Joe Biden: »Donald Trump und die Maga-Republikaner repräsentierten Extremismus«
In deutlichen Worten hat US-Präsident Joe Biden vor einem Ende der Demokratie in den USA gewarnt. Sollte sich das Trump-Lager durchsetzen, würden sie das »Land in die Vergangenheit führen«.
Die Midterm-Wahlen in den USA rücken näher, Anfang November entscheiden die Wähler über die Zusammensetzung des US-Kongresses. Und langsam wird auch bei den Demokraten der Ton im Wahlkampf rauer. US-Präsident Joe Biden hat nun mit eindringlichen Worten vor einem Niedergang der Demokratie in seinem Land gewarnt.
»Lange haben wir uns damit beruhigt, dass die amerikanische Demokratie garantiert ist. Aber sie ist es nicht. Wir müssen sie verteidigen. Sie beschützen. Für sie einstehen. Jede und jeder Einzelne von uns«, sagte Biden am Donnerstag (Ortszeit) bei einer Wahlkampfveranstaltung in Philadelphia im Bundesstaat Pennsylvania.
Dabei griff er direkt die Anhänger des ehemaligen Präsidenten Donald Trump an. »Die Maga-Kräfte sind entschlossen, dieses Land in die Vergangenheit zu führen«, so Biden. In ein Amerika ohne freie Wahlen, Privatsphäre und Verhütungsmittel.
Maga steht für Trumps früheres Wahlkampfmotto »Make America Great Again« (auf Deutsch etwa: »Macht Amerika wieder großartig«). Biden sagte weiter: »Donald Trump und die Maga-Republikaner repräsentieren einen Extremismus, der die Grundfesten unserer Republik bedroht.«
Der Präsident warf Trump und seinem Lager zudem vor, zu »politischer Gewalt« anzustacheln. »Es gibt keinen Platz für politische Gewalt in Amerika. Punkt. Keinen. Niemals.«
Bidens Vorgänger Trump weigert sich bis heute, seine Niederlage bei der Präsidentenwahl 2020 einzugestehen. Der Republikaner behauptet, durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden zu sein, hat dafür aber nie Beweise vorgelegt. Biden war bei der Wahl auf 81 Millionen Stimmen und auf eine klare Mehrheit der Wahlleute gekommen. Für Trump stimmten damals gut 74 Millionen Amerikaner.
Wahlen als Zwischenbilanz der Regierung
Bei der Kongresswahl am 8. November – in der Mitte von Bidens Amtszeit – werden in den USA alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel der Sitze im Senat neu gewählt. Ebenso stehen in zahlreichen Bundesstaaten Gouverneurswahlen an. Die sogenannten Midterms gelten traditionell als Zwischenzeugnis für die Arbeit des amtierenden Präsidenten und seiner Regierung.
Trump, der die Republikanische Partei weiterhin dominiert, hat für zahlreiche Posten Vertraute und Unterstützer seiner Wahlbetrugslüge in Stellung gebracht. Zuletzt verstärkten sich allerdings Anzeichen, dass Trump-treue Kandidaten bei den Wählern weniger gut ankommen könnten als vom Ex-Präsidenten und seinem Lager erwartet.
