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Mit einer Podcast-Aussage über den Charakter des Bundeskanzlers sorgt die Grünen-Politikerin Paula Piechotta für Unmut bei den Sozialdemokraten. Sie entschuldigt sich, beharrt aber darauf, dass sie nur die vorherrschende Meinung innerhalb der SPD über Scholz zitiert habe.

Die Grünen-Haushälterin Paula Piechotta hat sich mit einer harschen Beleidigung von Bundeskanzler Olaf Scholz Kritik eingefangen und schließlich entschuldigt. In einem Podcast beklagte die Leipziger Bundestagsabgeordnete, dass Scholz europapolitisch isoliert sei, und sagte in diesem Kontext dann: "Ich würde sagen, die SPD kennt Olaf Scholz sehr lang. Alle in der SPD wissen, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist."

Zu hören war die Aussage in einer am 23. Dezember veröffentlichten Folge des Podcasts "Ostgrün", den Piechotta mit ihrem Parteikollegen und Leipziger Kommunalpolitiker Martin Meißner aufnimmt. Mehrere Medien hatten zuvor berichtet. Piechotta sagte: "Macron lädt in Notre Dame Selenskyj und Trump ein – und Scholz ist nicht mal vor Ort. Das ist schon dramatisch." Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der designierte US-Präsident Donald Trump waren Anfang Dezember bei der Zeremonie zur Wiederöffnung der Kathedrale in Paris. Davor fand ein Dreiertreffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron statt. Piechotta nannte den SPD-Kanzler einen unterdurchschnittlich guten Regierungschef, der überproportional viel in Europa kaputt gemacht habe.

Video entfernt, aber Ausschnitt noch auf X

Das Video zum Podcast wurde am Abend auf der Plattform Youtube auf privat gestellt, auf der Plattform X findet sich jedoch noch zahlreich der entsprechende Ausschnitt mit der umstrittenen Aussage.

Mehrere SPD-Politiker kritisierten die Grüne auf X für ihre Wortwahl. Fraktionsvize Detlef Müller schrieb etwa "Man bezeichnet den Bundeskanzler einfach nicht als "Arxxxloch". Grundlagen der Erziehung und des Anstandes." Der Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann nannte die Äußerung "eine unglaubliche Entgleisung". Der Politiker aus Tübingen forderte eine Entschuldigung.

Trotz Entschuldigung: "Es war keine Beleidigung"

Piechotta entschuldigte sich am Abend auf X. "Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, lieber Olaf Scholz, meine Worte haben euch offensichtlich beleidigt, dafür entschuldige ich mich. Ich möchte gern noch einmal wie o.g. betonen, dass es nicht meine persönliche Auffassung ist, dass Olaf Scholz so zu bezeichnen ist", schrieb sie.

Wenige Stunden zuvor hatte sie bereits angekündigt, die entsprechende Passage aus dem Podcast entfernen zu wollen, aber darauf beharrt, Scholz nicht beleidigt zu haben. Sie habe nur SPD-interne Aussagen wiedergegeben. "Es gibt ja gerade von einzelnen SPD-nahen Männern den Vorwurf, ich hätte Olaf Scholz beleidigt", schrieb die Politikerin auf X. "Ich spreche im Podcast aber an der besagten Stelle nur über die Meinung zu Olaf Scholz in der SPD, wie sie SPDlerInnen immer wieder auch uns gegenüber formulieren."

Alle im Bundestag vertretenen Parteien außer AfD und BSW hatten sich kurz vor Weihnachten auf ein sogenanntes Fairnessabkommen für den Wahlkampf geeinigt. "Wir debattieren im Respekt voreinander, verzichten auf persönliche Herabwürdigungen oder Angriffe auf das persönliche oder berufliche Umfeld von Politikerinnen und Politikern", heißt es darin.

Quelle: ntv.de, mau/dpa