Lars Klingbeil: SPD-Chef wünscht sich weiter Franziska Giffey als Bürgermeisterin in Berlin
Franziska Giffey hat mit ihrer Berliner SPD bei der Wahl am Sonntag ein historisch schlechtes Ergebnis erzielt. Aus der Parteizentrale erhält sie dennoch Zuspruch.
Trotz des historisch schlechten Abschneidens der SPD bei der Wahl in Berlin setzt SPD-Chef Lars Klingbeil weiterhin auf Franziska Giffey als regierende Bürgermeisterin. Giffey sollte die Chance bekommen, länger als ein Jahr lang »die Dinge in Berlin zu verändern«, sagte Klingbeil am Montag bei einem Bürgergespräch in Erfurt.
Zur anstehenden Regierungsbildung sagte er, es sei eine »spannende Situation«, die sich jetzt entwickle. Egal, welche Koalition nun komme, sie müsse »jetzt echt anpacken«. Und weiter: »Ich traue es Franziska Giffey zu, aber die Zeit wird jetzt zeigen, wie die ideale Konstellation für Berlin ist.«
In Berlin habe sich viel Unmut über die Politik angesammelt. »Die CDU hat das gut eingesammelt«, sagte Klingbeil. Die Christdemokraten hätten in Berlin einen »reinen Protestwahlkampf« gemacht – und damit einen Erfolg eingefahren.
Aus der Abgeordnetenhauswahl am Sonntag war die SPD zum ersten Mal seit über zwanzig Jahren nicht als stärkste Kraft hervorgegangen. Die CDU lag mit 28,2 Prozent vorn, die Sozialdemokraten landeten mit 18,4 Prozent auf Platz zwei – mit nur rund hundert Stimmen Vorsprung vor den Grünen.
Giffey hatte nach der Wahl angekündigt, trotz der Verluste eine »führende Rolle« in einer künftigen Koalition einnehmen zu wollen. Giffeys Parteikollegen schlugen einen vorsichtigeren Ton an, Fraktionschef Raed Saleh sprach von einer »Protestwahl« mit der CDU als Sieger, der stellvertretende Landesparteichef Kian Niroomand nannte das Ergebnis eine »Zäsur«, und: »Es kann nicht so weitergehen.«