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Joe Biden soll am 20. Januar als 46. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt werden. Doch der amtierende US-Präsident wird nicht dabei sein: Donald Trump hat auf Twitter angekündigt, dass er nicht zur Vereidigung seines Nachfolgers gehen werde. »Für die, die gefragt haben«, kündigte er lakonisch den Tweet an.

Trumps Anwesenheit bei der Zeremonie entspräche der politischen Gepflogenheit, sie hat aber keine rechtliche Auswirkung. Biden wird auch ohne den Amtsvorgänger als neuer Präsident vereidigt. Bidens Pressesprecherin Jen Psaki selbst hatte zuvor gesagt, dass Trumps Anwesenheit nicht zu den »Top-Ten-Prioritäten« von Biden gehöre.

Vier US-Präsidenten schwänzten Inauguration des Nachfolgers

Trump wäre bei Fernbleiben erst der fünfte US-Präsident überhaupt, der seinem Nachfolger nicht die Ehre erweist. Vor ihm blieb John Adams der Amtseinführung von Thomas Jefferson fern (1801), sein Sohn John Quincy Adams kam nicht zum Amtsstart von Andrew Jackson (1829), und Andrew Johnson kam nicht zur Inauguration von Ulysses S. Grant (1869). Der bislang letzte Präsident, der eine Amtseinführung schwänzte, war 1974 Richard Nixon. Nixon war über die Watergate-Affäre gestolpert und musste zurücktreten, ihm folgte Gerald Ford.

Trump hatte die Präsidentschaftswahl im November mit deutlichem Abstand gegen seinen demokratischen Herausforderer verloren. Er weigerte sich über Monate, seine Niederlage einzugestehen. Stattdessen führte Trump einen beispiellosen Feldzug gegen den Wahlausgang – und verbreitete immer wieder Falschaussagen. Er behauptet, er sei durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden. Weder er noch seine Anwälte legten aber stichhaltige Beweise dafür vor.

Dutzende Klagen des Trump-Lagers wurden bislang von Gerichten abgeschmettert, auch vom Obersten US-Gericht. Trump blockierte auch lange die sonst übliche Kooperation bei der Übergabe der Regierungsgeschäfte in der Übergangsphase zwischen Wahl und Amtseinführung.

Vier Tote, 68 Festnahmen, 56 verletzte Polizisten

Offiziell war das Wahlergebnis am Donnerstag im Kongress zertifiziert worden. Trump hatte selbst diesen Termin noch genutzt, um Zweifel am Wahlausgang zu schüren. Bei einer Großkundgebung stachelte er Anhängerinnen und Anhänger auf, die daraufhin zum Kongresssitz am Kapitol marschierten und das Gebäude stürmten. Ein gewalttätiger Mob drang bis in den Plenarsaal vor, vier Menschen kamen unter teils ungeklärten Umständen ums Leben.

Die Polizei in Washington teilte am Donnerstag mit, 68 Menschen seien festgenommen worden. 56 Polizisten seien verletzt worden, zwei davon würden im Krankenhaus behandelt. Zwei Rohrbomben und sechs Schusswaffen seien sichergestellt worden.

Erst nach der amtlichen Verkündung des Ergebnisses bei einer Sitzung der beiden Kongresskammern ließ Trump mitteilen, er werde sich nicht weiter gegen die Machtübergabe an Biden sperren. Bidens Amtseinführung soll angesichts der Corona-Pandemie ohne das sonst bei der Amtsübergabe übliche Massenpublikum stattfinden.

Icon: Der Spiegel