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Corona: Was bedeuten die »Ruhetage« Gründonnerstag und Karsamstag?

March 24
03:27 2021
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Foto: Soeren Stache / picture alliance / dpa

Der Gründonnerstag war früher in manchen deutschsprachigen Landstrichen ein gesetzlicher Feiertag, aber das ist lange her; in Dänemark ist er es heute noch. In Deutschland dagegen dürfte den wenigsten Menschen bewusst sein, dass damit bereits vor dem Karfreitag das Osterfest beginnt.

In diesem Jahr ist vielleicht auch das anders, denn die Bund-Länder-Konferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten hat den Gründonnerstag des Jahres 2021 zum Ruhetag erklärt, zusammen mit dem Karsamstag.

Was aber heißt, bitte schön, »Ruhetag«? Soll der Tag behandelt werden wie ein normaler gesetzlicher Feiertag? Mit geschlossenen Geschäften, ruhender Arbeit?

Fürs Homeoffice ein Werktag?

Die Intention der politischen Entscheider ist klar: Sie haben sie unter dem Hashtag #WirBleibenZuHause zusammengefasst. Es soll so wenig soziale Kontakte wie möglich geben, am besten gar keine.

Aber das lässt Interpretationsspielräume. Dem Ziel der Politik wäre bereits Genüge getan, wenn alle, die bisher nicht im Homeoffice arbeiten, zu Hause bleiben. Die Heimarbeiter könnten einen normalen Werktag hinter sich bringen – #WirBleibenZuHause, kein Problem.

Attraktiv wäre das allerdings nicht, schließlich wird der Gründonnerstag in diesem Jahr gefühlt zum Feiertagswochenende gehören. Die einen hätten schon Wochenende, die anderen nicht.

Wie der Plan juristisch und im Alltag funktionieren wird, ist noch nicht so klar. Eine Möglichkeit wäre, dass die zuständigen Bundesländer den Gründonnerstag und den Karsamstag in diesem Jahr ausnahmsweise zu einem gesetzlichen Feiertag erklären. Eine andere wäre, für diese Tage lediglich härtere Kontaktbeschränkungen zu definieren. »Das lässt sich dem Beschluss aber nicht entnehmen«, sagt Michael Fuhlrott, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Hamburg.

Würde man den Weg über die gesetzlichen Feiertage wählen, hätte das den Vorteil, dass die arbeitszeitrechtlichen Folgen geklärt wären: Grundsätzlich wären die Tage keine Arbeitstage, außer in den Bereichen, wo es nötig ist. Auch würden bereits an diesem Datum genommene Urlaubstage nicht die Urlaubskonten der Arbeitnehmer belasten. Der Nachteil allerdings wäre, dass sich sämtliche Arbeitgeber im Land in Rekordzeit auf die neuen Feiertage einstellen müssten.

Wieder Ländersache

Kompliziert wird es so oder so: Denn der Karsamstag wird ja ohnehin anders behandelt. Auch er wird nominell zum Ruhetag, aber es sollen an diesem Tag Lebensmitteleinkäufe möglich sein.

In der anschließenden Pressekonferenz erläuterte die Kanzlerin, dass der Gründonnerstag wie ein Sonn- oder Feiertag behandelt werde. Andererseits sagte sie, er werde als Ruhetag definiert, mit Kontaktbeschränkungen und Ansammlungsverbot.

Da für die meisten Feiertage ohnehin die Bundesländer zuständig sind, dürfte die Frage der Ausgestaltung in den kommenden Tagen auch dort geklärt werden. Wenn es dumm zugeht, gibt es sogar in jedem Bundesland unterschiedliche Regelungen.

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