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Myanmar: Aung San Suu Kyi soll laut Junta anteilig begnadigt werden

August 01
09:48 2023

Seit dem Militärputsch im Jahr 2021 sitzt Myanmars frühere Regierungschefin Aung San Suu Kyi in Haft. Eine Militärjunta hat sie wegen zum Teil absurder Vorwürfe festgenommen, Gerichte sie zu mehr als 33 Jahren Haft verurteilt. Nun haben die Generäle laut Staatsmedien ihre teilweise Begnadigung angekündigt.

Im Rahmen einer Amnestie für mehr als 7000 Gefangene anlässlich der buddhistischen Fastenzeit soll die Friedensnobelpreisträgerin begnadigt werden, berichteten Staatsmedien. Auch der frühere Präsident Win Myint soll begnadigt werden. Die Maßnahme soll allerdings nur für einen Teil der angeblichen Vergehen gelten. Ob Aung San Suu Kyi freikommt, ist daher unklar.

Aung San Suu Kyi gilt als Freiheitsikone. Vor zweieinhalb Jahren war sie bei einem Putsch in ein Gefängnis in der Hauptstadt Naypyidaw geworfen und mit mehreren Anklagen überhäuft worden. Öffentlich darf sie sich nicht äußern, auch ihre Anwälte dürfen nicht für sie sprechen.

Unklare Haftzeit

Nach ersten Verfahren hat sie in der Summe mittlerweile 33 Haftjahre erhalten. Nun soll sie in fünf Fällen begnadigt werden. Ob und wie viele Jahre Hafterleichterung die 78-Jährige erhalten wird, blieb zunächst unklar.

Das Militär hatte im Februar 2021 die Macht in Myanmar an sich gerissen und die zuvor mit großer Mehrheit gewählte Aung San Suu Kyi gestürzt. Die Generäle sprachen von Betrug bei den Wahlen im November 2020. Wahlbeobachter fanden dafür keine Beweise.

Proteste gegen den Staatsstreich schlug die Junta teils gewaltsam nieder. Nach Angaben einer örtlichen Beobachtungsgruppe wurden seit dem Putsch mehr als 3800 Menschen getötet. Die US-Regierung wirft der Junta vor, gegen Protestierende Hunderte Luftangriffe geflogen, Zehntausende Häuser niedergebrannt und mehr als 1,6 Millionen Menschen vertrieben zu haben.

Erst am Montag hatten die Generäle eine für Herbst versprochene Wahl erneut abgesagt und den Ausnahmezustand im Land erneut verlängert.

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