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Britta Ernst tritt nach SPIEGEL-Informationen als Brandenburger Bildungsministerin zurück. Zuletzt hatte es harsche Kritik an ihrer Kitapolitik gegeben. Die Sozialdemokratin ist die Ehefrau von Kanzler Olaf Scholz.

Die Brandenburger Bildungsministerin Britta Ernst ist von ihrem Amt zurückgetreten. Das teilte am Mittag die Brandenburger Staatskanzlei mit. Laut der Landesregierung hat die SPD-Politikerin Ministerpräsident Dietmar Woidke am Montag um ihren Rücktritt gebeten. Zuvor hatten Kreise der SPD und der CDU den Rücktritt gegenüber dem SPIEGEL bestätigt.

Ernst, 62, war seit 2017 Mitglied der Landesregierung. 2021 war sie Präsidentin der Kultusministerkonferenz. Ernst ist verheiratet mit Bundeskanzler Olaf Scholz.

Führung mit »ruhiger Hand«

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) dankte Ernst für ihre Arbeit als Bildungsministerin. Sie habe das Amt während der Coronapandemie »mit Weitblick und ruhiger Hand ausgeführt«. Unter Ernst sei es zu einer kontinuierlichen Verbesserung des Kita-Personalschlüssels gekommen, ihre Arbeit sei mit dem Einstieg in die Beitragsfreiheit verbunden.

Nachfolger von Ernst soll nach Angaben Woidkes der SPD-Politiker Steffen Freiberg werden. Der 41-Jährige war zuletzt Staatssekretär im Bildungsministerium. Dort habe er sich »schnell etabliert«, so Woidke. »Einer seiner Arbeitsschwerpunkte ist die Bildung im digitalen Zeitalter, auch deshalb bin ich mir sicher, dass er der Richtige für die anstehenden Aufgaben ist und freue mich auf die Zusammenarbeit.«

Angaben zum Rücktritt von Ernst machte Woidke nicht. Auch die SPD-Politikerin äußerte sich zunächst nicht. Zuletzt hatte die Sozialdemokratin mit ihrer Politik harsche Kritik bei Eltern und Lehrern hervorgerufen. Dem Vernehmen nach hat ihr Rücktritt damit zu tun.

Zuletzt war nicht nur Kritik von Schulen und Eltern gekommen, auch von SPD und Grünen im Landtag. Dabei ging es um die Pläne, 200 Planstellen für Lehrkräfte für Verwaltungsfachkräfte und Schulsozialarbeiter umzuwidmen. Dadurch sollten in allen Schulen Ressourcen für Zusatzangebote wie Förder- und Ganztagsunterricht sowie Inklusion gekürzt werden.