Nachrichten in der Welt

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Bundesregierung für europäischen Corona-Impfpass bis 1. Juni

10.45 Uhr: Mit Blick auf einen Sommerurlaub trotz Corona stellt sich Deutschland ausdrücklich hinter EU-Pläne, bis 1. Juni ein »digitales grünes Zertifikat« für Geimpfte, Genesene und Getestete einzuführen. »Wir wollen mit Kraft dazu beitragen, dass dieser Zeitplan eingehalten werden kann«, sagte Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) am Dienstag vor Beratungen mit seinen EU-Kollegen. »Wir können uns hier keine leere Versprechungen leisten.«

Die EU-Kommission hatte ein solches Zertifikat vor einigen Tagen vorgeschlagen. Ziel ist eine gemeinsame technische Lösung der 27 EU-Staaten, damit der Nachweis von Coronaimpfungen, aber auch von überstandenen Erkrankungen und frischen Tests überall anerkannt wird. Der Zeitplan sei sehr ambitioniert, sagte Roth. Es sei jedoch von gemeinsamem Interesse, dass die EU hier erfolgreich sei.

Mallorca-Fluggesellschaften warten auf Details zu Coronatests

10.40 Uhr: Die Fluggesellschaften warten auf Details zu den Coronatests, die sie Mallorcatouristen vor der Rückreise nach Deutschland anbieten sollen. Man benötige für die weitere Planung die genaue Ausgestaltung der angekündigten Verordnung, hieß es am Dienstag bei den Ferienfliegern Condor und TUIfly nach einer Ankündigung der Ministerpräsidentenkonferenz.

Mit den Tests befinde man sich grundsätzlich auf einem guten Weg, weil damit Quarantänen bei der Rückkehr aus dem Urlaub verhindert würden, sagte eine Condor-Sprecherin. Zur genauen Ausgestaltung der Tests werde man sich auch mit den anderen Anbietern verständigen. Beide Fluggesellschaften erklärten zudem, über die Osterfeiertage keine zusätzlichen Flüge mehr zu planen. Das hatten Bund und Länder verlangt.

Die Bundesregierung hatte die Insel vor einer Woche von der Liste der Risikogebiete gestrichen und die Reisewarnung wegen stark gesunkener Infektionszahlen aufgehoben. Damit entfiel auch die Testpflicht und die Quarantäne für Rückkehrer. Das hat zu einem Buchungsboom geführt, aber auch zu Diskussionen, ob man damit einen neuen Infektionsherd riskiert.

Briten droht bei Auslandsreisen Strafe von 5000 Pfund

10.26 Uhr: Briten, die vor Ende Juni unerlaubt ins Ausland reisen, müssen 5000 Pfund Strafe zahlen. Man halte weiter an dem Plan fest, internationale Reisen ab dem 17. Mai zu erlauben, sagte Gesundheitsminister Matt Hancock am Dienstag bei Sky News. Aber die Geldstrafen von umgerechnet gut 5800 Euro seien in die Gesetzgebung aufgenommen worden, für den Fall, dass dies nicht möglich sein sollte. Auslandsreisen sind derzeit für Briten verboten. Ausnahmen sind Aufenthalte mit triftigem Grund – wie Geschäftsreisen oder ausbildungsbedingte Reisen. Am 12. April werde die Regierung darüber beraten, sagte Hancock.

Europas Fluggesellschaften droht damit ein kräftiger Rückschlag für das so wichtige Sommergeschäft, das bereits 2020 weitgehend ausgefallen war. Die Airlines sind von den weltweiten Reisebeschränkungen schwer getroffen. Nach Bekanntwerden der Strafen für Auslandsreisen sanken die Aktienkurse der Luftfahrtbranche umgehend. Die Papiere der British Airways-Mutter verloren im frühen Handel rund zwei Prozent, die Titel des Billigfliegers Easyjet etwa drei Prozent. Auch die Aktien des weltgrößten Tourismuskonzerns TUI lagen rund drei Prozent im Minus.

