Corona: Angela Merkel plant radikalen Lockdown – inklusive Supermärkte
Icon: vergrößernBundeskanzlerin Angela Merkel
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Bundeskanzlerin Angela Merkel will einen radikalen Shutdown in der ersten April-Woche. Den Schritt hat sie nach SPIEGEL-Informationen am Rande des Bund-Länder-Gipfels in der Vierer-Runde mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, Vizekanzler Olaf Scholz und Berlins Regierendem Bürgermeister Müller, dem Leiter der Ministerpräsidentenkonferenz, abgestimmt.
Demnach soll die Komplettschließung aller Geschäfte vom 1. bis zum 6. April gelten – eine Ausdehnung der Osterfeiertage. Von der Maßnahme sollen nach Wunsch der Vierer-Runde auch Supermärkte betroffen sein. Die Regelung ist noch nicht mit den übrigen Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten abgestimmt.
Seit Montagnachmittag beraten Bund und Länder eigentlich über neue Corona-Maßnahmen für Deutschland – nach SPIEGEL-Informationen aus Verhandlungskreisen scheiterte die Runde aber an mehreren Kompromissen, unter anderem zu Urlaubsregelungen und Ausgangssperren. Seit dem frühen Abend ist der Gipfel pausiert, die Verhandlungen gehen in kleinen Runden weiter.
Das Ziel der Nebenverhandlungen ist, einen Konsens in strittigen Fragen zu gewinnen. Merkel kritisierte nach SPIEGEL-Informationen, dass die Maßnahmen, auf die sich die Runde bisher geeinigt hat, nicht ausreichend seien, um die Infektionsdynamik zu brechen. Mit Blick auf die »Notbremse« sagte Merkel nach Angaben von Teilnehmern: »Wir beschließen heute, dass wir das einhalten, was wir das letzte Mal beschlossen haben.« Das sei in einer Zeit des exponentiellen Wachstums der Infektionszahlen zu wenig. So könne man in der Öffentlichkeit nicht bestehen.
Unter anderem in der Frage, ob Inlandstourismus über die Feiertage möglich sein soll, war die Bund-Länder-Runde entzweit. Auch ein möglicher Einsatz von Ausgangssperren ist umstritten.
Was hingegen vor der Unterbrechung von der Runde bereits beschlossen war: Der Shutdown in Deutschland soll bis zum 18. April verlängert werden. Und: Die strengen Kontaktregeln sollen auch für Verwandtenbesuche über Ostern nicht gelockert werden.
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