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Mandate fast halbiert: Grüne erleben bittersten Europawahl-Abend ihrer Geschichte

June 09
20:47 2024

Politik

Bitterer Abgang: Die Grünen-Chefs Nouripour und Lang auf der Wahlparty ihrer Partei.

Bitterer Abgang: Die Grünen-Chefs Nouripour und Lang auf der Wahlparty ihrer Partei.

Die Grünen sind der große Verlierer der Europawahl: Die Partei erleidet herbe Verluste, mehr als jede andere Partei. Ein prominenter Grünen-Politiker stellt bereits die eigene Kanzlerkandidatur zur Bundestagswahl infrage.

Die Hoffnung war trügerisch: Noch vor einer Woche schielten die Grünen auf Platz zwei bei der Europawahl, wollten in jedem Fall aber vor der AfD ins Ziel laufen. Die Partei ist aber weit entfernt vom in letzten Umfragen erwarteten Ergebnis gelandet: Mit 12,1 bis 12,4 Prozent laut Hochrechnungen hat die Partei 8,1 bis 8,4 Prozentpunkte gegenüber 2019 verloren. Die Zahl ihrer Mandate halbiert sich beinahe von 21 auf 12. Keine andere Partei hat vergleichbare Verluste. Die Grünen sind zurück auf dem Niveau der Jahre 2004, 2009 und 2014. Damals lagen die Grünen jeweils zwischen 10,7 und 12,1 Prozent.

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In ihren ersten Reaktionen legten die Grünen-Politiker aber ihr Augenmerk auf das Ergebnis der AfD, weniger als auf ihr eigenes. "Ich weiß nicht, warum die da im Konrad-Adenauer-Haus geklatscht haben", sagte Parteichef Omid Nouripour bei der Grünen-Wahlveranstaltung in Berlin mit Blick auf die CDU-Parteizentrale. 17 Prozent für die AfD seien "einfach bestürzend".

Grünen-Spitzenkandidatin Terry Reintke zeigte sich ähnlich schockiert wie Nouripour. "Unser Wahlergebnis kann uns nicht zufriedenstellen, aber ehrlich gesagt, das Wahlergebnis der AfD, so wie es jetzt gerade aussieht, dass sie wahrscheinlich zweitstärkste Kraft in einer Europawahl werden, das ist für uns alle eine demokratische Katastrophe." Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang reagierte ebenfalls enttäuscht: "Das ist nicht der Anspruch, mit dem wir in diese Wahl gegangen sind, und wir werden das gemeinsam aufarbeiten", sagte die Co-Parteichefin in der ARD.

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2019 noch waren die Grünen zweitstärkste Kraft, knapp hinter der CDU. Es war die Hochzeit der Fridays for Future-Proteste. Weil aber Klimapolitik seit Monaten wenig populär ist und den Grünen das Desaster um das Heizungsgesetz nachhängt, hatte die Parteiführung Verluste bei dieser Wahl eingepreist. Dass es aber so heftig kommt, dürfte überraschen. Die Kernklientel der Grünen gilt als besonders Europawahl-affin. Die leicht höhere Wahlbeteiligung als im Vergleich zu den Vorjahren stärkte die anderen Parteien.

Hofreiter zweifelt an eigenen Kanzlerkandidaten

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Livestream 09.06.24 ntv Livestream Nachrichten und Hintergründe – rund um die Uhr

Für die Grünen besonders bitter: Bei den Wählern unter 25 Jahren landete sie mit 11 Prozent deutlich hinter Union und AfD, die jeweils 17 Prozent der Stimmen in dieser Altersgruppe einfuhren. Ein Teil der potenziellen Grünen-Wähler unter den Jüngeren dürfte sich zudem für die Europapartei Volt entschieden haben: Diese kam mit einem Zuwachs von 2 Prozentpunkten auf 2,7 Prozent. Volt gehörte im bisherigen Europaparlament ebenfalls der europäischen Grünen-Fraktion an.

Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter zog wegen des schwachen Abschneidens seiner Partei bei der Europawahl einen eigenen Kanzlerkandidaten bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr in Zweifel. "Klar ist, dass wir eine Kanzlerkandidatin oder einen Kanzlerkandidaten nur aufstellen, wenn eine realistische Chance auf einen Wahlsieg besteht", sagte der Vorsitzende des Europaausschusses den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". "Nach dem heutigen Ergebnis muss man sich genau überlegen, ob das der Fall ist." Es sei auf alle Fälle viel Arbeit nötig, fügte Hofreiter hinzu. Ziel müsse sein, bei der nächsten Bundestagswahl ein besseres Ergebnis als 2021 zu erzielen.

Wer ist Terry Reintke?

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Politik 25.05.24 EU-Spitzenkandidatin Reintke "Scholz droht, Deutschlands Einfluss in Europa zu riskieren"

Die Grünen haben in ihrem Wahlkampf vor allem auf die Themen Widerstand gegen erstarkenden Rechtsextremismus, einen Beibehalt der Klimapolitik der EU und – schon weniger stark betont – eine humane Asylpolitik gesetzt. Damit konnte die Partei offenkundig nicht durchdringen. Ebenso wenig gelang ihr das mit ihrer über Brüssel hinaus kaum bekannten Spitzenkandidatin Terry Reintke. Dabei ist die 37-Jährige sogar Spitzenkandidatin der europäischen Grünen.

Sollte Ursula von der Leyen nicht erneut Kommissionspräsidentin werden, dürften zudem die Grünen laut Ampel-Koalitionsvertrag den nächsten deutschen Kommissar oder Kommissarin bestimmen. Die vor zehn Jahren erstmals ins Europaparlament gewählte Reintke wäre dann in der engeren Wahl. Angekommen ist das bei den Wählerinnen und Wählern nicht: Die Spitzenkandidatin blieb – anders als von der Leyen von der CDU oder FDP-Frau Marie-Agnes Strack-Zimmermann – eine der großen Unbekannten dieser Europawahlkampagne.

Quelle: ntv.de, mit dpa und Reuters

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