Hancock erklärte, er könne noch nicht sagen, was die Regierung über die Ferien entscheiden werde. »Der Grund dafür ist, dass wir sehen, dass diese dritte Welle in einigen Teilen Europas anzieht«, so der Minister. »Und wir sehen auch neue Varianten und es ist sehr wichtig, dass wir den Fortschritt, den wir hier in Großbritannien machen konnten, schützen.« Großbritannien war Ende 2020 stark von der Pandemie betroffen und verzeichnete viele Todesfälle. Bei der Impfkampagne hat die britische Regierung seitdem aber große Fortschritte gemacht.

Pharmaverband wehrt sich gegen WHO-Kritik an Impfstoffherstellung

10.20 Uhr: Der Weltpharmaverband wehrt sich gegen Vorwürfe der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Industrie trage zu einer Ungleichverteilung der Coronaimpfstoffe bei. In einer Stellungnahme reagierte der Verband IFPMA am Montagabend auf Äußerungen von WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus.

Tedros hatte kurz zuvor bei einer Pressekonferenz kritisiert, dass nur eines der Unternehmen, die Coronaimpfstoff herstellen, zugesagt habe, während der Pandemie auf Profite durch den Impfstoff zu verzichten: AstraZeneca. Das Unternehmen, das einen in Oxford entwickelten Impfstoff vertreibt, sei auch das einzige, das durch Lizenzvergaben an andere Unternehmen zur Herstellung des Impfstoffs einen Beitrag zu größerer Produktion und damit zur zügigen Versorgung der ganzen Welt mit Impfstoff leite.

»Die Kritik der WHO zeigt einen Mangel an Verständnis für die Komplexität der Impfstoffherstellung und die globalen Lieferketten, und eine Geringschätzung für die gewaltige Herausforderung, die globale Kapazitäten zur Herstellung von Impfstoffen für eine einzige Krankheit praktisch über Nacht zu verdreifachen«, teilte der Generaldirektor des Verbandes IFPMA, Thomas Cueni, mit. Die Unternehmen arbeiteten mit Herstellern in armen und reichen Ländern zusammen. Technologietransfer finde in großem Umfang statt. China und Indien würden zusammen in diesem Jahr mehr Coronaimpfstoff herstellen als die USA und Europa.

Tedros kritisiert auch oft die Impfstrategie reicher Länder. Dort würden inzwischen jüngere gesunde Menschen geimpft, statt dass diese Länder Impfdosen an ärmere Länder abgeben, damit dort Gesundheitspersonal und besonders Gefährdete geimpft werden können.

Kirchen beraten zu Oster-Gottesdiensten – Katholiken wollen Präsenz

10.15 Uhr: Die katholische Kirche in Deutschland will an Präsenzgottesdiensten zu Ostern festhalten. Man sei von der Bitte von Bund und Ländern, darauf zu verzichten, überrascht worden, schrieb der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, am Dienstag auf Twitter. Ostern sei das wichtigste Fest für die Christen. »Zu Weihnachten haben wir gezeigt, wie wir mit Vorsicht Messe feiern können. Darauf wollen wir Ostern nicht verzichten. Wir werden es in die Gespräche einbringen.«

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, teilte der Deutschen Presse-Agentur mit: »Der Beschluss des Coronagipfels hat uns sehr überrascht, zumal davon das wichtigste Fest der Christen betroffen wäre. Wir werden uns in den von der Bundeskanzlerin angekündigten Gesprächen zunächst genau erläutern lassen, warum die bewährten Hygieneschutz-Maßnahmen, die alle Landeskirchen für ihre Gottesdienste haben, nun nicht mehr ausreichen sollen. Anschließend werden wir in unseren Gremien beraten, wie wir mit der Bitte umgehen.«

Bund und Länder hatten sich in der Nacht darauf geeinigt, die Religionsgemeinschaften bitten zu wollen, an Ostern auf Präsenzgottesdienste zu verzichten. Bisher waren die Kirchen davon ausgegangen, an Ostern Gottesdienste unter Einhaltung der Coronaregeln abhalten zu können.

