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Nach dem Willen der Kultusminister sollen die 16 Bundesländer selbst entscheiden können, wann sie mit einer Teilöffnung der Schulen beginnen. Das geht aus dem Beschluss der Kultusministerkonferenz (KMK) hervor, die am Montag über ein gemeinsames Vorgehen für die Zeit nach den Weihnachtsferien beriet.

Der Plan der KMK sieht ein dreistufiges Verfahren vor. »Sollte es zu Lockerungen der im Dezember 2020 beschlossenen Maßnahmen kommen, müssen die Schulen von Anfang an dabei sein«, fordert die KMK. Noch allerdings sei es nicht so weit, betonen die Ministerinnen und Minister: Sie kamen in ihren Beratungen zu dem Ergebnis, dass die im Dezember beschlossenen Lockdown-Maßnahmen »in Deutschland oder in einzelnen Ländern« zunächst noch fortgeführt werden müssten.

Das heißt: Deutschlands Schulen bleiben zur Eindämmung der Corona-Pandemie voraussichtlich länger als bislang geplant geschlossen. Der aktuelle Shutdown läuft noch bis zum 10. Januar. Die Entscheidung darüber, wie es danach grundsätzlich weitergeht, fällen allerdings nicht die Bildungsministerinnen und -minister, sondern Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder, die am Dienstag tagen.

Die KMK empfiehlt, für die kommenden Wochen einen mehrstufigen Öffnungsmechanismus zu vereinbaren. »Sollten es die Situationen in den einzelnen Ländern zulassen«, heißt es bei der KMK, könne man die Schulen schrittweise wieder öffnen:

• In Stufe eins des Plans sollten zunächst die Schüler der Klassen 1 bis 6 wieder in die Schulen gehen. Die älteren Jugendlichen bleiben im Distanzunterricht.

• In Stufe zwei soll es dann ergänzenden Wechselunterricht an den allgemeinbildenden und beruflichen weiterführenden Schulen ab Jahrgangsstufe 7 geben. Ziel ist hier eine deutliche Verringerung der Klassengrößen.

• Erst die dritte Stufe sieht die vollständige Rückkehr aller Schülerinnen und Schüler in den Präsenzunterricht vor.

Ausnahmen soll es bereits vorher für Abschlussklassen geben, damit deren Vorbereitung auf Prüfungen »angemessen« begleitet werden könne. Dies betrifft Schülerinnen und Schüler, die den Mittleren Schulabschluss (Klasse 10) oder das Abitur (je nach Schulform und Bundesland Klasse 12 oder 13) anstreben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die 16 Ministerpräsidentinnen und -präsidenten wollen am Dienstag über die Fortführung der Corona-Maßnahmen entscheiden. »Ausgesetzte Präsenzpflicht beziehungsweise der Distanzunterricht in den Schulen über einen längeren Zeitraum bleibt nicht ohne negative Folgen für die Bildungsbiografien und die soziale Teilhabe der Kinder und Jugendlichen«, warnen die Kultusminister schon einmal vorsorglich.

»Der Präsenzunterricht ist und bleibt die beste Option für den Lernerfolg«, kommentierte Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) den KMK-Plan. Und stichelte sofort in Richtung der Regierungschefs: »Ich hoffe, dass die Ministerpräsidentenkonferenz und die Bundeskanzlerin dies ebenfalls berücksichtigen.«

Enttäuscht zeigte sich Dario Schramm, Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, vom KMK-Beschluss. Das Ergebnis sei »ernüchternd«, so Schramm: »Sie waren mal wieder nicht in der Lage, klare, zielführende Aussagen zu treffen. Der Frage, wie wir tatsächlich nächste Woche den Schulbetrieb aufnehmen, wurde konsequent aus dem Weg gegangen.«

Am Nachmittag äußerte sich Familienministerin Franziska Giffey (SPD) zu den Kindertageseinrichtungen. Sie sagte, im Rahmen der Corona-Maßnahmen müssten Kinderschutz und Bildungsgerechtigkeit berücksichtigt werden. Wenn das Infektionsgeschehen es zulasse, sollten die Kindertageseinrichtungen zu den Ersten gehören, in denen Lockerungen realisiert werden.

Icon: Der Spiegel