Bill Clinton über die Ukraine: »Ich fühle mich mitverantwortlich, weil ich sie davon überzeugt habe, ihre Atomwaffen aufzugeben«
Die Ukraine hat 1994 auf den Besitz von Atomwaffen aus sowjetischer Produktion verzichtet. Ex-US-Präsident Clinton bereut nun seine damalige Vermittlung, die zum Budapester Memorandum führte.
Es ist ein Gedankenspiel: Hätte Russland die Ukraine überfallen, wenn der Gegner über Atomwaffen verfügt hätte? Der frühere US-Präsident Bill Clinton hat für diese Frage eine eindeutige Antwort: »Keiner glaubt, dass Russland diesen Stunt vollführt hätte, wenn die Ukraine noch ihre Waffen hätte«, sagte Clinton in einem am Dienstagabend ausgestrahlten Interview mit dem irischen Fernsehen . »Ich fühle mich mitverantwortlich, weil ich sie davon überzeugt habe, ihre Atomwaffen aufzugeben.«
Clinton spielt mit diesem Satz offenkundig an auf das Budapester Memorandum von 1994. Das Abkommen war unterzeichnet worden von ihm im Amt des US-Präsidenten sowie den damaligen Präsidenten Russlands, Boris Jelzin, und der Ukraine, Leonid Krawtschuk. Die Ukraine erklärte sich in diesem bereit, auf die nach dem Zerfall der Sowjetunion auf ihrem Territorium verbliebenen Nuklearwaffen zu verzichten. Im Gegenzug sicherte Russland zu, die territoriale Integrität seines Nachbarn zu achten.
Diese Verpflichtung habe Russlands Präsident Putin bereits mit der Annektion der Krim gebrochen, sage Clinton im Interview. »Ich fühle mich schrecklich deswegen.«
Die Ukraine habe Angst gehabt, die Atomwaffen aufzugeben, »weil sie dachten, das sei das Einzige, was sie vor einem expansionistischen Russland schützt«, sagte Clinton weiter. Was Putin getan habe, sei »sehr falsch« gewesen. Europa und die Vereinigten Staaten sollten die Ukraine weiterhin unterstützen.