USA: Zweifel an veröffentlichten Daten von neuer AstraZeneca-Studie

09.53 Uhr: Die US-Gesundheitsbehörde NIAID hat Zweifel an der Aussagekraft von Daten einer neuen Untersuchung des Pharmakonzerns AstraZeneca zu dessen Impfstoff geäußert. Dabei geht es um Ergebnisse einer sogenannten Phase-III-Studie mit etwa 32.500 Probanden, die laut Hersteller eine hohe Wirksamkeit des Impfstoffs zeigen. Frühere Untersuchungen, die ebenfalls für eine gute Wirksamkeit des Präparats sprechen, zweifelt die NIAID in ihrem Statement nicht an.

»Der DSMB hat sich besorgt gezeigt, dass AstraZeneca möglicherweise veraltete Informationen aus dieser Studie aufgenommen hat, die eine unvollständige Ansicht der Wirksamkeitsdaten geliefert haben könnten«, teilte das Nationale Institut für Infektionskrankheiten (NIAID) am Montag unter Berufung auf den Datenüberwachungsausschuss Data and Safety Monitoring Board (DSMB) mit. Das Unternehmen müsse die Daten überprüfen und sicherstellen, dass die genauesten und aktuellsten Wirksamkeitsdaten so schnell wie möglich veröffentlicht werden.

AstraZeneca hatte am Montag mitgeteilt, dass eine Phase-III-Studie mit etwa 32.500 Probanden in den USA, Chile und Peru die hohe Wirksamkeit des Coronaimpfstoffs bestätigt habe. So schütze das Vakzine mit einer Wirksamkeit von 79 Prozent vor Covid-19, bei über 65-Jährigen betrage dieser Wert 80 Prozent. Das bedeutet, dass unter den älteren Probanden einer geimpften Gruppe 80 Prozent weniger Erkrankungen auftraten als unter denen einer Kontrollgruppe. Die Wirksamkeit über alle Altersgruppen hinweg in Bezug auf schwere Krankheitsverläufe liege sogar bei 100 Prozent. Auch zuvor hatten Studien dem Impfstoff unabhängig voneinander eine hohe Effektivität bescheinigt.

Mehr als 25.000 Coronatote in Tschechien seit Pandemiebeginn

09.30 Uhr: Ein Jahr nach Beginn der Coronapandemie in Tschechien hat die Zahl der offiziell registrierten Todesfälle die Schwelle von 25.000 überschritten. Das gab das Gesundheitsministerium in Prag am Dienstag bekannt. Bisher starben insgesamt 25.055 Menschen nach einer Infektion mit dem Virus Sars-CoV-2 – mehr als die Hälfte davon in diesem Jahr.

Tschechien kämpft mit der dritten Welle. Innerhalb von sieben Tagen steckten sich nach Berechnungen mehr als 580 Menschen je 100.000 Einwohner neu an. In Deutschland lag die Sieben-Tage-Inzidenz bei 108,1. Doch es gab auch positive Nachrichten: Inzwischen erhielten mehr als eine Million Menschen in Tschechien zumindest eine Impfstoffdosis. Das ist fast jeder zehnte Einwohner.

Um die Pandemie in den Griff zu bekommen, wird die Antigen-Testpflicht für Unternehmen nun auch auf kleine Firmen und Selbstständige, die in Kundenkontakt kommen, ausgeweitet. Die Minderheitsregierung hat sich zudem für eine Verlängerung des Corona-Notstands bis zum 27. April ausgesprochen.

Regierungschef Andrej Babiš will sich zu Gesprächen mit der Opposition treffen, um dafür eine Mehrheit im Parlament auszuloten. Die Bewegungsfreiheit soll über Ostern eingeschränkt bleiben. Die Bürgerinnen und Bürger dürfen ihren Bezirk derzeit nur in Ausnahmefällen verlassen.

Bund-Länder-Runde mit Merkel: Chaos Corona Club

09.26 Uhr: Am Ende haben sie sich noch mal zusammengerauft: Die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Merkel verständigen sich nach einer siebenstündigen Unterbrechung auf einen harten Oster-Shutdown. Doch so mühsam war es noch nie.

