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Ob und wann Ukrainer in ihre Heimat zurückkehren, soll auf Freiwilligkeit basieren. Kurz vor einer Wiederaufbaukonferenz für das angegriffene Land lehnt Entwicklungsministerin Schulze jede deutsche Einflussnahme ab.

Vor der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Berlin hat Entwicklungsministerin Svenja Schulze ausgeschlossen, ukrainische Flüchtlinge in Deutschland zur Rückkehr zu bewegen. "Um das klarzustellen: Es bleibt die individuelle Entscheidung der Ukrainerinnen oder Ukrainer, die bei uns Zuflucht gesucht haben, ob und wann sie in ihre Heimat zurückkehren wollen", sagte Schulze dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Deutschland übt keinen Druck aus und zahlt auch keine Rückkehr-Prämien."

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In der Ukraine herrscht aktuell ein Mangel an Fachkräften. Schulze forderte die Regierung in Kiew auf, Berufsabschlüsse der EU-Staaten anzuerkennen. Natürlich könnten die Ukrainer in Deutschland, Polen oder anderen Ländern einen Beitrag leisten, um das Fachkräfte-Problem in ihrer Heimat zu lösen, sagte sie. Ein Problem sei momentan aber, "dass die Abschlüsse, die sie in Deutschland oder anderen EU-Staaten erwerben, in der Ukraine noch nicht automatisch anerkannt werden". Die SPD-Politikerin kündigte an, das werde eines der Themen einer neuen "Fachkräfte-Allianz" sein, die auf der Wiederaufbaukonferenz gebildet werden solle.

Verbilligte Kredite für ukrainischen Mittelstand

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Schulze kündigte zudem eine Ausweitung von Kreditprogrammen für mittelständische Unternehmen in der Ukraine an, bei denen die Zinsen verbilligt werden. Viele dieser Unternehmen brauchten Kredite, um in sichere Regionen umzuziehen oder die Produktion an die Kriegsbedingungen anzupassen, betonte die Ministerin.

Am Dienstag beginnt in Berlin eine große zweitägige Konferenz zum Wiederaufbau in der Ukraine. Die von der Bundesregierung gemeinsam mit der Ukraine organisierte Konferenz mit rund 2000 Teilnehmern soll vor allem der Vernetzung von Akteuren aus Wirtschaft, Gesellschaft und Kommunen dienen.

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Russland bombardiert seit Wochen nahezu ohne Unterlass das ukrainische Netz zur Energieversorgung, ganze Landstriche sind zerstört. Hunderttausende Menschen sind ohne Strom. Auch andere Bereiche wie Trinkwasserversorgung, Krankenhäuser und Schulen werden immer wieder Ziel von Zerstörungen. Die von Russland in der Ukraine bereits angerichteten Schäden werden von der Weltbank auf mindestens 486 Milliarden Dollar (rund 446 Milliarden Euro) geschätzt.

Quelle: ntv.de, mau/AFP