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In einer UN-Resolution von 1948 sind die Kriterien für einen Völkermord festgelegt. Laut der Internationalen Vereinigung von Völkermord-Forschern erfüllt Israel mit seinem Vorgehen im Gazastreifen den Tatbestand des Genozids.

Die weltweit führende Vereinigung von Völkermord-Forschern sieht die rechtlichen Kriterien für einen Genozid durch Israel im Gazastreifen als erfüllt an. In einer nun verabschiedeten Resolution heißt es, Israels Politik und Vorgehen in Gaza erfüllten die rechtliche Definition von Völkermord gemäß der UN-Konvention von 1948. Die Resolution sei mit einer Mehrheit von 86 Prozent der abstimmenden Mitglieder verabschiedet worden, teilte die Präsidentin der International Association of Genocide Scholars (IAGS), Melanie O'Brien, mit. Eine Stellungnahme des israelischen Außenministeriums lag zunächst nicht vor.

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Die Vereinigung wirft der israelischen Regierung vor, systematische Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Völkermord im Gazastreifen begangen zu haben, darunter wahllose und vorsätzliche Angriffe auf Zivilisten und zivile Infrastruktur wie Krankenhäuser, Wohnhäuser und Geschäftsgebäude.

Zudem werden vorsätzliche Angriffe auf Journalisten, medizinisches Fachpersonal und humanitäre Helfer, sowie das Enthalten von Nahrungsmitteln, Wasser, Medikamenten und Strom aufgelistet. Infolge der israelischen Angriffe wurden über 143.000 Menschen verletzt und über 60.000 Menschen getötet. Darunter sollen auch über 50.000 getötete und verletzte Kinder sein. Kinder gelten als besonders vulnerable Gruppe, dessen gezielte Bekämpfung ein Hinweis auf die Absicht ist, eine Gruppe zumindest teilweise zu vernichten.

Israel weist Vorwurf zurück

Israel hat den Vorwurf des Völkermords stets zurückgewiesen, sein Vorgehen als Selbstverteidigung gerechtfertigt und wehrt sich vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag gegen eine entsprechende Klage. Die im Gazastreifen agierende radikal-islamische Hamas begrüßte die Resolution. "Diese angesehene wissenschaftliche Haltung untermauert die dokumentierten Beweise und Fakten, die vor internationalen Gerichten vorgelegt wurden", sagte Ismail Al-Thawabta, Direktor des Medienbüros der Hamas-Regierung.

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Die UN-Völkermordkonvention von 1948 definiert Völkermord als Verbrechen, die "in der Absicht begangen werden, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören". Völkerrechtsprofessorin O'Brien sagte: "Es ist eine endgültige Aussage von Experten auf dem Gebiet der Völkermord-Forschung, dass das, was vor Ort in Gaza geschieht, Völkermord ist." In der Resolution heißt es zudem, dass auch der Angriff der Hamas auf Israel am 07. Oktober 2023, der den Krieg auslöste, internationale Verbrechen darstelle.

Israel begann seinen Militäreinsatz im Gazastreifen im Oktober 2023, nachdem Kämpfer der Hamas israelische Gemeinden angegriffen, dabei 1200 Menschen getötet und mehr als 250 Geiseln verschleppt hatten. Seitdem wurden bei der israelischen Militäraktion nach palästinensischen Angaben 63.000 Menschen getötet, die meisten Gebäude in dem Gebiet beschädigt oder zerstört und fast alle Einwohner zur Flucht gezwungen. Kürzlich hat die von den Vereinten Nationen anerkannte Beobachtungsstelle IPC eine von Menschen verursachte Hungernot für Gaza-Stadt und einige Nachbarbezirke erklärt. Israel erkennt den Bericht nicht an.

Quelle: ntv.de, raf/rts