Boris Pistorius sieht Deutschland »indirekt« an Krieg in der Ukraine beteiligt
Vor der Bundeswehr stünden »große Herausforderungen«, sagt der künftige Verteidigungsminister – erst recht, da »man als Bundesrepublik Deutschland an einem Krieg beteiligt ist, indirekt«.
Nach Ansicht des designierten Verteidigungsministers Boris Pistorius ist Deutschland »indirekt« am Krieg in der Ukraine beteiligt. Mit Blick auf seine künftige Aufgabe sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Hannover: »Das Verteidigungsministerium ist schon in zivilen, in Friedenszeiten, eine große Herausforderung und in Zeiten, in denen man als Bundesrepublik Deutschland an einem Krieg beteiligt ist, indirekt, noch einmal besonders.«
Er sei sich »der Verantwortung und der großen Bedeutung dieser Aufgabe natürlich sehr bewusst«, fuhr Pistorius fort. »Die Bundeswehr muss sich auf eine neue Situation einstellen, die mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine entstanden ist«, betonte er.
Auf Pistorius warten große Aufgaben: Nach SPIEGEL-Recherchen ist die Bundeswehr in einem desolaten Zustand , Vorgängerin Christine Lambrecht scheiterte daran, die »Zeitenwende« für die Bundeswehr umzusetzen. Das Ministerium ist handlungsunfähig, die Truppe erstickt unter der Regelungswut der Bürokratie, doch die Sozialdemokratin verweigerte die notwendigen Reformen.
Die westlichen Verbündeten der Ukraine, darunter auch Deutschland, unterstützen Kiew finanziell und humanitär sowie mit Waffenlieferungen. Sie betonen dabei aber stets, nicht selbst Kriegspartei zu sein. Die Staaten des Verteidigungsbündnisses Nato sind militärisch nicht direkt an dem Konflikt beteiligt.
Pistorius (62) war am Vormittag als künftiger Verteidigungsminister vorgestellt worden. Am Donnerstag soll er dann offiziell Nachfolger von Christine Lambrecht (SPD) werden, die am Montag um Entlassung gebeten hatte. Pistorius hat intensive Tage vor sich: den US-Kollegen treffen, im Ramstein über Hilfe für die Ukraine beraten. Darunter könnte die »Druckbetankung« im Ressort leiden .
