Berlin: SPD-Basis stimmt für Große Koalition mit CDU
In Berlin hat die SPD-Basis sich nach SPIEGEL-Informationen in einer Abstimmung für die Große Koalition ausgesprochen. Damit wird CDU-Politiker Kai Wegner wohl neuer Regierender Bürgermeister in der Hauptstadt.
Die Berliner SPD hat sich in einer Mitgliederbefragung mit 54,3 Prozent der abgegebenen Stimmen für eine Koalition mit der CDU ausgesprochen. Das erfuhr der SPIEGEL aus Parteikreisen. Von den 18.556 stimmberechtigten SPD-Mitgliedern in Berlin nahmen bis zum Fristende am Freitagabend rund 12.000 Mitglieder an der Abstimmung teil.
Die SPD-Mitglieder hatten zur Abstimmung den mit der CDU ausgehandelten Koalitionsvertrag vorliegen. Die beiden Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh warben für das schwarz-rote Bündnis und betonten immer wieder die sozialdemokratischen Punkte im Koalitionsvertrag. Giffey will für eine Regierungskoalition mit der CDU ihr Amt als Regierende Bürgermeisterin aufgeben, dann aber Senatorin werden.
Nach dem Ja der SPD-Mitglieder kommt nun die CDU am Montag zu einem Parteitag zusammen, um ebenfalls über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Hier wird dann eine deutliche Zustimmung erwartet. Damit dürfte CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner zum Regierenden Bürgermeister von Berlin aufsteigen. Seine Partei hatte die Wahlen zum Abgeordnetenhaus mit 28,2 Prozent der Stimmen gewonnen.
