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Alexej-Nawalny-Proteste in ganz Russland: Eine Welle des Unmuts

January 23
21:06 2021
Demonstranten und Beamte der Sonderpolizei in Moskau Icon: vergrößern

Demonstranten und Beamte der Sonderpolizei in Moskau

Foto: KIRILL KUDRYAVTSEV / AFP

Ljubow Sobol sitzt im Taxi und schaut durch die beschlagenen Scheiben hinaus auf ihre Heimatstadt Moskau. Man sieht Polizisten, Mannschaftstransporter, Demonstranten auf dem Weg zum Puschkinplatz. Es ist kurz vor zwei Uhr, offiziell soll gleich die Protestkundgebung gegen die Festnahme von Alexej Nawalny stattfinden, und für die Oppositionspolitikerin und Nawalny-Mitstreiterin Sobol heißt das: Sie wird jetzt gleich festgenommen, sobald sie das Auto verlässt und erkannt wird.

Sie hat eigens nicht zu Hause, sondern an einem anderen Ort übernachtet, nun gibt sie im Taxi noch schnell Interviews, meldet sich live im unabhängigen Fernsehkanal Doschd zu Wort. Dann schlägt sie ihre Kapuze zurück und tritt unter die Demonstranten. Es gibt Applaus. Sie sagt: »Habt keine Angst!«, umarmt eine weinende Frau, die ihr danken will. Das Ganze dauert nur Minuten, dann stürzen sich Polizisten auf sie und ziehen sie weg.

An diesem Samstag erlebt Russland eine Welle von Solidaritätsdemonstrationen für Alexej Nawalny, den Putin-Gegner, der vergangenes Jahr vergiftet, dann in Deutschland behandelt und gleich nach seiner Rückkehr nach Russland inhaftiert wurde. Die Welle begann an der Pazifikküste und rollte dann durch die Zeitzonen des Landes bis zur Hauptstadt. Bis sie am Nachmittag dort ankam, war längst klar: Die Proteste dieses Samstags sind deutlich größer ausgefallen, als viele erwartet hatten.

Zehntausende versammelten sich in mehr als 80 Städten des Landes. In Moskau kamen die meisten Menschen. Ob es tatsächlich 40.000 Demonstranten waren, wie die Nachrichtenagentur Reuters meldete, war schwer einzuschätzen. Viele hatten es gar nicht auf den abgesperrten Puschkinplatz geschafft, standen entlang der Twerskaja-Straße, auf dem Boulevard gegenüber und in den Seitenstraßen. In Sankt Petersburg, Putins Geburtsort, nahmen nach Schätzungen von Journalisten vor Ort mehr als 10.000 Protestierende teil.

Demonstrieren bei minus 50 Grad

Das Nachrichtenportal »Meduza« meldete, dass noch nie so viele Menschen jenseits der beiden größten Städte Russlands demonstrierten: Nach Angaben von örtlichen Medien waren es in Wladiwostok im Fernen Osten etwa 3000 Teilnehmer; in Nowosibirsk wurden etwa 4000 Menschen gezählt, in Omsk rund 2000 Teilnehmer, beide Städte liegen in Sibirien. In Omsk war das Flugzeug mit Nawalny im vergangenen Jahr notgelandet, nachdem er durch die Vergiftung zusammengebrochen war. Selbst in Jakutsk versammelten sich bei minus 50 Grad Dutzende Menschen, wie auch in vielen kleineren Städten des Landes.

Es sind damit die größten Proteste seit Jahren in Russland, zu denen Nawalny aufgerufen hat. Zuletzt waren 2017 Zehntausende auf die Straßen gegangen, als der Oppositionelle und sein Team einen Film über Anwesen und Weingüter veröffentlicht hatten, die sie dem damaligen Premier Dimitrij Medwedew zuordneten.

Nun, drei Jahre später, hat sich allerdings die Lage im Land weiter verschlechtert, das Klima ist nach und nach repressiver geworden. Putin setzte seit 2017 unzählige Gesetze in Kraft, die auch das Versammeln auf der Straße noch schärfer sanktionieren. Ohnehin wurden schon in der Vergangenheit Kundgebungen der Opposition selten genehmigt. Seit Tagen hatten die Behörden vor der Teilnahme an den ungenehmigten Protesten gewarnt; Kremlsprecher Dimitrij Peskow sprach von »Provokateuren«, ein Vizeinnenminister von Versuchen der »Destabilisierung des Landes« – eine Wortwahl, wie sie in den vergangenen Monaten auch vom belarussischen Regime im Nachbarland angesichts der dortigen Proteste oft zu hören war.