Epidemiologe: Oster-Shutdown könnte »sehr positiven Effekt haben«

09.14 Uhr: Der Epidemiologe Dirk Brockmann vom Robert Koch-Institut (RKI) hält die Verschärfung der Corona-Maßnahmen über Ostern für wirksam. »Das könnte nach meiner Ansicht einen sehr positiven Effekt haben, weil eine ganze Reihe von Tagen dann quasi Ruhetage sind, also Sonntage«, sagte Brockmann am Dienstagmorgen im Deutschlandfunk. Schon beim »Wellenbrecher« im Frühjahr habe sich gezeigt, dass viele Menschen ihre Aktivitäten runtergefahren hätten. »Und das hatte dann (…) ein, zwei Wochen später einen sehr starken Effekt auf die Fallzahlen, weil sehr viel weniger Kontakte stattfinden«.

Laut Beschluss von Bund und Ländern soll von Gründonnerstag bis Ostermontag (1. bis 5. April) deutschlandweit das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben weitgehend heruntergefahren werden, um die dritte Welle der Pandemie zu brechen. Nur am Karsamstag (3. April) soll demnach der Lebensmittelhandel geöffnet bleiben.

»Natürlich werden diese Maßnahmen sich positiv darauf auswirken, aber wie stark, das lässt sich nur sehr, sehr schwer berechnen«, sagte Brockmann. In Deutschland erlebe man gerade einen »exponentiellen Anstieg« der Infektionszahlen, »bei dem sich die Fallzahlen alle zwei Wochen etwa, vielleicht sogar noch auf einer kürzeren Skala, verdoppeln«, so Brockmann. Ohne weitere Maßnahmen zu Ostern könne es unter diesen Voraussetzungen in Deutschland bis zu 60.000 Neuinfektionen jeden Tag geben.

»Alles, was Kontakte reduziert, bringt ja was«, sagte Brockmann auf die Frage nach der Wirksamkeit von den unter anderem in dem Beschluss genannten Ausgangsbeschränkungen und verschärften Kontaktbeschränkungen im Rahmen der »Notbremse«. »Ganz wichtig sind aber in meinen Augen, dass gerade in den Betrieben systematische Teststrategien gemacht werden«, so der Epidemiologe.

Keine Lockerungen beim Breitensport

07.50 Uhr: Der Amateur- und Breitensport muss weiter auf die erhofften Lockerungen in der Coronapandemie warten. In den Beschlüssen von Bund und Ländern stehen die Zeichen stattdessen sogar wieder auf Verschärfung. Der Sport wird erst gar nicht erwähnt. Während des Oster-Shutdowns vom 1. bis 5. April soll ein generelles »Ansammlungsverbot« im öffentlichen Raum gelten. Kontaktsport im Freien oder auch kontaktloser Sport im Innenbereich sind damit ausgeschlossen. In vielen Regionen droht im Amateurfußball, aber auch in anderen Sportarten immer mehr der Abbruch der Saison.

Auch eine Zulassung von Zuschauern in der Fußball-Bundesliga ist somit weiter nicht in Sicht.

Hornbach mit Gewinnsprung

07.40 Uhr: Die Lust auf ein schönes Zuhause in der Coronapandemie hat dem Baumarktkonzern Hornbach ein deutlich höheres operatives Ergebnis beschert. Vorläufigen Berechnungen zufolge dürfte der bereinigte Gewinn vor Zinsen und Steuern (Ebit) im Ende Februar abgelaufenen Geschäftsjahr um mehr als 40 Prozent auf rund 325 Millionen Euro gestiegen sein, teilte die Hornbach-Holding am Dienstag in Bornheim mit. Der Rückzug in die eigenen vier Wände, das verstärkte Arbeiten von daheim und ein verändertes Verbraucherverhalten hätten die Nachfrage nach Bau- und Heimwerkersortimenten kräftig angekurbelt.

Der Konzernumsatz stieg dadurch um mehr als 15 Prozent auf knapp 5,46 Milliarden Euro. Im vierten Geschäftsquartal machten sich die jüngsten Verschärfungen zur Eindämmung der Coronapandemie bemerkbar: So mussten die Bau- und Gartenmärkte der Hornbach-Gruppe flächenbereinigt einen Umsatzrückgang von 3,5 Prozent hinnehmen.

