige einen Autounfall hätte.

Auch das ist lange vorbei, auch die Hessen-SPD ist mittlerweile zumindest nach außen ein sehr harmonischer Verein, was ich insofern bemerkenswert finde, als dieser Verein notorisch erfolglos ist. Hessen galt mal als SPD-Land, es regierten dort Sozialdemokraten wie Holger Börner (na gut, und Hans Eichel), aber seit 1999, also seit über 24 Jahren, stellt dort die CDU den Ministerpräsidenten, der erst Roland Koch hieß und dann Volker Bouffier. Mittlerweile heißt er Boris Rhein.

Immer wieder hat die SPD seither versucht, die Staatskanzlei zurückzuerobern, immer wieder ist sie gescheitert. Trotzdem ist sie nicht auseinandergeflogen, und sie gibt nicht auf, ich finde das respektabel. Bei der Landtagswahl im Oktober wird es Bundesinnenministerin Nancy Faeser als Spitzenkandidatin ein weiteres Mal probieren. Die Umfragewerte sind aus SPD-Sicht schon wieder, naja, sagen wir: ausbaufähig.

Heute, am Samstag, treffen sich die hessischen Sozialdemokraten in Hanau zum Parteitag und stellen ihre Landesliste auf. Ich bin sicher, sie werden wieder verkünden, dass sie gewinnen wollen.

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Nachrichten und Hintergründe zum Krieg in der Ukraine finden Sie hier:

• Die Männer, die mit dem Leopard-2 in die Schlacht ziehen: Die ukrainische Gegenoffensive hat begonnen, Leopard-Kampfpanzer spielen dabei eine wichtige Rolle. Ein Besuch bei den Menschen, die ihnen ihr Leben anvertrauen.

• Scholz auf dem Schleudersitz: Ein Hauch von »Top Gun« in Schleswig-Holstein: Der Kanzler kletterte auf dem Fliegerhorst in Jagel medienwirksam in ein Kampfjet-Cockpit. Piloten des »Air Defender«-Manövers kämpfen derweil mit regionalen Besonderheiten.

• Afrikanische Delegation reist zu Putin, Selenskyj weist Forderung nach Verhandlungen zurück: Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa will zwischen Kiew und Moskau vermitteln. Die Ukraine meldet Erfolge im Süden. Und Russland platziert Atomwaffen in Belarus. Die jüngsten Ereignisse.

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Verliererinnen und Verlierer des Tages…

…sind die Kölnerinnen und Kölner. Ihr Hauptbahnhof ist heute gesperrt, wegen Bauarbeiten wird dort zwischen 6 und 18 Uhr kein Fern- und kein Regionalzug anhalten oder abfahren, nur die S-Bahn funktioniert. Wer die Stadt verlassen will, könnte also theoretisch mit dem Auto fahren, was allerdings auf dem Kölner Ring schon an Tagen mit leidlich funktionierendem Bahnverkehr eigentlich nicht möglich ist. Aber vielleicht ist alles auch nicht so schlimm, schließlich ist Köln zwar keine wirklich schöne, dafür eine liebenswerte Stadt. Dann bleibt man heute eben einfach da.

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Die jüngsten Meldungen aus der Nacht

• Frankreich und Saudi-Arabien wollen enger zusammenarbeiten: Es ging um Verteidigung, den Ukrainekrieg und Nahrungssicherheit: Emmanuel Macron und der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman haben sich zu Gesprächen in Paris getroffen. Menschenrechtsaktivisten üben Kritik.

• Mali verlangt Abzug von Uno-Friedensmission Minusma: 10.000 Blauhelm-Soldaten sollen Mali stabilisieren. Doch die Regierung fordert die Minusma-Mission nun auf, das Land zu verlassen. Hintergrund ist offenbar ein Uno-Bericht über schwere Menschenrechtsverstöße.

• Verhandlungsmarathon bei der Bahn geht kommende Woche weiter: Noch immer ist im Tarifstreit zwischen Deutscher Bahn und EVG keine Einigung erzielt worden. Die Gespräche sollen kommende Woche fortgesetzt werden. Streiks haben Bahnreisende bis dahin nicht zu befürchten.

Die SPIEGEL+-Empfehlungen für heute

• Kaufen ohne Cringe: Sie redet von Nachhaltigkeit und träumt von Privatjets: Keine Gruppe bereitet Unternehmen mehr Kopfzerbrechen als die der 15- bis 25-Jährigen. Wie konsumieren junge Menschen? Und wie erreicht man sie, ohne dass es peinlich wird ?

• Warum wir das Gedenken nicht der AfD überlassen dürfen: Der Aufstand vom 17. Juni 1953 ist weitgehend in Vergessenheit geraten. Jetzt instrumentalisiert die AfD die Erinnerung an den Freiheitskampf. Dabei ist gerade diese Partei eine Bedrohung für die Demokratie – der SPIEGEL-Leitartikel .

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• »Keinen Bock auf die peinliche kleine Schwester? Ich dachte, das gehört dazu«: Die Schwestern Nina und Lotta Kummer spielen gemeinsam in der Indiepop-Band Blond. Miteinander aufwachsen und dann zusammenarbeiten – kann das gut gehen? Ein Gespräch über knallende Türen und großes Vertrauen .

Ich wünsche Ihnen einen guten Start in den Tag.

Ihr Christoph Hickmann, Leiter des SPIEGEL-Hauptstadtbüros