Dennoch trauten sich am Samstag in Russland so viele Menschen auf die Straßen. »Es protestieren längst nicht alle, die wollen. Es sind die gekommen, die bereit sind, ein Risiko einzugehen«, sagte der Politologe Abbas Galliamow. Er meinte das einer möglichen Festnahme. Die Zahl der Unzufriedenen im Land sei viel größer – und das vor den Parlamentswahlen im Herbst.

Protest mit der Toilettenbürste

In Moskau kamen vor allem jüngere Menschen ins Zentrum der Stadt, deutlich mehr Männer als Frauen. Ein Teil der Teilnehmer demonstrierte das erste Mal überhaupt – nicht unbedingt, weil sie für Nawalny seien, wie viele betonten, sondern weil sie nicht damit einverstanden sind, dass er vergiftet und eingesperrt wurde.

Begleitet von hupenden Autofahrern, die so ihre Solidarität zeigten, riefen Protestierende »Putin ist ein Dieb« und »Freiheit«, sie verlangten so die Freilassung Nawalnys. Einige hatten Toilettenbürsten dabei – als Anspielung auf den neuen Enthüllungsfilm des Oppositionellen, in dem er über ein Luxusanwesen am Schwarzen Meer berichtet, das er Putin selbst zuschreibt. In dem Video, inzwischen 70 Millionen Mal aufgerufen, wurde auch das prunkvolle Interieur der Villa gezeigt, inklusive der 700 Dollar teuren Toilettenbürsten.

Jene Gruppe, von der im Vorfeld am meisten die Rede war, fehlte weitgehend: die Minderjährigen. Auf der Plattform TikTok hatten viele junge Menschen, darunter Jugendliche, zahlreiche Solidaritätsvideos gepostet, dass die Behörden eigens in Schulen vor der Teilnahme gewarnt und sogar Schüler vorgeladen hatten.

Polizisten gehen brutal vor – einige Männer reagieren ebenfalls mit Gewalt

Immer wieder kam es auch in Moskau zu Gewalt, die Beamten der Omon-Sonderpolizei gingen rigoros gegen die Protestierenden vor, auch zahlreiche Journalisten wurden festgenommen. Mitarbeiter des Senders Dodschd, die aus einer angrenzenden Wohnung Bilder des mit Demonstranten gefüllten Puschkinplatzes live zeigten, wurden abgeführt – anscheinend wollten die Behörden solche Aufnahmen unterbinden.

Noch vor Beginn der Proteste hatten Beamte begonnen, Menschen über den Platz zu zerren, zu schlagen und wegzuschleppen. Später drängten die Sicherheitskräfte Protestierende vom Platz, setzten dabei wieder Schlagstöcke ein. Mehrere Videos in den sozialen Medien zeigten, dass Demonstranten mit Schneebällen auf Beamte warfen. Dass Protestierende sich wehren, kam in den vergangenen Jahren in Russland selten vor.

Allerdings wurden einige Männer auch gewalttätig, einer attackierte einen Polizisten mit Fußtritten, andere sprangen auf eine dunkle Limousine der Sicherheitsbehörden, wie ein Video zeigte. Die Sicherheitsbehörden meldeten mehrere verletzte Beamte. Wie viele Protestierende Verletzungen erlitten, ist unbekannt, in den sozialen Medien kursierten Fotos Verwundeter.

Das unabhängige Internetportal »Fontanka« veröffentlichte am Abend ein Video aus Sankt Petersburg. Darin ist zu sehen, wie eine Frau einem Mann offensichtlich zu Hilfe eilen will, der von Beamten abgeführt wird. Sie fragt die Polizisten, warum er festgenommen werde. Einer von ihnen tritt ihr als Antwort in den Bauch.

In Moskau zogen bis zum Abend Gruppen von Demonstranten durch die Stadt, Hunderte versammelten sich vor dem Gefängnis »Matrosenstille«, in dem Nawalny eingesperrt ist. Die Polizei reagierte mit brutalen Festnahmen.

Mehr als 2300 Menschen wurden landesweit festgenommen – so viele wie seit Jahren nicht.

Leonid Wolkow, Vertrauter des Oppositionellen, kündigte für den kommenden Samstag neue Proteste an.

Icon: Der Spiegel

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