Kevin McCarthy: Rechte Republikaner blockieren zum zehnten Mal Wahl zum Sprecher des US-Repräsentantenhauses
Das hat es seit dem 19. Jahrhundert nicht mehr gegeben: Kevin McCarthy ist im Kampf um den Sprecherposten im US-Repräsentantenhaus auch im zehnten Anlauf gescheitert. Es soll ein neuer Anlauf folgen.
Neuer Rekord im Machtkampf im US-Kongress: Seit dem 19. Jahrhundert haben die Abgeordneten im Repräsentantenhaus nicht mehr so viele Anläufe gebraucht, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen. Der Republikaner Kevin McCarthy bekam am Donnerstag auch im zehnten Wahlgang nicht die notwendige Mehrheit, um sich den Spitzenjob der Parlamentskammer zu sichern.
So viele Wahlgänge gab es seit 1859/1860 nicht mehr. Der Republikaner William Pennington wurde damals erst im 44. Wahlgang zum Vorsitzenden gewählt. Das Prozedere dauerte mehrere Wochen. Für heute ist zumindest ein elfter Wahlgang vorgesehen. Unklar ist, was danach bei einem ähnlichen Ergebnis passiert.
Der 57-Jährige hatte vor dem dritten Wahltag offenbar erneut große Zugeständnisse an seine Parteigegner gemacht – diese verweigern ihm aber weiter die Gefolgschaft. 20 Abgeordnete stimmten auch in Runde zehn für andere Kandidaten, eine Parlamentarierin enthielt sich. Da die Republikaner nur eine knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus haben, ist McCarthy auf fast jede Stimme in seiner Partei angewiesen, um Vorsitzender zu werden. Konkret braucht er 218 Stimmen für den Sieg, seine Partei hat 222 Sitze.
McCarthy soll Berichten zufolge vor dem dritten Wahltag eingewilligt haben, die Hürden für die Abberufung eines Vorsitzenden im Repräsentantenhaus noch weiter zu senken. Damit bietet er seinen Gegnern ein Druckmittel, ihn nach Belieben wieder abzusetzen. Dies könnte schwerwiegende Folgen haben und zu noch mehr Instabilität führen, wenn im Kongress wichtige Entscheidungen anstehen. McCarthy war den Abtrünnigen in diesem Punkt bereits zuvor weit entgegengekommen.
Bereits am Dienstag und Mittwoch hatten mehrere Republikaner ihrem Parteikollegen die Unterstützung verweigert und bei der Wahl um den Vorsitz für andere Kandidaten gestimmt. Es ist das erste Mal seit hundert Jahren , dass bei der Wahl mehr als ein Anlauf nötig ist und eine Fraktion ihren Kandidaten nicht im ersten Durchgang ins Amt wählt. 1923 waren neun Wahlgänge nötig.
