Nachrichten in der Welt

Plötzlich brechen sie alle zusammen auf, fast zwanzig Männer, viele in schwarzen Mänteln, zwei Frauen, eine breite Front, Björn Höcke in der ersten Reihe. Sie durchqueren den Plenarsaal, von ganz rechts, wo sie sitzen, bis nach links, wo die Fraktion der Linken ihre Plätze hat. Dann verlassen sie den Saal, gehen raus, gehen in den Park.

Das war gestern, in Thüringen, in Erfurt, Sitzung des Landtags. Eine Lüftungspause, in der die Fraktion der AfD geschlossen losmarschierte, was hier sonst niemand tut, und das wirkte wie ein Versuch der Einschüchterung: Wir sind viele. Wir sind eine Macht.

Genau ein Jahr ist es her, dass diese Leute eine unheimliche Macht entfalteten. Am 5. Februar 2020 wurde der FDP-AbgeordneteThomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt, mit Stimmen der AfD. Er nahm diese Wahl an, ein Tabubruch, eine schwere Sünde wider die liberale Demokratie. Die Republik wurde durcheinander geschüttelt wie selten zuvor. Die FDP in Thüringen, aber auch die CDU, die sich zunächst nicht deutlich von der AfD abgrenzen wollte, hatten den Zaun nach Rechtsaußen durchlöchert. War das ein Auftakt? Konnte das auch anderswo passieren, gar im Bund?

Zwar ist Kemmerich nach wenigen Tagen zurückgetreten, aber die Folgen seiner Wahl waren heftig: Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gab ihr Amt auf, weil sie die CDU in Thüringen zunächst nicht in den Griff bekam. FDP-Chef Christian Lindner hätte eigentlich auch abdanken müssen, tat das nicht, ist seither aber schwer angeschlagen.

Dann kam Corona und überdeckte alles, was vorher von Bedeutung war. Über »Erfurt« wurde kaum noch gesprochen, die AfD verlor zudem an Bedrohlichkeit, weil sie in den Umfragen absackte. In der Pandemie kann sie kein Angebot machen, das viele Bürger anzieht. Aber sie ist noch da, lauert auf die nächste Chance.

Die Abgeordneten starren auf ihre Telefone

Gestern, am Tag vor dem Jahrestag, war ich in Erfurt und habe mir eine Sitzung des Thüringer Parlaments angeschaut, im VIP-Bereich des Stadions von Rot-Weiß-Erfurt, wo derzeit die Plenarsitzungen stattfinden. Es gibt hier eine große Halle, in der man gut Abstand halten kann.

Kemmerich trägt schwarze Cowboystiefel zum dunklen Anzug, dazu einen schwarzen Schal. Er sitzt in der ersten Reihe, spielt in den Debatten aber kaum eine Rolle. Er liest fast nur in seinem Handy, wie so ziemlich alle. Der Plenarsaal ist heute der am stärksten frequentierte Lesesaal Thüringens. Als sich ein Abgeordneter nach seiner Rede »für die Aufmerksamkeit« bedankt, wirkt das wie ein bitterer Witz.

Einmal steht Kemmerich auf und schlendert zur Regierungsecke, wo Ministerpräsident Bodo Ramelow allein sitzt, allein aber nicht unbeschäftigt. Er ist tief in sein Handy getaucht. Kemmerich stört da erstmal, gewinnt aber Ramelows Aufmerksamkeit, und dann sitzen sie traut beieinander, mit Masken, und plaudern lebhaft. Ein seltsamer Anblick: der Kurz-Ministerpräsident mit seinem Vorgänger, der auch sein Nachfolger wurde. Ramelow hat geweint, nachdem ihn Kemmerich mit Stimmen der AfD abgelöst hatte. Björn Höcke sitzt ihnen schräg gegenüber, nicht weit entfernt. Mit ihm würde Ramelow nicht reden.

Die Zitate der Kandidaten sprechen für sich

Dann wird’s kompliziert. Höckes Fraktion schlägt zwei Mitglieder für die PKK vor, das Gremium, das den Thüringer Verfassungsschutz kontrollieren soll. Die AfD hat Anspruch auf zwei Plätze, bislang haben die anderen Fraktionen aber alle Kandidaten durchfallen lassen. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat inzwischen jedoch entschieden, dass dies »nicht aus sachwidrigen Gründen« geschehen darf.

Die Regierungsfraktionen, Linke, SPD und Grüne, versuchen nun nachzuweisen, dass die beiden Kandidaten der AfD, Jens Cotta und Michael Kaufmann, besonders schlimme Typen sind, Anhänger des rechtsextremen, inzwischen aufgelösten Flügels der AfD, Islamhasser, Feinde der liberalen Demokratie. Das gelingt auch einigermaßen, vor allem mit Zitaten aus den sozialen Netzwerken. Es wäre absurd, würden diese Männer, die Fälle für den Verfassungsschutz sind, den Verfassungsschutz kontrollieren.

Die AfD beantragt eine Pause, zu deren Beginn sie geschlossen nach draußen marschiert. Bei den anschließenden Abstimmungen fallen die Kandidaten durch. Das Problem ist, dass das nicht ewig so weitergehen kann. Die anderen Fraktionen werden zwei AfD-Abgeordnete für »gut« befinden müssen, weil sie sonst Gefahr laufen, sich verfassungswidrig zu verhalten. Die AfD ist da, ihre Abgeordneten sind gewählt, sie haben Rechte. Auch, wenn manches absurd anmutet.

Gegen Abend wird ein Gesetzentwurf debattiert, der tief aus dem Herzen der AfD kommt. Thüringen soll »sogenannten ‚Schutzsuchenden‘«, die in Wahrheit »Störer, Unruhestifter und Gewalttäter« seien, in »besonders gesicherte Unterbringungseinrichtungen außerhalb von Kommunen« verfrachten. Es geht um Hochsicherheitslager für Flüchtlinge, die aggressiv geworden sind.

In Summe ist das Ganze ziemlich hässlich

Die Strategie der Regierungsparteien ist jetzt, der AfD nachzuweisen, inwieweit dieser Antrag in der Tradition der Nazis steht. Das sei »Schutzhaft«, sagt ein Abgeordneter. Der Begriff kommt aus der Nazi-Sprache. Von einem Lager für Sinti und Roma in der Nazizeit ist die Rede. Dann wird’s persönlich: »Der Anteil der eher unappetitlichen Menschen ist in der AfD besonders hoch«, ruft ein Abgeordneter. Sollte man sich auf dieses Niveau begeben?

AfD-Redner haben am Vormittag die anderen Parteien als »Undemokraten« beschimpft und die aktuellen politischen Verhältnisse mit der »SED-Diktatur« verglichen. In der Summe eines langen Tages wirkt das Ganze ziemlich hässlich, was ursprünglich an der AfD liegt, aber die anderen haben auch keinen guten Umgang mit dieser Partei gefunden. Das bleibt eine Aufgabe.

Und dann gibt es noch diese Szene: Ein Journalist wird von einem Saaldiener ermahnt, seine Maske aufzusetzen. »Die AfD macht das ja auch nicht«, brummt der Journalist. »Die AfD ist nicht der Maßstab«, sagt der Saaldiener.

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Ihr Dirk Kurbjuweit