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8 Minuten und 46 Sekunden saßen Demonstranten schweigend auf dem Berliner Alexanderplatz, um an den gewaltsamen Tod des US-Amerikaners George Floyd zu erinnern. So lange hatte ein weißer Polizist dem Schwarzen am 25. Mai sein Knie in den Nacken gedrückt, bis dieser sein Bewusstsein verlor und kurz darauf starb. In den USA und vielen anderen Ländern protestieren Menschen seitdem jeden Tag gegen Polizeigewalt und Rassismus.

Auch in Deutschland versammelten sich am Samstag ähnlich wie in Berlin auch in anderen Städten insgesamt Zehntausende Demonstranten. Meist schwarz gekleidet riefen sie "Nein zu Rassismus" und Black Lives Matter". Mancherorts kamen allerdings deutlich mehr Menschen zusammen, als die Veranstalter angemeldet hatten – und deutlich mehr als Behörden mitten in der Corona-Pandemie für zulässig hielten.

Allein am Berliner Alexanderplatz waren es nach Polizeiangaben rund 15.000 Teilnehmer. Die Veranstalter hatten nur mit 1500 Menschen gerechnet. Die Berliner Polizei schrieb deshalb am Nachmittag bei Twitter: "Der Alexanderplatz ist voll." Eindringlich rief sie dazu auf, nicht mehr dorthin zu kommen. Um Menschen zu ermöglichen, die pandemiebedingten Abstandsregeln einzuhalten, sperrten die Beamten schließlich mehrere umliegende Straßen komplett ab. Sie wollten Platz schaffen.

Ähnliches Szenario weiter im Süden: In München gingen etwa 20.000 Demonstranten auf die Straße – statt der ursprünglich angemeldeten 200. "Wir haben permanent Durchsagen gemacht, um auf die Einhaltung der Abstandsregeln hinzuweisen, die gerade anfangs oft nicht eingehalten wurden", sagte ein Polizeisprecher. Das Versammlungsgelände sei schließlich erweitert worden, um mehr Ausweichmöglichkeiten zu bieten.

Von der Frankfurter Polizei hieß es, dass die Teilnehmer der Proteste durchaus versucht hätten, Infektionsgefahren durch Abstandhalten und das Tragen von Schutzmasken zu verringern. Gleichwohl war das Gedränge auch hier teilweise groß. Die Polizei sprach auf Twitter von um die 8000 Teilnehmern. Kundgebungen gab es auch in Köln und Stuttgart.

Gesundheitsschutz als Argument

In Hamburg sprach die Polizei von insgesamt 14.000 Teilnehmern bei zwei fast zeitgleichen Kundgebungen am Jungfernstieg und am Rathausmarkt. Erlaubt waren wegen der Coronaregeln zusammen aber eigentlich nur gut 800. Die Polizei beschloss anfangs, dass sie die Proteste wegen der vielen Menschen zum Schutz vor einem Infektionsrisiko beenden wollte – entschied sich dann aber ebenfalls mit dem Argument Gesundheitsschutz dagegen, die Menschenmenge aufzulösen, wie aus einem Bericht des NDR hervorgeht.

Obwohl die Zahl zu hoch war, ließ die Polizei die Teilnehmenden gewähren – mit der Begründung, dass ein Eingriff in die Menschenmenge und eine Auflösung der Demos das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus vermutlich noch erhöht hätte, berichtet der Sender auf seiner Website.

Die Hamburger Polizei hatte bereits vor den Demonstrationen ihre Solidarität mit den Teilnehmern erklärt: "Wir sind an eurer Seite!", twitterte sie vor Beginn der Kundgebungen. "Rassismus darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Wir arbeiten täglich dafür, dass sich alle Menschen in Hamburg sicher fühlen können." Tatsächlich verlief die eigentliche Kundgebung in der Hansestadt friedlich, im Anschluss an die Demo kam es jedoch zu Auseinandersetzungen zwischen einer Gruppe Demonstranten und der Polizei.

Aus der Gruppe sei Pyrotechnik gezündet worden, sagte eine Sprecherin. Zwei Polizisten seien verletzt worden. Einige Vermummte hätten Banner entrollt mit der Aufschrift "Bullenschweine" und "ACAB", was für "All cops are bastards" steht. Übersetzt: "Alle Polizisten sind Bastarde.". Die Polizei setzte Wasserwerfer ein, um den Platz zu räumen, und ging mit Pefferspray gegen die Demonstranten vor.

Auch in Berlin kam es nach der friedlich verlaufenen Demonstration laut Polizei zu Gewalt. Aus einer Gruppe heraus seien Steine und Flaschen auf Polizisten und Passanten geworfen worden. Dabei wurde auch ein Pressefotograf von einer Flasche getroffen. Er erlitt eine Platzwunde am Kund. Es sei kein gezielter Angriff gewesen, sagte eine Sprecherin. Vereinzelt wurden auch Polizisten verletzt, wie die Polizei bei Twitter mitteilte. Zudem war von mehreren Festnahmen die Rede, genaue Zahlen wurden jedoch nicht genannt.

Gegen Rassismus, aber ohne Corona-Gefahr

Aus der Politik gab es zu den Protesten ganz unterschiedliche Stimmen. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach äußerte sich auf Twitter kritisch: "Ich teile den Anlass des Protests voll und ganz. Aber trotzdem sind die Abstände zu klein." Die Gefahr der Corona-Pandemie sei nicht gebannt. Rassismus müsse bekämpft werden, aber ohne vermeidbare Corona-Tote. Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, sagte, Rassismus töte, nicht nur in Amerika. "Ich danke denjenigen, die heute dagegen aufstehen und die jeden Tag leben, dass die Würde des Menschen unantastbar ist. Und zwar jedes Menschen."

Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic forderte auch von der deutschen Polizei mehr Sensibilität für rassistische Diskriminierung, etwa durch antirassistische Trainings. Die deutsche Polizei sei im Kern sicherlich gut aufgestellt, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Aber das heißt nicht, dass es nicht noch Verbesserungen geben sollte."

Konkret wandte sich Mihalic, die selbst als Polizistin gearbeitet hat, gegen das sogenannte Racial Profiling, bei dem verstärkt oder ausschließlich Menschen aufgrund ihres nicht typisch deutschen Aussehens von der Polizei kontrolliert werden. Sie nannte auch Berichte über Rechtsextremismus in der Polizei. Außerdem sei unklar, wie groß das Problem in Deutschland sei, weil es kaum Daten über verfassungsfeindliche Einstellungen in der Polizei gebe.

Am Donnerstag hatte der Berliner Senat als erstes Bundesland ein Antidiskriminierungsgesetz verabschiedet. Es soll Menschen vor Diskriminierung in Behörden und Verwaltung schützen und einen gleichberechtigten Zugang zu öffentlich-rechtlichen Dienstleistungen geben. Kritik daran kommt von der Gewerkschaft der Polizei, Rassismusforscher wie Daniel Gyamerah dagegen fordern, das Gesetz müsse in alle Bundesländer und auf Bundesebene ausgeweitet und inhaltlich stärker formuliert werden.

Gyamerah, Vorstand des Verbandes Each One Teach One (EOTO), mahnt insgesamt mehr gesetzliche Regelungen gegen Ungleichbehandlung und strukturellen Rassismus in Deutschland an. Eine Aussage des Bundesinnenministeriums, wonach Rassismus in deutschen Behörden bereits entschieden bekämpft werde, nannte er eine "unfassbare Unverschämtheit".

Icon: Der Spiegel