Boris Pistorius auf Besuch in den USA
Der kräftezehrende 18-Stunden-Tag, der hinter Boris Pistorius liegt, ist ihm am Mittwochnachmittag kaum anzumerken. Nur für gut zehn Stunden ist der Verteidigungsminister in die US-Hauptstadt gekommen. Früh am Morgen war er in Berlin in eine kleine Bundeswehr-Maschine gestiegen, dabei nur seine engsten Berater und die Personenschützer. Neun Stunden ging es dann in der »Global6000« über den Atlantik, vom Flughafen in Dulles ins Pentagon und danach ins Weiße Haus.
Nun steht Pistorius nahe des Weißen Hauses, auf einer Kreuzung mit Blick aufs Kapitol soll er seine Gespräche mit seinem US-Kollegen Lloyd Austin und Sicherheitsberater Jake Sullivan zusammenfassen. Pistorius macht es kurz. Man sei sich weitgehend einig gewesen, sagt er, egal ob es um die Ukraine, die fragile Lage in Russland oder die Planungen für den Nato-Gipfel ging. Austin hatte zuvor gesagt, er schätze alles, was Deutschland unternehme – von den umfangreichen Waffenpaketen bis hin zur Ausbildung von ukrainischen Soldaten.
Ein echter Antrittsbesuch ist die Kurzvisite nicht. Mit Lloyd Austin hat sich Pistorius seit seinem Amtsantritt im Januar schon ein halbes Dutzend Mal getroffen. Der US-Kollege war am ersten Amtstag sein erster Gast im Bendler-Block, nur Stunden nach der Vereidigung durch den Bundespräsidenten. Danach kamen die beiden immer wieder bei den Ukraine-Konferenzen der Verteidigungsminister zusammen. Am vergangenen Wochenende tauschten sie sich per Telefon über die Lage in Russland aus.
Pistorius sagt, es habe sich mittlerweile ein kollegiales, ja fast freundschaftliches Verhältnis zu Austin entwickelt. Im Pentagon sieht man das ähnlich. Fast euphorisch heißt es, Austin schätze Pistorius, er sei ein »No-Bullshit-Typ«, der nicht lange fackele und Klartext rede. So viel Lob, ausgerechnet für einen Deutschen, war im Pentagon lange nicht mehr zu hören. Nach jahrelanger Kritik, Berlin sei in zögerlich und passiv, ist der Ton nun deutlich konzilianter.
Wohl auch deswegen erinnert Austin mittags im Pentagon noch einmal an sein erstes Treffen mit dem deutschen Kollegen. Damals, nur einen Tag vor einem Ministertreffen der Ukraine-Unterstützer auf der US-Luftwaffenbasis Ramstein, sei es um die schwierige Frage der Leopard-Panzer für die Ukraine gegangen. Nur Tage später entschied Berlin, tatsächlich Kampfpanzer zu liefern. Den grünen Haken setzte der Kanzler. Austin aber sieht seinen Gast offenkundig als wichtigen Antreiber, der die Dinge hinter den Kulissen ins Rollen brachte.
Die Sicht spiegelt sich auch in den US-Medien. Erst kürzlich hat sich die »Washington Post« mit Pistorius beschäftigt. In Deutschland gebe es einen Politiker, der es mit Waffenlieferungen an die Ukraine ernst meine, lautete die Überschrift. Danach schwärmte das Blatt von »Deutschlands derzeitigem Politstar«, der es in nur fünf Monaten an die Spitze der Umfragen geschafft habe. Solche Erfolgs-Geschichten, vom Lokal-Politiker zum beliebten Bundesminister, liebt man in den USA.
»Da gab es nicht den Hauch einer Kritik«
Nach Washington kam Pistorius gut gerüstet. Schon die große Luftwaffen-Übung »Air Defender« wurde in den USA viel beachtet. Dass Pistorius Anfang der Woche dann noch ankündigte, die Bundeswehr wolle eine Kampfbrigade von bis zu 4000 Soldaten in Litauen an der Nato-Ostflanke fest stationieren, verstärkte den Eindruck, dass Berlin es ernst meint mit seiner neuen Rolle als sicherheitspolitischer Player in Europa. Austin sagte, Deutschland sei mittlerweile »ausschlaggebend«, statt wie früher von der Seitenlinie zu agieren.
Auch hinter verschlossenen Türen musste sich der Minister offenbar nur wenig unangenehme Töne anhören. »Da gab es nicht den Hauch einer Kritik, eines Hinterfragens oder gar des Forderns«, sagt er nach seinem langen Tag in der Hauptstadt. Stattdessen sähen die Amerikaner mittlerweile, Deutschland gehöre »zu denjenigen, die am meisten tun«. Konkret erwähnt er die Lieferung von Flugabwehr und der Ausbildung von ukrainischen Soldaten in Deutschland.
Wie lange der Pistorius-Boom in Washington anhält, ist schwer abzusehen. Vor dem Nato-Gipfel in Vilnius Mitte Juli aber steht die Bundesregierung ziemlich gut da. Aber auch die Amerikaner werden sich die Haushaltsplanungen der Ampelregierung bald genauer angesehen. Dass Deutschland mit dem Sondervermögen für ein paar Jahre das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel der Nato erreicht, wird anerkannt. Sobald die 100 Milliarden ausgegeben sind, wird die Kurve der Verteidigungsausgaben wieder stark absinken.
Für den Minister aber geht es erstmal mit eher deutschen Themen weiter. Schon am Abend macht er sich mit seinem kleinen Team auf zum Flughafen. In Hamburg steht ab Donnerstagmorgen eine Leitungsklausur mit seinen Ministeriums-Beamten auf dem Programm.
