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Die USA blicken den Wahlen am 3. November entgegen. Derzeit sehen die Umfragen landesweit, aber auch in den so wichtigen Swing States, den Demokraten Joe Biden vor Amtsinhaber Donald Trump. Vor allem im demokratischen Lager wird jedoch eine Frage immer lauter: Was passiert, wenn Trump eine Wahlniederlage nicht akzeptiert? Das wäre ein höchst ungewöhnlicher Vorgang, aber an solchen war die bisherige Amtszeit von Trump durchaus nicht arm.

Die Frage beschäftigt auch den designierten demokratischen Präsidentschaftskandidaten Biden. Er hat nun erklärt, seine größte Sorge sei, dass Trump die Wahl "stehlen" wolle. Das sagte Biden in der Fernsehsendung "Daily Show" von Moderator Trevor Noah. Er verwies auf Äußerungen Trumps, der wiederholt die Rechtmäßigkeit von Briefwahlstimmen in Zweifel gezogen hatte.

Auf die Frage, ob er jemals über die Möglichkeit nachgedacht habe, dass Trump nach einer möglichen Wahlniederlage einen Abgang verweigern könnte, sagte Biden: "Ja, das habe ich." Er sei aber überzeugt, dass das US-Militär in diesem Fall eine friedliche Machtübergabe garantieren und Trump "aus dem Weißen Haus" eskortieren würde.

Lager des Amtsinhabers weist die Spekulationen zurück

Trumps Sprecherin Kayleigh McEnany bezeichnete die Äußerungen des früheren Vizepräsidenten im konservativen Nachrichtensender Fox News als "lächerlich". Die Demokraten würden "Verschwörungstheorien" verbreiten. Der Amtsinhaber freue sich auf die Wahl. Trumps Wahlkampf-Team bezeichnete die Aussage Bidens als "hirnlos", Trump werde der Ausgang der Wahl akzeptieren.

Biden erklärte, er rechne damit, dass Trump ihn im weiteren Wahlkampf persönlich angreifen werde "und Dinge über mich, meine Familie, meine Kinder und alles sagt, die einfach nicht wahr sind". Er selbst habe Schwächen und werde Fehler machen. "Aber der Punkt ist, ich übernehme Verantwortung für die Fehler", so Biden.

Immer wieder haltlose Behauptungen aus dem Weißen Haus

Kritiker befürchten, dass Trump schon jetzt Vorbereitungen für eine Eskalation im Herbst treffen könnte. Der Präsident hat den Demokraten vorgeworfen, sie wollten die Präsidentschaftswahl "manipulieren". Auch vor und nach der Wahl 2016 hatte er Theorien über angebliche Beeinflussung und illegale Stimmabgaben verbreitet. In keinem der Fälle legt er Belege oder auch nur Indizien vor.

Außerdem hat er wiederholt ohne jeden Beleg behauptet, bei Briefwahlen komme es zu massivem Betrug. In diesem Jahr dürften wegen der Coronavirus-Pandemie besonders viele Bürger per Briefwahl abstimmen wollen, um den Gang in ein Wahlbüro zu vermeiden.

Für solche Aussagen war Trump auch von Twitter angegangen worden. In der Folge lieferte er sich einen offenen Disput mit dem Kurzmitteilungsdienst, der zu den wichtigsten Sprachkanälen des Präsidenten gehört.

Icon: Der Spiegel