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Derzeit erhalten Singles im Bürgergeld 561 Euro pro Monat ausgezahlt. Laut einem Medienbericht soll dies auch im kommenden Jahr so bleiben. Die Arbeitsministerin möchte zudem Verschärfungen bei der Sozialleistung auf den Weg bringen.

Die Höhe des Bürgergelds wird im kommenden Jahr offenbar nicht angepasst. Es gebe eine Nullrunde für die 5,6 Millionen Empfänger, berichtet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf eine Verordnung des Arbeits- und Sozialministeriums. Diese soll Mitte September im Kabinett beschlossen werden.

Der Bundestag muss bei einer Anpassung des Bürgergelds nicht zustimmen. Derzeit erhalten Singles 563 Euro im Monat. Bei Paaren in Bedarfsgemeinschaften werden pro Person jeweils 506 Euro ausgezahlt. Für Kinder gibt es unterschiedliche Beträge – je nach Alter – zwischen 357 und 471 Euro. Das Bürgergeld wird in der Regel jährlich angepasst. Im vergangenen Jahr war der Regelsatz um 61 Euro angehoben worden.

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Zudem soll das Kabinett auch härtere Sanktionen auf den Weg bringen. "Ich sorge für mehr Zug in der Betreuung. Wer ohne Grund nicht zum Termin kommt, dem wird jetzt deutlich mehr gestrichen. Das Signal ist klar: Wir helfen auf dem Weg in Arbeit, aber dafür muss man mitmachen. Alles andere ist unfair gegenüber denjenigen, die jeden Morgen aufstehen", sagte Arbeitsministerin Bärbel Bas der "Bild"-Zeitung. "Ich will die Menschen in Arbeit bringen. Mehr Beratung, engere Betreuung und mehr Verbindlichkeit. Wir bieten den Menschen stärkere Unterstützung auf dem Weg in Arbeit an, aber wer nicht mitmacht, dem machen wir es deutlich schwerer."

Dem Bericht zufolge soll das Bürgergeld bei verpassten Terminen im Jobcenter künftig um 30 Prozent gekürzt werden. Bisher wird der Auszahlungsbetrag um 10 Prozent gesenkt.

Quelle: ntv.de, lme