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Bundestagswahl 2025: Union will laut Linnemann “nicht um jeden Preis regieren”

July 28
03:56 2024

Politik

Derzeit steht die Union um CDU-Generalsekretär Linnemann in Umfragen bei über 30 Prozent.

Derzeit steht die Union um CDU-Generalsekretär Linnemann in Umfragen bei über 30 Prozent.

Aktuell sieht es so aus, als könnte die Union die nächste Bundestagswahl gewinnen. Zum Regieren bräuchte es aber wohl mindestens einen Koalitionspartner. Aus der Partei heißt es bereits jetzt, dass man sich auf große Kompromisse nicht einlassen will.

Die Union wird nach den Worten von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann "nicht um jeden Preis" nach der nächsten Bundestagswahl Jahr regieren. Das sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Bei dieser Wahl wird es auf die Inhalte ankommen wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Davon machen wir auch eine Regierungsbeteiligung in der nächsten Legislaturperiode abhängig", erklärte er. Seine Partei müsse so stark werden, dass sie ihre Inhalte durchsetzen könne.

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Die Wahrscheinlichkeit, dass es zu vorgezogenen Neuwahlen kommt, schätzt Linnemann auf um die 30 Prozent. Als möglichen Auslöser sieht er das weitere Verfahren zur Verabschiedung des Bundeshaushaltes für 2025. "Dieser Haushalt ist hochgradig unseriös. Darüber kann die Koalition ins Rutschen kommen", sagte er mit Blick auf die Ampel-Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz.

Die nächste reguläre Bundestagswahl ist voraussichtlich am 28. September 2025. In Umfragen liegt die Union seit Langem bei 30 Prozent oder etwas darüber und damit vor allen anderen politischen Konkurrenten. Im letzten RTL/ntv-Trendbarometer kamen CDU und CSU zuletzt auf 31 Prozent. Die SPD erzielte 14 Prozent, die Grünen 11 Prozent und die FDP 5 Prozent. Für die Linke hatten sich 4 Prozent entscheiden.

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Über die Frage einer Kanzlerkandidatin oder eines Kanzlerkandidaten entschieden CDU und CSU im Frühherbst gemeinsam, betonte Linnemann. Das Alter von Parteichef Friedrich Merz, der wenige Wochen nach der Wahl 70 Jahre alt würde, sieht Linnemann nicht als Faktor. "Wer Kanzlerkandidat der Union wird, der muss es wirklich wollen. Dieses Kriterium ist für mich am wichtigsten."

Quelle: ntv.de, rog/dpa

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