Alexej Nawalny kündigt Rückkehr nach Russland an
Icon: vergrößernDer russische Oppositionsführer Alexej Nawalny
Foto: Pavel Golovkin / dpa
Der Kremlkritiker Alexej Nawalny will nach seiner Vergiftung an diesem Sonntag nach Russland zurückkehren. Das kündigte der Oppositionelle auf Twitter und in einem Video auf seinem Instagram-Konto an. Er lande demnach am 17. Januar mit einer Maschine der russischen Fluggesellschaft Pobeda in Moskau.
Nawalny war im August in Sibirien mit dem Nervengift Nowitschok vergiftet worden. Recherchen des SPIEGEL mit Bellingcat und weiteren Partnern hatten gezeigt, dass mindestens acht Agenten des FSB offenbar am Giftanschlag beteiligt waren und ihn über Monate oder Jahre verfolgt hatten. Seit dem Mordanschlag hält sich der Politiker zur Heilung in Deutschland auf.
Nawalny selbst hatte sich nach dem Anschlag als Assistent eines Putin-Beraters ausgegeben – und einen Agenten des Inlandsgeheimdienstes FSB angerufen. So erfuhr er, wie genau er umgebracht werden sollte. Er macht entsprechend ein unter dem Befehl von Kremlchef Wladimir Putin agierendes »Killerkommando« des FSB verantwortlich. Russland bestreitet eine Verwicklung in den Fall und verlangt etwa von Deutschland Beweise für eine Vergiftung. Erst dann wolle man Ermittlungen einleiten.
Drohende Justizverfolgung
In Russland drohen ihm mehrere Verfahren. Ende Dezember hatte ihn der russische Gefängnisdienst aufgefordert, sich binnen wenigen Tagen persönlich im Büro der Behörde zu melden. So sähen es die Bewährungsauflagen einer Haftstrafe vor, zu der Nawalny 2014 verurteilt worden war. Sollte er nach Ablauf der Frist nach Russland zurückkehren, drohe ihm eine Inhaftierung. Ein entsprechender Antrag wurde am Dienstag bei einem Moskauer Gericht gestellt. Nawalny schrieb dazu, die Bewährungsstrafe habe bereits am 30. Dezember vergangenen Jahres geendet.
Darüber hinaus hatte die russische Justiz ein weiteres Verfahren wegen »groß angelegten Betrugs« eröffnet – offenbar, um weiter Druck aufzubauen. Nawalny wird vorgeworfen, 356 Millionen Rubel (rund 3,9 Millionen Euro) an Spenden von gemeinnützigen Organisationen für persönliche Zwecke abgezweigt zu haben. Der Oppositionelle schrieb dazu: »Putin scheint hysterisch zu sein.« Sein Fonds könne nur mithilfe von Spenden arbeiten, sagte er.
Seinen Tweet mit der angekündigten Rückkehr nach Russland schloss Nawalny mit den Worten: »Holt mich ab.« Es kann als Botschaft an das Regime von Wladimir Putin verstanden werden – oder als Grußadresse an seine Anhängerinnen und Anhänger im Land.
In einer ersten Version war von einem Giftgasanschlag auf Nawalny die Rede. Tatsächlich wurde er Opfer eines Giftanschlags.
Icon: Der Spiegel

