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Mit viel Mühe kommt in Erfurt nach der Wahl 2024 die Brombeer-Landesregierung zusammen. Das komplizierte Konstrukt könnte es bald schon nicht mehr geben: Der Thüringer BSW-Chef sorgt sich, dass sich seine Partei aus dem Bündnis mit CDU und SPD zurückzieht.

Der Landesvorsitzende des Thüringer BSW, Steffen Schütz, hat vor einem Zerbrechen der Erfurter Landesregierung gewarnt. "Es gibt Bestrebungen in der Bundespartei, aber auch innerhalb des Landesverbandes, die Regierungsbeteiligung in Thüringen zu beenden", sagte Schütz dem "Stern". Er führt die Landespartei gemeinsam mit Vizeministerpräsidentin und Finanzministerin Katja Wolf und leitet in der sogenannten Brombeer-Landesregierung mit CDU und SPD das Infrastruktur-Ministerium.

Seine Kritik richtete er direkt an Parteigründerin Sahra Wagenknecht. "Es trifft mich persönlich, wenn die Bundesvorsitzende unwidersprochen nur zehn Wochen nach unserem Amtsantritt sagt, dass wir in Thüringen nicht einmal in der Lage seien, ein kostenfreies Mittagessen für Schüler möglich zu machen", sagte er. Man stehe erst am Anfang und habe bereits einiges erreicht: "Wer sich den Regierungsvertrag anschaut, liest auf fast jeder Seite die Handschrift des BSW."

Schütz verwahrte sich gegen interne Schuldzuweisungen, dass seine Landesregierung für das Ausscheiden des BSW aus dem Bundestag verantwortlich sei. "Das Ergebnis des Bundestagswahlkampfes hat nichts mit Thüringen zu tun, sondern damit, dass sich nach außen nur auf das Friedensthema konzentriert wurde", sagte er dem "Stern". Die programmatische Breite des BSW habe sich im Bundestagswahlkampf "zu wenig" gezeigt.

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Ähnlich äußerte sich der Europaabgeordnete Thomas Geisel, der im Bundesvorstand sitzt. "Es stimmt einfach nicht, dass ostdeutsche Landesverbände wie Thüringen für das Bundestagswahlergebnis verantwortlich sind", sagte Bundesvorstandsmitglied dem "Stern". "Das ist objektiv eine völlig falsche Schuldzuweisung." Die dortigen Ergebnisse seien doppelt so hoch wie im Westen ausgefallen.

Geisel sieht vielmehr in der Mitgliederpolitik der Bundespartei einen zentralen Faktor für die Schwächung. "Wenn etwas für den Rückgang der Zustimmung nach der Landtagswahl verantwortlich war, dann doch eher die Aufnahme von Mitgliedern an der Thüringer Landesspitze vorbei", sagte Geisel. "Dies diente ersichtlich vor allem dem Zweck, Katja Wolf zu delegitimieren und für genehme Mehrheiten zu sorgen." Dass dieses Manöver nicht sympathisch auf Wähler gewirkt habe, sei offensichtlich.

Quelle: ntv.de, ses