Bei Biden wird Scholz deutlich: “Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden”
Politik 
Traditionell stellt sich der amtierende Regierungschef kurz vor der Sommerpause den Fragen der Hauptstadtpresse. Die erste Frage, die Kanzler Scholz beantworten muss, ist sehr persönlich. Auch das Bild der Ampel, Abschiebungen und außenpolitische Themen sind gefragt.
Olaf Scholz will trotz schwacher Umfragewerte im kommenden Jahr erneut als Kanzlerkandidat der SPD antreten. Die SPD sei "eine sehr geschlossene Partei" und ziehe in den Bundestagswahlkampf, um zu gewinnen, sagte der Kanzler zu Beginn der traditionellen Sommerpressekonferenz. Er werde nicht dem Beispiel von US-Präsident Joe Biden folgen: "Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden", stellte Scholz klar.
Scholz beantwortet in der traditionellen Sommerpressekonferenz Fragen zum gesamten Themenspektrum der Innen- und Außenpolitik. So erklärte der Kanzler etwa, dass er einen Sieg der Demokratin Kamala Harris bei der US-Präsidentenwahl im November für möglich hält. Unabhängig davon werde Deutschland weiterhin zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung in die Verteidigung stecken.
Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl haben die Parteien der Ampel-Koalition in den Umfragen massiv an Zustimmung verloren. Streit etwa über den Haushalt für das kommende Jahr hatte das Klima in der Koalition in den vergangenen Monaten belastet. Im Bereich der Außenpolitik dürften bei der Pressekonferenz die Lage vor der US-Präsidentschaftswahl nach dem Verzicht von Amtsinhaber Joe Biden sowie die künftige Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland eine zentrale Rolle spielen.
Diese Meldung wird fortlaufend aktualisiert
Quelle: ntv.de