Reiseverband erleichtert

07.15 Uhr: Die Reisebranche zeigt sich erleichtert, dass beim Bund-Länder-Gipfel keine Quarantänepflicht bei der Rückkehr aus Nicht-Risiko-Gebieten beschlossen wurde. Dies sei zu begrüßen, sagt der Präsident des Deutschen Reiseverbandes (DRV), Norbert Fiebig, im ZDF. Er plädierte zugleich dafür, auch Inlandsreisen zu ermöglichen, wo dies »gesundheitlich vertretbar« sei. Dies sei wichtig, damit die Branche wirtschaftlich wieder auf die Beine kommen könne. Dazu seien ferner Fortschritte bei den Impfungen und ein »intelligentes Testverfahren« nötig.

Frontex-Chef: Wiederanstieg der Flüchtlingszahlen nach Corona

7.00 Uhr: Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex rechnet nach der Coronapandemie mit einer deutlichen Zunahme der Flüchtlingsströme nach Europa. »Ich bin mir sicher, dass nach Corona wieder mehr Flüchtlinge versuchen werden, nach Europa zu kommen«, sagte Frontex-Chef Fabrice Leggeri dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Der Rückgang der Migrantenzahlen an den EU-Außengrenzen liege vor allem an den Corona-Auflagen. »Schon im Sommer 2020, als die Corona-Reisebeschränkungen wieder gelockert wurden, kamen mehr Migranten nach Europa«, so Leggeri.

Die Pandemie habe die Fluchtursachen in den letzten Monaten sogar verschärft. »Auch aus wirtschaftlichen Gründen wird die Zahl der Migranten wieder zunehmen«, so Leggeri. Die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten müssten sich deshalb bald auf eine Reform der europäischen Migrationspolitik einigen.

Mehr als 7000 Neuinfektionen, Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 108,1

05.50 Uhr: Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 7485 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 250 neue Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen des RKI vom Dienstag hervor. Vor genau einer Woche hatte das Institut binnen eines Tages 5480 Neuinfektionen und 238 neue Todesfälle verzeichnet. Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 5.10 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich

Der Inzidenzwert ist demnach weiter gestiegen: Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Dienstagmorgen bundesweit bei 108,1 – und damit etwas höher als am Vortag (107,3).

Der Höchststand von 1244 neu gemeldeten Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33.777 am 18. Dezember der höchste Wert erreicht worden – er enthielt jedoch 3500 Nachmeldungen.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 2.674.710 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2.433.800 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 74.964.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Montagabend bei 1,12 (Vortag 1,22). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 112 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.

Psyche leidet im zweiten Lockdown mehr

05.15 Uhr: Der zweite Lockdown schlägt deutlich mehr Menschen in Deutschland auf die Psyche als der erste vor einem Jahr. Das geht aus einer Sondererhebung des »Deutschland-Barometers Depression« hervor, für das Mitte bis Ende Februar rund 5100 Menschen zwischen 18 und 69 Jahren repräsentativ online befragt wurden.

Fast drei Viertel (71 Prozent) der Bundesbürger gaben dabei an, die Situation im zweiten Lockdown als bedrückend zu empfinden. Im Vergleich dazu waren es im Frühjahr 2020 weniger als zwei Drittel (59 Prozent) der Befragten, heißt es in der Erhebung, die von der Stiftung Deutsche Depressionshilfe und der Deutsche Bahn Stiftung in Auftrag gegeben wurde. Der erste Lockdown begann am 22. März 2020 und wurde bereits von Ende April an nach und nach aufgehoben.

Fast die Hälfte (46 Prozent) der Bundesbürger erlebt seine Mitmenschen nach der Umfrage inzwischen auch als rücksichtsloser als im Frühjahr 2020 (40 Prozent).

Für Psychiater Ulrich Hegerl, Vorstandschef der Stiftung Deutsche Depressionshilfe, sind diese Ergebnisse Ausdruck einer allgemeinen Demoralisierung der Bevölkerung. »Die Menschen bewegen sich nicht mehr, sie nehmen zu, liegen länger im Bett und schlafen dann nachts schlecht«, sagte er. »Sie sitzen noch länger vor Bildschirmen. Das ist alles nichts, was einen aufbaut. Dazu kommen ganz normale psychische Reaktionen wie berufliche Sorgen, Ängste und häusliche Konflikte.«

Hegerl geht aber nicht davon aus, dass sich die Zahl der Depressiven durch den langen Lockdown massenhaft erhöht. »Allein die Wahrnehmung, dass das Leben gerade bitter ist, führt noch nicht zu einer Depression«, sagte er. »Darauf reagieren Menschen mit Angst, Sorge und Verzweiflung. Dies sind zwar leidvolle, aber nicht krankhafte menschliche Reaktionen.« Habe ein Mensch jedoch eine Veranlagung zu einer Depression, könne durch die Maßnahmen gegen Corona eine depressive Krankheitsphase getriggert werden.

