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Brasilien: Präsident Luiz Inacio Lula da Silva tritt dritte Amtszeit an

January 02
06:18 2023

Der linke Politiker Luiz Inacio Lula da Silva ist der neue Präsident Brasiliens. Der 77-Jährige legte am Sonntag seinen Amtseid ab – zum dritten Mal.

Luiz Inácio Lula da Silva ist als neuer Präsident Brasiliens vereidigt worden. Der 77-Jährige legte am Sonntag im Kongress seinen Amtseid ab. Zuvor war er mit seiner Ehefrau Janja sowie dem neuen Vizepräsidenten Geraldo Alckmin und dessen Frau in einem offenen Rolls Royce durch die Hauptstadt Brasília gefahren. Tausende Anhänger jubelten ihm zu.

Mehr als ein Dutzend Staatschefs nahmen an der Amtseinführung teil, darunter auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Nach den Feierlichkeiten war ein großes Musikfestival mit mehr als 40 Künstlern geplant.

Lula hatte das größte Land Lateinamerikas bereits von 2003 bis 2010 regiert. Er ist nun der erste demokratisch gewählte Präsident in Brasilien, der eine dritte Amtszeit antritt. Im Oktober hatte er sich bei der Stichwahl gegen seinen Vorgänger Jair Bolsonaro durchgesetzt. Entgegen den Gepflogenheiten nahm der rechte Ex-Militär nicht an der Vereidigung teil. Mit seiner Familie war er bereits am Freitag in die USA gereist.

Maßnahmen für Umweltschutz und gegen Armut geplant

Lula steht nun vor großen Herausforderungen. Nachdem sein Vorgänger die Gesellschaft tief gespalten und das Land isoliert hat, will der neue Präsident Brasilien versöhnen und wieder auf das internationale Parkett führen. Lula kündigte eine entschlossene Umweltschutz- und Klimapolitik und Maßnahmen gegen den wieder zunehmenden Hunger an. Allerdings bekommt er es mit einem Kongress zu tun, in dem Anhänger des abgewählten Präsidenten Bolsonaro die größte Fraktion stellen.

Nach dessen vierjähriger Regierungszeit und Wahlniederlage gilt der demokratische Konsens im Land als zerbrochen , die brasilianische Gesellschaft als gespalten. Die Sicherheitsvorkehrungen für Lulas Amtseinführungen waren denn auch strikt. Fanatische Anhänger seines rechtspopulistischen Vorgängers Jair Bolsonaro wollten bereits in den Tagen zuvor in der Hauptstadt Brasília eine Bombe zünden .

Am Sonntag kam es offenbar kurz vor Lulas Vereidigung zu einem weiteren Zwischenfall. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, nahm die Polizei einen Mann fest, der sich mit einem Sprengsatz und einem Messer Zugang zur Esplanade in der Hauptstadt verschaffen wollte.

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