Das »Deutschland-Barometer Depression« erhebt seit 2017 repräsentative Daten zur psychischen Gesundheit in der Bevölkerung. Die gesamte Sondererhebung soll am Dienstagvormittag veröffentlicht werden.

Merkel gegen »generelle Exportverbote« für Corona-Impfstoffe

04.00 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gegen »generelle Exportverbote« für Corona-Impfstoffe ausgesprochen. Es gebe bei der Impfstoff-Produktion verschiedenste internationale Abhängigkeiten, sagte die CDU-Politikerin in Berlin am frühen Dienstagmorgen nach Beratungen mit den Regierungschefs der Länder. Man müsse sich die Lieferketten sehr genau anschauen.

Merkel sagte weiter, die EU sei der Bereich, aus dem im Augenblick am meisten exportiert werde. Sie unterstütze daher EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die sehr deutlich gemacht habe, dass Verträge nicht erfüllt würden. Merkel verwies auf Probleme mit AstraZeneca. Man werde »in verantwortungsvoller Weise« entscheiden und das Gespräch mit der britischen Regierung suchen, wie sie es bereits mit Premierminister Boris Johnson gemacht habe.

Von der Leyen hatte am Wochenende vor allem dem britisch-schwedischen Hersteller AstraZeneca damit gedroht, Exporte zu verbieten. Die Firma hatte ihre Lieferungen an die EU einseitig drastisch gekürzt: Statt der ursprünglich anvisierten 120 Millionen Impfdosen sollen im ersten Quartal nur 30 Millionen kommen, im zweiten Quartal 70 Millionen statt 180 Millionen Dosen.

Großbritannien hatte sich zuversichtlich gezeigt, Exportverbote der Europäischen Union abwenden zu können. »Ich bin nach Gesprächen mit EU-Partnern in den vergangenen Monaten sicher, dass sie keine Blockaden wollen«, sagte Premierminister Boris Johnson am Montag der Agentur Bloomberg. »Ich denke, das ist sehr, sehr wichtig.« Die EU-Kommission stellte in Brüssel klar, dass auch sie eigentlich keine Exportverbote wolle. Doch müsse die EU bestellte Impfstoffe von Herstellern rasch und verlässlich bekommen.

Müller sieht Unternehmen bei Teststrategie in der Pflicht

03.45 Uhr: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sieht bei der Teststrategie gegen Corona auch die Unternehmen in der Pflicht. Viele Firmen machten hier ihren Beschäftigten schon Angebote. »Aber es können und müssen deutlich mehr werden«, sagte der SPD-Politiker am frühen Dienstagmorgen nach den Beratungen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Die Einschätzung der Wissenschaft sei hier eindeutig. »Es gibt großes Infektionsgeschehen an den Punkten, wo sich Menschen sicher glauben.« Das sei in der Familie der Fall, aber auch in Unternehmen am Arbeitsplatz.

Deshalb sei es richtig zu sagen: »Wir brauchen die Hilfe der Unternehmen, und es soll auch ein Testangebot geben für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, das die Unternehmen umzusetzen haben, zweimal die Woche«, so Müller. »So ein Testangebot für die Beschäftigten zu machen, das finde ich, kann man erwarten.«

Allerdings setzen Bund und Länder dem Beschlusspapier zufolge bei den Coronatests für Beschäftigte zunächst weiter auf die Freiwilligkeit von Unternehmen. Anfang April würden die Wirtschaftsverbände einen ersten Umsetzungsbericht vorlegen, wie viele Unternehmen sich beteiligen, sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Auf dieser Grundlage und auf der Grundlage einer eigenen Erhebung werde die Bundesregierung dann bewerten, ob regulatorischer Handlungsbedarf in der Arbeitsschutzverordnung bestehe.

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